Breitbandversorgung: Rattelsdorf muss schnell handeln

Veröffentlicht am 16. Dezember 2011 von Johannes Michel

„Was früher ein Elektrizitäts-, Wasser- oder Abwasseranschluss war, das wird in Zukunft auch ein Breitbandanschluss gewährleisten“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem wöchentlichen Videopodcast vor einem halben Jahr. Dieser Meinung sind auch die Markgemeinderäte in Rattelsdorf – und setzten den Tagesordnungspunkt „Breitbandversorgung“ kurzfristig auf die Agenda der Sitzung vom 15. Dezember.

Dazu berichtete Marktgemeinderat und zweiter Bürgermeister Otto Schobert, der als Breitbandpate für Rattelsdorf fungiert, über die neuesten Entwicklungen. Der Gemeinde stehe noch eine Restfördersumme von 75.000 Euro zur Verfügung – und daher sei der Auftrag für eine Breitbandversorgung 2011 ausgeschrieben worden. Das Ergebnis: Lediglich das Angebot der Deutschen Telekom AG sei anwendbar, da nur sie Versorgungssicherheit, akzeptable Endkundenpreise und Investitionssicherheit garantiere.

Kosten von 480.000 Euro bedeutet der Breitbandausbau für Rattelsdorf und den Gemeindeteil Ebing. So sieht es zumindest das Angebot der Telekom vor, das allerdings nur bis zum 20. Dezember bindend ist. Zudem: Wird die Maßnahme nicht mehr in diesem Jahr auf den Weg gebracht, ist 2012 auf jeden Fall ein so genanntes EU-Notifizierungsverfahren nötig, denn die Gemeinde subventioniert mit ihrem Breitbandausbau einen Telekommunikationsanbieter. Der Hintergrund: Ohne diese Subvention würde die Telekom keinen Breitbandausbau veranlassen – die für das Unternehmen entstehende Deckungslücke bedeutet Kosten für die Gemeinde. Ein EU-Notifizierungsverfahren nimmt etwa ein halbes Jahr in Anspruch und erfordert die Einbeziehung eines Anwalts, der zusätzliche Kosten verursacht.

Die Gemeinderäte waren sich daher einig: Die Maßnahme sollte noch in diesem Jahr starten, zudem soll das Angebot der Telekom noch um etwa 20.000 Euro gedrückt werden, da ansonsten die Gesamtmaßnahme mit der bereits durchgeführten LTE-Funkversorgung des Anbieters Vodafone über der Schwelle von 500.000 Euro liegt, was auf jeden Fall eine EU-Notifizierung, auch schon in diesem Jahr, bedeuten würde. Daher soll die Gemeindeverwaltung schnellstmöglich noch einmal auf die Telekom zugehen, die endgültige Entscheidung über das weitere Vorgehen fällt dann in einer außerplanmäßigen Sitzung des Marktgemeinderates am 22. Dezember.

Förderung für Vereine soll auf neue Beine gestellt werden

Von 1996 stammt der Beschluss, jährlich den Vereinen, die Kinder- und Jugendförderung betreiben, eine Unterstützung zukommen zu lassen. Dies sind insbesondere Sport- und Musikvereine, die sich zum Beispiel am jährlichen Sommerferienprogramm beteiligen. Auf Antrag der Gemeinderätinnen Renate Neubecker (SPD) und Sabina Sitzmann-Simon (CSU) soll diese Förderung 2012 neu verhandelt werden, damit auch weitere Vereine Gelder erhalten können. Konkret geht es um die Obst- und Gartenbauvereine Rattelsdorf und Mürsbach sowie um die Freiwillige Feuerwehr Rattelsdorf.

Zum Abschluss der Sitzung blickte Bürgermeister Bruno Kellner auf das Jahr 2012 zurück. Rattelsdorf stehe insgesamt sehr gut da, sagte Kellner.  Er hob besonders die positive Verschuldungssituation hervor. 2011 konnte die Verschuldung auf unter eine Million Euro gedrückt werden, die Pro-Kopf-Verschuldung liegt damit bei nur 194 Euro. Gemeinden vergleichbarer Größe weisen in Bayern eine Pro-Kopf-Verschuldung von 680 Euro auf (Stand: 2010).

 

Update: Was ergab die Sondersitzung zum Breitbandausbau am 22. Dezember? Mehr dazu lesen Sie hier…

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