Haushaltsvolumen wächst um über 13 Prozent im Vergleich zu 2012

Veröffentlicht am 3. Juli 2013 von Johannes Michel

Wie machen das die Baunacher nur? Erst am vergangenen Wochenende wurde mit dem Bürgerhaus eines der größten Bauprojekte der Stadtgeschichte eingeweiht, das Rathaus wird gerade saniert, Wohn- und Gewerbegebiete werden durch Grundstücksankäufe erweitert, die Kindertagesstätte St. Magdalena soll ausgebaut werden. Und dennoch verabschiedete der Stadtrat nun einen Haushalt ohne Neuverschuldung. Einziger Wehrmutstropfen: 2014 wird sich die aus Baunach zu zahlende Kreisumlage deutlich erhöhen, die Schlüsselzuweisungen könnten sinken.

Stadtkämmerer Markus Diller kann zufrieden sein, und das machte er auch in der Baunacher Stadtratssitzung vom 2. Juli 2013 deutlich: „Ich freue mich, heute einen solchen Bericht abgeben zu können.“ Der Haushalt der Stadt sieht für das laufende Jahr Einnahmen und Ausgaben von 12,5 Millionen Euro vor (2012: 11 Millionen Euro). Die Mehrung des Haushaltsvolumens geht auf steigende Steuereinnahmen aus der Einkommenssteuer (1,63 Millionen Euro), höhere Mittelzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich und einer leichten Zunahme der Gewerbesteuereinnahmen (2,4 Millionen Euro) zurück. Somit kommt auch der Haushalt 2013 ohne Neuverschuldung aus, die letzte Darlehensaufnahme resultiert aus 2010. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird demnach von 398 auf 364 Euro sinken. Der letzte vorliegende Landesdurchschnitt aus dem Jahr 2010 sieht vergleichbare Gemeinden bei einer Pro-Kopf-Verschuldung von 663 Euro. Bis zum Jahr 2016 sollen die Schulden pro Einwohner auf 194 Euro zurückgeführt werden.

Digitalfunk ist eine teure Angelegenheit

Die wichtigsten Investitionen im laufenden Jahr entfallen auf die Rathaussanierung (311.000 Euro), den Ankauf von Grundstücken für die Erweiterung des Baugebiets Hemmerleinsleite (600.000 Euro), die Erschließung und Ablösezahlung für das Gewerbegebiet Baunach Nord II (359.000 Euro) und die Planungs- und Baukosten für das Bürgerhaus Lechner Bräu (3,12 Millionen Euro). Insgesamt sind für das Bürgerhaus Kosten von fast sieben Millionen Euro entstanden, weit über die Hälfte davon erhält die Stadt aus diversen Fördertöpfen zurück. Einstimmig nahmen die Stadträte den Haushalt und den Finanzplan bis 2016 an, auf Antrag von Reinhold Schweda (CSU) wurden weitere 100.000 Euro für die schon lange gewünschte öffentliche Toilettenanlage im Rathaus eingestellt. Erich Langhojer (SPD) wünschte sich, dass auch die Ortsteile beim Ankauf von Grundstücken durch die Stadt berücksichtigt und nicht abgehängt werden. Bürgermeister Ekkehard Hojer sah die Stadt heute gut aufgestellt: „Wir hatten einige dünne Jahre, aber wir haben in die richtige Richtung investiert.“

Aufgestockt wurden die Mittel für die Vereinsjugendförderung. Bisher stellte die Stadt 2.000 Euro pro Jahr bereit, ab diesem Jahr werden es 2.500 Euro sein. Weitere Kosten entstehen der Stadt durch die Einführung des Digitalfunks. Nachdem der Landkreis Bamberg am erweiterten Probebetrieb teilnimmt, sind die Städte und Gemeinden gefordert, ihre Feuerwehren umzurüsten. Angeschafft werden müssen fünf festinstallierte und 16 mobile Geräte. Jedes Gerät kostet um die 1.000 Euro, eine 80-prozentige Förderung ist möglich. Der Einbau der Festgeräte schlägt jeweils ebenfalls mit 1.000 Euro zu Buche, die allerdings nicht förderfähig sind. Für vom Hochwasser betroffene Gemeinden beteiligt sich die Stadt Baunach mit symbolisch einem Euro pro Einwohner an einem Fonds des Bayerischen Gemeindetages.

Digitalfunk Bayern Broschüre 2013
Die Feuerwehren in und um Baunach setzen bald auf Digitalfunk.
Schon seit Jahren wirbt die Staatsregierung für die Einführung.

Krippen-, Kindergarten- und Hortplätze sind gefragt – noch…

Erneut zu Gast im Stadtrat waren Werner Dippold, Geschäftsführer der AWO, und Architekt Stefan Paptistella. Sie stellten die angepassten Pläne und Kostenschätzungen zur Erweiterung der Kindertagesstätte St. Magdalena vor (siehe unser Artikel Bedarf steigt: Wird Baunach den AWO-Kindergarten St. Magdalena erweitern? zur Stadtratssitzung vom 12. Juni 2013). Der Anbau soll nun eine Dachterrasse erhalten, die sowohl vom Personal als auch von den Kindern genutzt werden kann. Die Stadträte beschlossen, den Garten vorerst nur in Teilbereichen umzugestalten, da nur 30.000 Euro der Gesamtkosten gefördert werden. Insgesamt soll die Erweiterung, damit sowohl Krippe, Kindergarten als auch Hort mehr Kinder aufnehmen können, um die 600.000 Euro kosten. Die Stadt selbst muss, nach Abzug der Förderbeträge, etwa 250.000 Euro bezahlen. Die Bauausführung übernimmt die AWO.

Auch wenn der Beschluss bei nur einer Gegenstimme erfolgte, gab es auch kritische Stimmen. Vor allem kam die Frage auf, ob die Plätze auch noch in einigen Jahren gefragt seien. Momentan mache den Kommunen der Anspruch auf einen Krippenplatz ab August dieses Jahres zu schaffen – bald könne es aber wieder anders aussehen. „Die Bedarfsplanungszahlen haben bislang noch nie gestimmt“, warnte Stadtrat Hubert Dietz (CSU). AWO-Geschäftsführer Dippold warf ein: „Wenn nicht gebaut wird, haben wir 40 Kinder, die wir nicht unterbringen können.“ Diskutiert wurde daraufhin über mögliche Nachnutzungen für das Gebäude, falls die Kinderzahlen wieder sinken. Infrage kämen ein Familienkonzept oder eine stundenweise Seniorenbetreuung.

Johannes Michel. Foto Digitalfunk: Bayerisches Staatsministerium des Innern

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  1. Baunacher 3. Juli 2013 at 16:30 - Antworten

    Wir haben halt einen sehr guten Bürgermeister 🙂

  2. Fred Gillig 3. Juli 2013 at 18:37 - Antworten

    Das sind tolle Zahlen aus Baunach. Respekt was hier geleistet wird!

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