Einnahmen aus der Gewerbesteuer um 80 Prozent gestiegen

Veröffentlicht am 5. September 2014 von Lena Thiem

In der jüngsten Gemeinderatssitzung in Kemmern beriet der Gemeinderat den Haushaltsplan des Jahres 2014. In seinen Ausführungen nannte Bürgermeister Rüdiger Gerst (CSU) wie schon in den letzten Jahren den Haushalt „solide und unspektakulär“. In den nächsten Jahren werden dennoch – im Hinblick auf die anstehenden nötigen Investitionen – Kreditaufnahmen und eine Anpassung der Steuersätze nötig sein. Zur Ertüchtigung des Hochwasserschutzes in Kemmern hat sich das Wasserwirtschaftsamt in einem Brief geäußert.

Wie die Gemeindeverwaltung Kemmern als Ergebnis der Gemeinderatssitzung vom 28. August mitteilte, wird der Haushaltsplan für das Jahr 2014 mit einem Gesamtvolumen von 4.543.906 Euro festgesetzt. Dabei wird die Pro-Kopf-Verschuldung bis zum Jahresende voraussichtlich auf lediglich 63 Euro je Einwohner ohne Darlehensaufnahme oder Steuererhöhungen weiter sinken und liegt damit weit unter dem Landesdurchschnitt von 711 Euro je Einwohner. Wie Bürgermeister Gerst ausführte, sei „die niedrige Verschuldung kein Selbstzweck, sondern dazu da, die Handlungsfähigkeit mit Blick auf die Investitions-intensiven Aufgaben der Zukunft zu gewährleisten“. Für die anstehenden Aufgaben der Gemeinde wie beispielsweise die Bahnübergangs-Ersatzmaßnahme, Neubau des Feuerwehrhaus und einer Senioreneinrichtung, dem Ausbau der Kindertagesstätte und der Ertüchtigung des Hochwasserschutzes wurden entsprechende Mittel im beiliegenden Finanzplan 2013-2017 eingestellt.

Kämmerer Rolf-Günther Henkel ging näher auf die Zahlen ein. So wurden der Vermögenshaushalt, auf 1.136.236 Euro und der Verwaltungshaushalt für 2014 auf 3.407.670 Euro festgesetzt. Aufgrund der positiven Entwicklung belaufen sich die Schlüsselzuweisungen auf 596.028 Euro, was eine Reduzierung von 77.404 Euro zum Vorjahr bedeutet. Ohne Steuererhöhungen stiegen die Gewerbesteuereinnahmen von 250.000 Euro (2013) auf 450.000 Euro für das Jahr 2014. Als Kreisumlage zahlt Kemmern 822.000 Euro, eine deutliche Steigerung im Vergleich zum Vorjahr (151.000 Euro). Ein Betrag von 421.175 Euro ist vorgesehen, um vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt zugeführt zu werden.

Der Gemeinderat stimmte dem im Haushaltsplan beiliegenden Finanzplan mit Investitionsförderungsmaßnahmen für die Haushaltsjahre 2013-2017 zu (14:1). Vorbehaltlich der Zustimmung der Rechtsaufsichtsbehörde erfolgte die Festsetzung des Haushaltsplanes 2014 einstimmig.

Kurz notiert

Im allgemeinen Bericht verlas Bürgermeister Gerst (CSU) ein Schreiben des Wasserwirtschaftsamtes Kronach, das der Gemeindeverwaltung versicherte, dass sich die Planungen für die Ertüchtigung des Hochwasserschutze im Zeitplan befänden.

Einstimmig beschloss der Gemeinderat auf Antrag der betroffenen Vereine (SCK und OGV), die anfallenden Versicherungskosten für den Umzug beim Geißbockreiten am Kirchweihmontag bis auf Widerruf und auch die angefallenen Kosten für die Beschaffung von Sicherheitsausrüstungsgegenständen für das Aufstellen des Kirchweihbaumes zu übernehmen. Nötig wurde dies durch die Änderung der Versicherungsbedingungen durch den Versicherer, die seitdem Veranstaltungen wie das Aufstellen des Kirchweihbaumes und Kirchweihumzüge nicht mehr durch die gemeindliche Haftpflichtversicherung abdecken.


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