In welchem Zustand sind Brücken und Straßen?

Veröffentlicht am 10. Februar 2015 von Lena Thiem

Schnelles Surfen dank Breitbandausbau und schnelles Fahren dank fehlender Schlaglöcher. Beim Zustand der Ortsstraßen gingen die Meinungen der Gemeinderäte in der Sitzung vom 5. Februar auseinander. Alle verfolgen aber dennoch das gleiche Ziel: Sicherheit für die Verkehrsteilnehmer in Kemmern.

Nach dem Beschluss des Gemeinderates im Dezember letzten Jahres wurde nun mit einer Markterkundung im Januar 2015 der nächste Schritt in Richtung schnelles Internet getan. Für das Vorhaben wurden vom Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Bamberg 5.000 Euro bewilligt. Dieses Startgeld soll den Verwaltungsaufwand der Kommune und die Kosten für eine technische Beratung durch ein Fachbüro abdecken und wird auf eine mögliche Förderung aus der so genannten Bayerischen Breitbandrichtlinie angerechnet. Das vorläufige Erschließungsgebiet kann auf der gemeindlichen Homepage eingesehen werden.

Wie steht es um die Mainbrücke?

Einen Sachstandsbericht zum aktuellen Zustand der Mainbrücke hatten die Gemeinderäte der ZfK beantragt. Enthalten war die Forderung, ein qualifiziertes Fachbüro zu beauftragen, den Zustand der Brücke zu erfassen und einen Kostenvoranschlag für die Sanierungskosten zu erstellen. Auch die Prüfberichte der Mainbrücke aus den letzten Jahren wollten sie einsehen.

Bürgermeister Rüdiger Gerst (CSU) legte daraufhin dar, dass die erforderlichen Prüfungen bereits in regelmäßigen Abständen durch Fachbüros erfolgen. Die Ergebnisse der letzten Prüfung im Jahr 2014 liegen der Verwaltung vor und werden aktuell ausgewertet. Die Brücke sei in einem allgemein guten Zustand, wie auch alle anderen Brücken in Kemmern. Sanierungsarbeiten würden wie gewohnt von der Verwaltung sukzessiv bearbeitet und in den meisten Fällen direkt von den Mitarbeitern des Bauhofs behoben. Bei größeren Maßnahmen, die eine Vergabe nötig machen, werde sich der Gemeinderat damit befassen. Die Beauftragung eines Fachbüros ist nach der Einschätzung des Gemeinderates unnötig und würde nur Kosten verursachen.

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16 Kilometer Gemeindestraße

Ähnlich fiel die Antwort auf den zweiten Antrag der ZfK aus. In diesem baten sie um einen Sachstandsbericht zum Zustand der Straßen im Gemeindegebiet. Auch hier sollte ihrer Meinung nach ein Ingenieurbüro prüfen und einen Kostenvoranschlag für die nötige Sanierung erstellen. Dazu forderten sie eine Darlegung über die im Haushalt für die Instandhaltung der Straßen eingestellten Mittel.

„Ebenso wie die Brücken in Kemmern werden auch die Ortsstraßen von der Verwaltung und dem Bauhof über das ganze Jahr im Auge behalten, und auftretende Schäden sukzessiv behoben“, so Bürgermeister Gerst. Bei Straßen, die im Zuge der Ortskernsanierung erneuert werden, werden vorerst keine größeren Reparaturen veranlasst. „Scheinbar arbeitet der Bauhof zu schnell, wenn die Bürger das gar nicht wahrnehmen.“ Besonders nach dem Winter werden die Frostschäden ermittelt und Maßnahmen eingeleitet. „Die Kosten für eine Begutachtung von 16 Kilometern Gemeindestraße können wir uns sparen“, so Rüdiger Gerst.

Die Gemeinderäte der ZfK wollten vor allem vermeiden, dass kleine Schäden sich zu Zeitbomben entwickeln, die dann schnell eventuell auch für die Anwohner teuer würden, wie Alexander Dorsch (ZfK) erklärte. Gerst erwiderte, dass dies ja sukzessive bei kleineren Schäden bereits geschehe. Schäden im Unterbau der Straßen könnten nicht so einfach behoben werden. „Das sind Bereiche, die mit gemeindlichen Haushaltsmitteln nicht mehr zu bewirtschaften sind.“ Um die Anlieger durch die Straßenausbausatzung nicht zu belasten, versucht die Verwaltung solch große Reparaturen mit anderen Tiefbaumaßnahmen zusammenzulegen, da dadurch Kosten reduziert werden können. Auch werde der Winter noch abgewartet, ob sich das Verfahren, das 2012 auf der Hauptstraße angewendet wurde, bewährt.

Kemmern StraßenbelagDer Belag auf der Hauptstraße muss sich erst noch bewähren, bevor er auch auf anderen Straßen in Kemmern eingesetzt werden kann. 

Keine unnötigen Kosten verursachen

Die Verwendung der Mittel, die im Haushaltsplan für die Bewirtschaftung der Straßen eingestellt sind, seien der Jahresrechnung zu entnehmen und können bei der örtlichen Rechnungsprüfung von jedem eingesehen werden. Da alle Gemeinderäte die Möglichkeit dazu hätten, sah Gerst keinen Sinn dahinter, die Verwaltung mit einer Darlegung diesbezüglich zu beschäftigen.

Bürgermeister Rüdiger Gerst zudem gab bekannt, dass nach Angaben des statistischen Landesamtes die Gemeinde Kemmern 2015 eine Schlüsselzuweisung von 673.116 Euro erhält. 2014 lag diese noch bei 596.028 Euro. Bereits in der Gemeinderatssitzung vom 15. Januar 2015 hatte der Gemeinderat über die Anhebung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer entschieden. Diese waren in Kemmern zuletzt 1997 erhöht worden. Wie die Verwaltung mitteilte, wurden der Hebesatz für die Grundsteuer A und B auf jeweils 340 v. H. und der Hebesatz für die Gewerbesteuer ebenfalls ab dem Haushaltsjahr 2015 auf 330 v. H. festgesetzt.

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  1. Fahner Gerd 13. Februar 2015 at 12:40 - Antworten

    UNNÖTIGE KOSTEN der Straßensanierung sind schon dadurch entstanden, dass „Anfangsrisse“ nicht zeitnah repariert worden sind, sodass dann mit der Zeit die gesamte Breite der Straße aufgerissen ist. Dass dies nicht geschehen ist leuchtet mir nicht ein und wurde mir auf Anfrage auch nicht beantwortet. Ich bin aber gern bereit mich eines Besseren belehren zu lassen.

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