Es geht immer ein bisschen besser …

Veröffentlicht am 21. März 2016 von Johannes Michel

Flächendeckend sind in Kemmern aktuell Internetzugänge mit einer Geschwindigkeit von bis zu 100 Mbit/s verfügbar. Damit ist Kemmern ganz weit vorne beim schnellen Internet, im Landkreis und in ganz Oberfranken. Die Technik bleibt aber nicht stehen – nächstes Ziel: Glasfaser überall. Der Gemeinderat fasste dazu einen ersten Beschluss.

Von heute auf morgen Glasfaserkabel im gesamten Gemeindebereich bis an die Grundstücke zu verlegen, ist nicht möglich – und auch in Kemmern nicht angedacht. Dennoch gilt es, die technische Entwicklung im Blick zu behalten. Sollten etwa Baumaßnahmen an Straßen durchgeführt werden, könnten direkt Leerrohre oder Glasfaserkabel verlegt werden, um das Internet in Kemmern noch schneller und zukunftsfähig machen. Denn die bisherige Kupfer-Verkabelung stößt bei der Geschwindigkeit bereits an ihre Grenzen.

Eine neue Förderrichtlinie des Bundes ermöglicht es den Gemeinden, einen Masterplan zu erstellen, um sich auf noch schnelleres Internet vorzubereiten. Die Erstellung durch ein Ingenieurbüro wird zu hundert Prozent gefördert – und Kemmern möchte dabei sein. Einstimmig nahm der Gemeinderat am 17. März 2016 den Beschlussvorschlag der Verwaltung an. Im Rahmen des Masterplans würde eine Bestandsaufnahme erstellt sowie analysiert, wie ein Ausbau am sinnvollsten wäre. Ob die Gemeinde Kemmern eine Förderung erhält, ist allerdings noch nicht sicher, der Antrag auf Förderung könnte auch abgelehnt werden, insbesondere, da Kemmern im Vergleich zu vielen anderen Gemeinden bereits eine sehr gute Ausbaustufe erreicht hat.

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Flugblatt der ZfK wurde Thema im Gemeinderat

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war ein Bauantrag der Brauerei Wagner. Er wurde ebenfalls einstimmig positiv beschieden. Auf dem Grundstück soll das alte Sudhauses abgebrochen und durch ein neues Gebäude mit Büro, Sozialräumen, Lager und Gästeraum ersetzt werden. Bürgermeister Rüdiger Gerst freute sich über das Vorhaben. Aus städtebaulicher Sicht sei der Bau eine optische und gestalterische Verbesserung.

In seinem allgemeinen Bericht blickte Gerst noch einmal zurück auf die Sitzung Ende Februar. Damals war ein Antrag der Wählergruppe Zukunft für Kemmern (ZfK) abgelehnt worden, den Rathaushof für eine dritte Auflage des vorweihnachtlichen Dorffestes nutzen zu dürfen (siehe unser Artikel Was ist denn da in Kemmern los?). In der Folge hatte die ZfK ein Flugblatt verteilt, das Gerst scharf kritisierte. Darin war von dem Versuch die Rede, den Gesamtvorstand (der Kemmerner Vereine) als „Instrument der Gleichschaltung zu missbrauchen“ – Gerst verwies auf die NS-Terminologie, die absolut fehl am Platze sei. Außerdem beanstandete er, dass ein Gemeinderat persönlich angegriffen werde. Und: Im Gegensatz zur im Flugblatt geäußerten Sichtweise der ZfK sei für die Genehmigung nicht die Verwaltung, sondern der Gemeinderat zuständig, da es sich um eine Grundstücksangelegenheit handle. Der Rathaushof sei kein öffentlich gewidmeter Platz, sondern Eigentum der Gemeinde. Und die werde vom Gemeinderat vertreten.

UBB-Gemeinderat Günther Schwank nannte das Flugblatt eine „Unverschämtheit“. Aus diesem habe sich ein regelrechter Shitstorm gegen Volker Pflaum (ebenfalls UBB) entwickelt. Von der ZfK bezog Dr. Oliver Dorsch Stellung zum Flugblatt: Er erklärte, bis zur Verteilung keine Kenntnis von dieser Publikation gehabt zu haben und auch weiter nicht beteiligt gewesen zu sein. Er selbst könne über die Diskussion, die durch einen Antrag ausgelöst wurde, der eigentlich Formsache war, nur den Kopf schütteln.

Titelbild: © escapechen / PIXELIO

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  1. Oliver Dorsch 21. März 2016 at 15:03 - Antworten

    Ergänzend sei angemerkt, dass meine Aussagen eine direkte Reaktion auf die kommentierende Äußerung des UBB-Gemeinderats waren, der mich dabei in doch ungewöhnlicher Form sehr persönlich angegriffen hat.
    Es erscheint bemerkenswert, dass sich der Kollege bei der gleichen Wortmeldung zunächst über den Umgangston beschwert und im nächsten Satz das angeprangerte Verhalten selbst an den Tag legt. Zu allem Überfluss noch „gestützt“ auf falsche Vermutungen!
    Es bleibt dabei: Wenn die politische Motivation von Mandatsträgern im Verhindern der Ideen Anderer besteht, löst das bei mir Kopfschütteln aus.

  2. Jochen Gottwald 21. März 2016 at 20:36 - Antworten

    Sie selbst, Herr Michel, verwenden in Ihrem Artikel „Straßenausbaubeiträge: Zapfendorf ist ein Einzelfall“ vom 26.10.2012, den Begriff „Gleichschaltung“ ohne Anführungszeichen in seiner modernen Lesart als „Vereinheitlichung“. Stellten Sie damit die Fraktion Vereintes Umland in eine zweifelhaften Kontext? Natürlich nicht. Ebenso war das auch nicht in unserer Veröffentlichung beabsichtigt.

    Wenn ich die scharfen Worte von Herrn Gerst lese, drängt sich mir dann doch der Verdacht auf, dass hier zwanghaft versucht wird, einen Nazivergleich zu konstruieren, wo keiner gemacht wurde. Er sollte als Politologe doch wissen, dass man generalisierbare politische Instrumente nicht auf einen bestimmten historischen Kontext reduzieren darf. Falls nicht, möge man ihm dann doch noch einmal Max Webers Objektivitätsaufsatz, bzw. eine Aufarbeitung der Umstände unter denen sich die Soziologie als eigenständige Wissenschaft etablierte, ans Herz legen, vielleicht stellen sich die Dinge dann klarer dar.

    Kurzum: der Nationalsozialismus war historisch einzigartig. Seine Mittel sind es nicht!

    Daher ist es wirklich widersinnig, ein vom Kontext isoliertes Merkmal (Gleichschaltung) zu nehmen und aus seiner Verwendung einen „Nazi-Vorwurf“ zu basteln. Bezeichnet etwa die Stiftung Wissenschaft und Politik Putin als Nazi, wenn sie in einem Diskussionspapier von 2006 Rußland auf dem Weg in die Gleichschaltung sieht (siehe Verweise unten)? Als was soll man die sehr deutlichen Prozesse in der Türkei, Polen oder Ungarn oder auch die subtilen in Taiwan oder Singapur bezeichnen, wenn man das Wort Gleichschaltung nicht benutzen darf?

    Es ist doch so, dass der Begriff wissenschaftlich nie wirklich mit einem Tabu belegt war. Bereits zu Beginn der 50er Jahre wurde er nicht nur zur Beschreibung des Gleichschaltungsprozesses im Nationalsozialismus 1933-34, sondern eben auch des Gleichschaltungsprozesses in den sowjetisch eroberten Gebieten 1947-49 verwendet. Später wurde er auf entsprechende Prozesse in autoritären Regimen ausgeweitet. Mittlerweile wird der Begriff auch benutzt, um illiberale staatliche Ausrichtungsprozesse in „milderer“ Form zu beschreiben, wie sie in sich transformierenden Demokratien vorkommen (siehe z.B. einige der unten stehenden Verweise zu den jeweiligen Presseberichten).

    Umgangssprachlich wird der Begriff, wie in Ihrem Beispiel deutlich wird, mittlerweile sogar als Synonym für Gleichmacherei, Vereinheitlichung, staatliche Einflussnahme usw. verwendet (Hierzu ebenfalls weitere Beispiele unten).

    Nehmen wir doch einfach mal die Definition von Gleichschaltung als „erzwungene einheitliche Ausrichtung von politischen Gruppen und Institutionen“ und sehen uns dann an, was im Gemeinderat zu gestalten versucht wurde: es sollte über den Gemeinderat eine inhaltliche Lenkung unserer Vereinsaktivität durch den Gesamtvorstand erzwungen werden. Nichts anderes hätte ein Umsetzung des Antrags von Herrn Pflaum bedeutet. Warum um Himmels Willen sollen wir uns dagegen nicht mit aller gebotenen Deutlichkeit verwehren und die Sache beim Namen nennen dürfen?

    Im Übrigen wurde von unserer Seite, außer Herrn Pflaum (dem ich hier sogar zu Gute halte möchte, dass ihm sicherlich nicht bewusst war, welche demokratieschwächenden Konsequenzen sein Vorschlag bei Umsetzung hätte), keinem Mitglied des Gemeinderats, der Verwaltung oder des Gesamtvorstands ein Vorwurf gemacht. Im Flugblatt steht wörtlich: „wir sind entsetzt… wie hier versucht wird, den Gesamtvorstand als Instrument der Gleichschaltung zu missbrauchen…“ Die Rede ist eindeutig vom Versuch. Und diesem sind wir, wie ich hoffe, deutlich und entschieden genug entgegen getreten.

    Hier noch eine lediglich rudimentäre Presseschau seriöser Medien zur Begriffsverwendung. Soll diesen Medien etwa allen ein Nazivergleich unterstellt werden?

    http://www.taz.de/!5263779/

    https://www.freitag.de/autoren/peter-knobloch/orbans-gleichschaltung

    http://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/arbeitspapiere/GleichschaltungZivilgesellschaftneu_0_ks.pdf

    http://www.zeit.de/2016/10/kroatien-neue-rechte-nenad-popovic

    http://www.zeit.de/2015/20/asien-indien-china-zukunft

    http://nachrichtenamort.de/zapfendorf/gemeinderat-25-10-2012-strassenausbaubeitraege-anpassung/
    http://www.spiegel.de/politik/ausland/islam-prediger-guelen-wowereit-wegen-schirmherrschaft-in-der-kritik-a-958266.html

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/polen-europaeische-kommission-riskiert-blamage-a-1071839.html

    http://www.welt.de/debatte/kommentare/article140696579/Die-Briten-sind-das-Gegengift-zum-EU-Sozialismus.html

    http://www.sueddeutsche.de/politik/debatte-das-gleichgewicht-der-diskriminierung-1.2886796

    http://www.dpn-online.com/Investoren-Pensionseinrichtungen/Treasury/Die-grosse-Gleichschaltung?ct=true

    http://www.sueddeutsche.de/muenchen/politiker-derblecken-auf-dem-nockherberg-mama-bavaria-jetzt-hast-du-es-genau-beinand-1.2886263

  3. Peter Schuttwolf 22. März 2016 at 05:58 - Antworten

    Ich weiß jetzt gar nicht warum Herr Pflaum, Schwank und Gerst sich so aufregen! Das hier das Kind beim Namen genannt worden ist, ist doch kein Problem wenn man zu seiner Meinung und Entscheidung als Gemeinderat bzw. Bürgermeister steht und damit auch die Interessen der Bürger vertritt.
    Ganz offensichtlich ist dieses nicht so, denn ansonsten wären die Bürger nicht so aufgebracht über diese Negativentscheidung.

    „Der Rathaushof sei kein öffentlich gewidmeter Platz, sondern Eigentum der Gemeinde. Und die werde vom Gemeinderat vertreten.“
    ENTSCHULDIGEN SIE BITTE MEINEN TON!, WENN DER RATHAUSHOF EIGENTUM DER GEMEINDE IST HERR GERST, WARUM VERBIETEN SIE UND IHR CSUBB GEMEINDERAT DANN IHREN BÜRGERN DIESEN ZUR KURZENWEILIGEN VERSCHÖNERUNG IN DER WEIHNACHTSZEIT ZU NUTZEN?
    Mittlerweile sollten die CSUBB festgestellt haben das die Kemmerner Bürger dieses Fest wünschen und zwar so wie es die letzten 2 Jahre war!
    Entscheiden Sie einmal nicht nach ihren persönlichen Befindlichkeiten sondern nach dem Wohl der Bürger. Stellen Sie sich einfach alle vor der Antrag käme von der CSU und nicht von der ZFK dann wäre dieser doch auch schon längst durchgewunken.

    Mit freundlichen Grüßen Peter-Paul Schuttwolf

  4. Pflaum Volker 29. März 2016 at 20:02 - Antworten

    Sehr geehrter Herr Presse- und Medienchef Gottwald,

    nachdem Ihnen offenbar der Inhalt meines Antrages in der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kemmern vom 25.02.2016, bei der Sie soweit ich mich erinnern kann auch nicht persönlich anwesend waren, nicht bekannt ist, möchte ich Ihnen meinen Antrag mit den in Folge der Diskussion ergangenen Ergänzungen sinngemäß auf diese Weise näherbringen.
    Der Antrag der ZfK wird zurückgestellt. In der nächsten Sitzung der Gesamtvorstandschaft solle die Durchführung eines gemeinsamen Weihnachtsmarktes, diese Meinung auch in der Bevölkerung oftmals zu hören sei, besprochen werden, mit dem möglichen Ziel einen Weihnachtsmarkt aller Kemmerner Ortsvereine durchzuführen.Dies auch im Hinblick auf das 1000 jährige Gemeindejubiläum Kemmerns 2017. Nach diesen Vorgesprächen behandelt der Gemeinderat den Antrag der ZfK.
    Alleinig die Gemeinderäte der ZfK Bräuer, S. Dorsch, Förtsch sowie GR’in Mainbauer (UBB, soviel zur Blockabstimmung) bestanden auf eine Abstimmung über den Antrag in der vorliegenden Form.
    Was hat nun mein Antrag mit einer von Ihnen bezeichneten „Demokratieschwächung“ zu tun? Es zeigt sich vielmehr, dass offensichtlich leider keine Gesprächsbereitschaft seitens der ZfK vorhanden war. Schade.
    Für weitere Informationen über den tatsächlichen und vor allem wahrheitsgemäßen Ablauf der Gemeinderatssitzung vom 25.02.2016 empfehle ich das in der Sitzung des Gemeinderates vom 17.03.2016 einstimmig (ohne Gegenstimme) genehmigte Protokoll, dass im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kemmern, Ausgabe April 2016, veröffentlicht wird, zu lesen.

    Mit freundlichen Grüßen Volker Pflaum

  5. Jochen Gottwald 30. März 2016 at 09:44 - Antworten

    Sehr geehrter Herr Pflaum,

    doch, es besteht durchaus Gesprächsbereitschaft. Mir ist der Wortlaut des Antrags durchaus bekannt. Bitte erklären Sie mir, was ich angeblich anders dargestellt habe. Ich finde, auch in Ihrer Eigendarstellung ist der Eingriff in die Vereinsarbeit deutlich erkennbar. Und Sie stimmen mir doch sicher auch zu, dass der Pluralismus in Deutschland eine wesentliche Säule der Demokratie ist. Die Ablehnung des Vorschlags und die Abstimmung über den ursprünglichen Antrag war daher konsequent und nachvollziehbar.

  6. Helmut Wild 31. März 2016 at 10:22 - Antworten

    Unser Verein hat das vorweihnachtliche Dorfplatzfest 2014 und 2015 erfolgreich durchgeführt. Unser Vereinsfest ist KEIN Weihnachtsmarkt … Ich kann als Vorstand des Vereins bestätigen, dass weder die Gemeinde, noch der Gesamtvorstand auf uns zugegangen sind um Gespräche zu führen.

    Daher kann ich nicht nachvollziehen, wenn Aussagen in der Gemeinderatsitzung getroffen werden … „wir reden da schon seit Jahren …“ Es stellt sich mir die Frage: Wer redet da mit wem und über was? (Mit uns hat jedenfalls keiner geredet …).

  7. Günter Schwank 19. April 2016 at 08:59 - Antworten

    Sehr geehrter Herr Presse- und Medienchef Gottwald,

    ich muss doch nochmal auf Ihren Kommentar vom 21.03.2016 zurückkommen, der so nicht unwidersprochen hingenommen werden kann:

    Ist es nicht äußerst merkwürdig, wie Sie krampfhaft versuchen, eine Erklärung zu finden, um die im Flugblatt benutzte Formulierung „… DEN GESAMTVORSTAND ALS INSTRUMENT DER GLEICHSCHALTUNG ZU MISSBRAUCHEN…..“ einer nicht nationalsozialistischen Terminologie zuzuordnen. Herr Gottwald, Sie hätten diesbezüglich nicht Russland, Türkei, Singapur, etc. bemühen müssen, sondern nur einen ausgebildeten Fachmann, nämlich den studierten Gymnasiallehrer für das Fach Geschichte, der ein Vertreter der ZfK im Gemeinderat ist, fragen sollen.

    Hier zur Information:
    Kultusministerium Bayern, LEHRPLAN FÜR GYMNASIEN, JAHRGANGSSTUFE 9 – GESCHICHTE (als Auszug)

    „In der Jahrgangsstufe 9 erwerben die Schüler folgendes GRUNDWISSEN:

    • Fähigkeit, die folgenden historischen Begriffe zu verstehen, analytisch anzuwenden und sich mit ihrer Hilfe in Geschichte und Gegenwart zu orientieren: ….Nationalsozialismus; Antisemitismus; „Ermächtigungsgesetz“; „GLEICHSCHALTUNG“; …..

    Erklärungen aus den staatlich zugelassenen Lehrbüchern:

    1. ‚Forum Geschichte‘,
    „GLEICHSCHALTUNG“ Politisches Schlagwort aus der Zeit der nationalsozialistischen „Machtergreifung“

    2.‚Geschichte und Geschichten Band 4‘
    „GLEICHSCHALTUNG“ Mit diesem Schlagwort wird die Unterordnung aller wichtiger Organisationen (z.B. Gewerkschaften, Verbände, Medien) des öffentlichen Lebens unter die nationalsozialistische Politik und ihrer Ideologie (z.B. Führerprinzip) bezeichnet.

    Ist es nicht erstaunlich, dass einer der wichtigsten geschichtlichen Grundbegriffe, die an bayerischen Gymnasien gelehrt werden, anscheinend an Herrn Gottwald während seines Politikstudiums an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg vorbeigegangen sein soll?

    Mit freundlichen Grüßen
    Günter Schwank

  8. Jochen Gottwald 19. April 2016 at 18:07 - Antworten

    Sehr geehrter Herr Schwank,

    wenn Sie das weiterhin so lesen wollen, sei Ihnen das gerne belassen. Ich habe oben ein Dutzend Verweise gegeben, die belegen, dass der Begriff mittlerweile eine moderne Lesart hat, in der ich ihn auch gebraucht habe und ich habe mehrfach, z.B. auch in einem Brief an Herrn Gerst, der auch an alle Gemeinderäte ging, erklärt, dass es nicht meine Absicht war, irgendjemanden in die Nähe des Nationalsozialismus zu rücken. Damit ist von meiner Seite nun auch alles gesagt.

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