Investitionen: 15 Millionen in fünf Jahren

Veröffentlicht am 14. Juni 2016 von Johannes Michel

Ob ICE, Städtebau oder die Sanierung der Kläranlage: Die Gemeinde Breitengüßbach muss aktuell viel investieren. Für 2016 kommt der Haushalt noch ohne neue Schulden aus, danach wird die Verschuldung aber wieder steigen – für ein lebenswertes Breitengüßbach, wie Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder und einige Gemeinderäte betonten.

In der Gemeinderatssitzung vom 13. Juni 2016 stellte Kämmerer Christoph Hetzel seinen mittlerweile zehnten Haushalt vor – und dieser ist zugleich ein Rekordhaushalt. 12,5 Millionen Euro umfasst er, davon 3,5 Millionen Euro im Vermögenshaushalt, also bei den Investitionen. Im Vorjahr waren noch neue Kreditaufnahmen prognostiziert worden, Breitengüßbach kommt nun aber doch ohne sie aus. Bürgermeisterin Reinfelder bezeichnete die aktuelle Haushaltslage als „solide mit kleinem Spielraum für Eventualitäten“. Denn die könne es insbesondere in Sachen Bahnausbau immer geben. Hier ist die Gemeinde unter anderem an der Unterführung am Bahnhof mit hohen Beträgen beteiligt.

Die wichtigste Einnahmequelle bleibt der Einkommenssteueranteil mit 2,26 Millionen Euro, vor den Schlüsselzuweisungen (1,22 Millionen Euro) und der Gewerbesteuer (1,19 Millionen Euro). Dafür wird die Gemeinde mit der Kreisumlage von 1,51 Millionen Euro auch stark belastet. Im Verwaltungshaushalt (9 Millionen Euro), der die laufenden Kosten der Gemeinde darstellt, sind Personalkosten mit 22 Prozent beinhaltet. Hintergrund für die hohen Personalkosten ist vor allem die Kindertageseinrichtung, die von der Gemeinde selbst betrieben wird. Zum Ende des vergangenen Jahres hatte Breitengüßbach 2,11 Millionen Euro Schulden – bis Ende des Jahres soll der Schuldenstand auf unter zwei Millionen Euro sinken. Für Ende 2019 prognostizierte Hetzel aber einen Schuldenstand von 4,15 Millionen Euro – eine Steigerung von 445 auf 874 Euro pro Einwohner (Landesdurchschnitt Bayern 2014: 670 Euro).

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Abwassergebühren werden wohl steigen

Einen besonderen Blick lohnen die hohen Investitionen, die Breitengüßbach in der aktuellen Finanzplanungsperiode, also bis 2019, tätigen will oder muss: 15 Millionen Euro sind es insgesamt von 2015 bis 2019. Mit 3,6 Millionen Euro sticht die Erneuerung von Kläranlage und Abwassernetz deutlich hervor, die Investitionen werden über die Jahre gestreckt, eine Sanierung erfolgt in Teilabschnitten. 2016 fallen daher rund 500.000 Euro an. Für städtebauliche Maßnahmen, die aktuell im Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) erarbeitet werden, stellt der Finanzplan 2,3 Millionen Euro bereit, die Gemeinde plant im Gegenzug mit Fördergeldern von 1,5 Millionen Euro. Auch beim Bahnausbau rechnet Hetzel mit Zuschüssen von 1,4 Millionen Euro – bei Kosten von 1,9 Millionen Euro für die Gemeinde. Hetzel ergänzte, dass es in 2015 und 2016 Gebührenanpassungen in Sachen Abwasserversorgung und Bestattungswesen geben werde.

Ein Kostenfaktor bleibt die Hans-Jung-Halle – hier ist eine Sanierung der Sanitäranlagen nötig. Insgesamt wird Breitengüßbach bis 2019 über 200.000 Euro in die Halle investieren. Wie Geschäftsleiter Stefan Neubauer betonte, sei die Halle gut ausgelastet, dem stehen aber stagnierende Einnahmen gegenüber. Dennoch, so Alois Ludwig (CSU), sei die Hans-Jung-Halle für Breitengüßbach selbst und gerade auch für die Vereine wichtig und richtig.

Diskutiert wurde abschließend der Stellenplan. Er sieht für 2015 fünf Stellen mehr vor als noch im Vorjahr. Neubauer erklärte dies mit Elternzeiten, dauerhaften Krankschreibungen und notwendigen neuen Stellen in Rathaus und Kindertageseinrichtung. Anstehen könnte auch eine personelle Aufstockung im Bauhof, auf den gerade im Rahmen des Städtebaus neue Aufgaben zukommen könnten. „Wir sollten hier auf qualitätsvolle Arbeit achten und diese auch so bezahlen“, meinte Manfred Herl (SPD), als es etwa um die befristete Einstellung von Mitarbeitern ging.

Bei einer Gegenstimme wurde der Haushalt mit Stellenplan sowie anschließend der Finanzplan verabschiedet. Bürgermeisterin Reinfelder bedankte sich für das Votum – im Vordergrund stünden aktuell nun einmal die Werterhaltung von gemeindlichen Einrichtungen, die Verfügbarkeit von Versorgungseinrichtungen sowie Maßnahmen in Sachen Städtebau und ICE-Ausbau, der eine große Herausforderung für die Gemeinde sei, nicht nur aufgrund der Lärmschutzwände, die Breitengüßbach bald teilen werden. Die Chancen, die sich böten, gelte es zu nutzen, oder, wie SPD-Gemeinderat Herl meinte: „Breitengüßbach verändert sich zurzeit massiv, im Endeffekt aber zum Positiven.“

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