Rekordhaushalt auch in Breitengüßbach

Veröffentlicht am 26. Juli 2017 von Johannes Michel

Wenn aktuell in den Stadt- und Gemeinderäten die Haushalte verabschiedet werden, ist häufig von Rekordhaushalten die Rede. So auch in Breitengüßbach. Das Gesamtvolumen steigt von 12,5 (2016) auf 14,4 Millionen Euro, davon sind alleine 4,8 Millionen Euro Investitionen. Besonders die notwendige Erweiterung der Kindertagesstätte der Gemeinde, der Bahnausbau, die Erneuerung der Kläranlage und der Städtebau spiegeln im Haushalt und der Finanzplanung wieder.

Ausführlich hatte sich der Breitengüßbacher Gemeinderat bereits in einer Klausurtagung auf Gut Leimershof mit dem Haushalt des Jahres 2017 und der Finanzplanung bis 2020 beschäftigt. „Wir sehen die Dinge nicht kleinteilig, sondern in ihrer Gesamtheit“, so Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder. Denn durch den ICE-Ausbau verändere sich Breitengüßbach massiv. Außerdem stünden zahlreiche Maßnahmen an, um Einrichtungen der Gemeinde wie das Kanalnetz oder gemeindliche Gebäude optimal zu erhalten.

Die beiden wichtigsten Zahlen des Haushalts 2017 sind der Verwaltungshaushalt (laufende Kosten der Gemeinde) mit 9,6 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt, also die Investitionen, mit 4,8 Millionen Euro. An Gemeindesteuern nimmt Breitengüßbach 18.000 Euro (Grundsteuer A), 408.000 Euro (Grundsteuer B) und 1,6 Millionen Euro (Gewerbesteuer) ein. Zugewiesen werden der Einkommenssteueranteil in Höhe von 2,4 Millionen Euro und die Schlüsselzuweisungen mit 1,1 Millionen Euro. Ein großer Posten auf der Ausgabenseite ist die Kreisumlage an den Landkreis Bamberg, die von 1,5 Millionen Euro in 2016 auf nun 1,7 Millionen Euro steigt.

Keine neuen Schulden in 2017

Erneut wird Breitengüßbach, auch aufgrund einer verfügbaren Rücklage von 1,6 Millionen Euro, in 2017 wohl ohne Neuverschuldung auskommen. Die für das laufende Jahr angekündigte Kreditaufnahme verschiebt sich daher nach hinten, wird aber kommen, wie Kämmerer Christoph Hetzel erläuterte. Bis dahin könne die Verschuldung zum Jahresende noch auf 1,7 Millionen Euro zurückgefahren werden. Aktuell ist Breitengüßbach mit 430 Euro je Einwohner verschuldet und liegt damit im Landkreis auf Platz 6 der am höchsten verschuldeten Gemeinden (Landkreisschnitt pro Einwohner: 270 Euro Ende 2015). Von 2018 bis 2020 sind dann neue Kreditaufnahmen geplant, bis hin zu einer Gesamtverschuldung von 4,8 Millionen Euro, was rund 1.060 Euro pro Einwohner entspräche.

Grund dafür sind die umfangreichen Investitionsmaßnahmen, die Breitengüßbach zu schultern hat. Bis 2020 fallen etwa 500.000 Euro für Sanierungs- und Umbaumaßnahmen für die Feuerwehr an, 860.000 Euro für die Sanierung der Schulsportanlage, 725.000 Euro für die Erweiterung der Kindertagesstätte der Gemeinde, 3,1 Millionen Euro für Maßnahmen rund um den Bahnausbau, 5 Millionen Euro für städtebauliche Entwicklung rund um das erarbeitete Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK), 1,1 Millionen Euro für den Breitbandausbau sowie 3,9 Millionen Euro für Erneuerungen von Kanalnetz und Kläranlage. Für einige Projekte wie den Bahnausbau oder das ISEK erhält Breitengüßbach im Gegenzug hohe Fördergelder und Zuschüsse. So koste die Unterführung am Bahnhof bei Gesamtkosten von rund zwei Millionen Euro der Gemeinde gerade einmal 280.000 Euro, wie Reinfelder als Beispiel anführte.

Brücke Süd: Zurückgestellt?

Für die Sanierung der Kläranlage erarbeite die Verwaltung gerade ein Finanzierungskonzept, so Hetzel. Die Breitengüßbacher müssen sich auf jeden Fall auf so genannte Herstellungsbeiträge einstellen. Im Herbst werde Näheres vorgestellt. Auch weitere interessante Daten erwähnte Hetzel – etwa die Hans-Jung-Halle, deren Kosten durch die Einnahmen aus Vermietung gerade einmal zu 13,5 Prozent gedeckt sind, oder das Bestattungswesen, wo die Gemeinde auf eine Kostendeckung von unter 30 Prozent kommt. Gerade darüber müsse demnächst ebenso diskutiert werden, erklärte Hetzel.

Kurz vor dem dann einstimmig gefällten Beschluss zum Haushalt sowie zum Investitionsplan entstand eine lebhafte Diskussion über eine Entscheidung des Gemeinderats aus 2015. Beschlossen worden war damals, einen Bebauungsplan Brücke Süd auszustellen. Gemeinderat Stefan Schor (CSU) fragte nach, warum sich dieser nicht im Haushaltsplan widerspiegle. Auch Fraktionskollege Hubert Dorsch verwies darauf, dass ein bestehender Beschluss nicht einfach übergangen werden dürfe. Bürgermeisterin Reinfelder entgegnete, ein solcher Bebauungsplan lasse sich aktuell gar nicht aufstellen. Bisher sei nicht bekannt, wie sich das Gebiet entwickle, ob sich etwa der Landkreis an einer Brücke und einer Verlegung der BA16 (Zückshuter Straße) als Ortsumgehung beteilige. Außerdem könnten Projekte in diesem Gebiet auch über die Militärkonversion gefördert werden, was ohnehin bald Thema sei – ab 2023 steht das ehemalige Munagebiet für Entwicklungsmaßnahmen zur Verfügung. Im September, wenn die Staatsstraße zwischen Zapfendorf und Unteroberndorf wieder befahren wird, gebe es außerdem eine weitere Verkehrszählung, die entscheidend für das weitere Vorgehen sei.

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