ICE: Langsam aber sicher beginnt die heiße Phase

Veröffentlicht am 2. Mai 2013 von Johannes Michel

Eigentlich wäre die Breitengüßbacher Gemeinderatssitzung vom 30. April 2013 wenig ergiebig für einen Bericht gewesen – allerdings wurde es abseits der Tagesordnungspunkte interessant. Zum einen erläuterte Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder Informationen zum ICE-Ausbau, zum anderen wollen die Räte künftig Richtlinien festlegen, wie Grundstücks-Einfriedungen gehandhabt werden sollen.

Innerhalb der offiziellen Tagesordnung ging es um die Neubesetzung des stellvertretenden Aufsichtsrats der Entwicklungsgesellschaft Breitengüßbach – der CSU-Gemeinderat Hermann Franz wurde einstimmig gewählt. Außerdem reichte der Gemeinderat die Vorschlagsliste für die Schöffen ans Amtsgericht Bamberg weiter und bestellte Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder zur Standesbeamtin für den Aufgabenbereich Eheschließung und Begründung von Lebenspartnerschaften.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt befasste sich mit der Einfriedung eines Grundstücks in Unteroberndorf mit einer Gabionenwand. Der Anwohner möchte diese direkt an der Grundstücksgrenze zu seinem Nachbarn errichten, dieser zeigte sich einverstanden. Die Gemeinderäte stimmten dem auch zu, diskutierten anschließend aber über einen abgesetzten Punkt der Tagesordnung. Hier hatte ein Anwohner des Neubaugebietes im Bereich der Muna beantragt, einen zwei Meter hohen Sichtschutz zum angrenzenden Fußweg und Spielplatz errichten zu dürfen. Der Bebauungsplan „Am Schützenhaus“ legt für Einfriedungen fest, dass diese eine Höhe von 0,8 Metern einschließlich eines zehn Zentimeter hohen Zaunsockels nicht überschreiten dürfen. Alois Ludwig (CSU) war der Meinung, man müsse sich hier grundsätzlich entscheiden, ob Ausnahmen bei Einfriedungen zum öffentlichen Bereich in diesem Maße erwünscht seien. Ähnlich äußerten sich weitere Gemeinderäte. Die Tendenz: Sollte eine Abtrennung in dieser Höhe zwischen Nachbarn, die sich einig sind, erfolgen, sei dies kein Problem, zum öffentlichen Raum hin allerdings unerwünscht. Dies wird möglicherweise in einer Folgesitzung einen detaillierten Beschluss erfordern.

Weitere Bahntermine in Aussicht

Reinfelder berichtete auch über interessante Termine in Sachen ICE-Ausbau. Am 19. April informierte die Bahn in Bamberg über eine mögliche Ostumfahrung der Stadt, das Planfeststellungsverfahren zwischen Breitengüßbach und Zapfendorf sei davon nicht betroffen. „Am selben Abend versammelte sich die Bürgerinitiative Das bessere Bahnkonzept in Zapfendorf und die anwesenden Bürgermeister gaben Empfehlungen“, so Reinfelder. Besonders sei darauf zu achten, dass sich die Bahn an Absprachen halte – denn es stehe immer die kostengünstige Lösung im Fokus. In zwei Wochen steht ein weiterer Termin mit Vertretern der Bahn an.

Ab sofort will Reinfelder auch die im Wahlkampf versprochenen Bürgersprechstunden anbieten – in Breitengüßbach monatlich und in den Ortsteilen alle zwei Monate. Am 8. Mai wird in Breitengüßbach zudem der Bürgermeisterbaum durch den Unabhängigen Bürger Block aufgestellt.

Johannes Michel

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