Klare Wahlen, aber knappe weitere Entscheidungen zum „Neustart“

Veröffentlicht am 9. Mai 2014 von Johannes Michel

Die erste Marktgemeinderatssitzung des neuen Zapfendorfer Bürgermeisters Matthias Schneiderbanger (CSU) wurde direkt zum Marathon. Rund vier Stunden dauerte es, bis zwei stellvertretende Bürgermeister gewählt, die Ausschüsse besetzt, Beauftragte benannt, die Geschäftsordnung verabschiedet und der nichtöffentliche Teil abgearbeitet war.

Als ältestes Gemeinderatsmitglied durfte Siegfried Bauer zunächst den neuen Bürgermeister Matthias Schneiderbanger vereidigen. Dieser gab danach einen kurzen Ausblick auf die wichtigsten Projekte in den kommenden Jahren, vom ICE-Ausbau über das Städtebauliche Entwicklungskonzept (SEK) bis hin zu Dorferneuerungen. „Ich hoffe, dass wir die Entscheidungen sinnvoll und zweckmäßig gestalten und zugleich die Finanzen im Blick behalten. Daher wünsche ich mir eine sachbezogene und faire Arbeit sowie einen partnerschaftlichen Umgang miteinander“, sagte Schneiderbanger.

Gemeinderat Zapfendorf neu 2014
Matthias Schneiderbanger wurde zu Beginn der Sitzung als neuer Bürgermeister vereidigt, ebenso …

Gemeinderat Zapfendorf neu 2014
… wie eine große Anzahl …

Gemeinderat Zapfendorf neu 2014
… neuer Gemeinderäte.

Mit großen Mehrheiten wurden dann ein zweiter und dritter Bürgermeister gewählt. Gemeinderat Harald Hümmer (Wählergemeinschaft Oberleiterbach, WOB) schlug als zweiten Bürgermeister Siegfried Bauer (Vereintes Umland, VU) vor, der sich lange Jahre als Ortsprecher von Kirchschletten engagiert habe und ein hohes Ansehen im Vereinten Umland genieße. Unterstützt wurde der Vorschlag auch von der CSU. Und auch beim dritten Bürgermeister zeigte sich Einigkeit: Durch Dr. Christopher Rosenbusch (CSU) wurde Georg Ries (ebenfalls CSU) aufgerufen, Unterstützung kam ebenfalls aus dem Umland. Beide wurden daher klar gewählt – Bauer mit 19, Ries mit 18 Stimmen. Zumindest ein Gemeinderat hätte sich wohl aber eine andere Lösung gewünscht, denn bei beiden Wahlen entfiel eine Stimme auf den nicht vorgeschlagenen Andreas Schonath (WOB).

Gemeinderat Zapfendorf neu 2014
Auch die Sitzordnung war neu, hier zu sehen bei der Vereidigung des neuen zweiten Bürgermeisters Siegfried Bauer (links, mit erhobener Hand) und dritten Bürgermeisters Georg Ries.

Personalentscheidungen: Darf der Bürgermeister alleine?!?

Anschließend ging es um das Gemeindeverfassungsrecht und die Geschäftsordnung. Mit zehn zu elf Stimmen wurde knapp ein eigenständiger Schwimmbadausschuss abgelehnt, so dass dessen Kompetenzen nun auf den Finanz-, Jugend-, Kultur- und Sportausschuss übergehen. Zweimal im Jahr soll sich dieser mit Schwimmbadangelegenheiten befassen und dabei auch Gäste einladen. Diese können sowohl Mitarbeiter als auch Badegäste sein, die Vorschläge zur Weiterentwicklung des Aquarena mitbringen. Außerdem gibt es einen Bau-, Umwelt- und Grundstücksausschuss sowie den rechtlich vorgeschriebenen Rechnungsprüfungsausschuss, dessen Vorsitz Albin Dippold (Wählergruppe Sassendorf, WS) übernimmt. Die Ausschüsse sind beschließend, Finanz- und Bauausschuss erhalten einen eigenen Verfügungsrahmen von 60.000 Euro.

Das Sitzungsgeld der Zapfendorfer Marktgemeinderäte richtet sich weiterhin nach Aufwand. Statt wie bisher neun Euro erhalten die Räte zwölf Euro pro angefangener Stunde. Die Erhöhung wurde knapp beschlossen, Dr. Rosenbusch hatte eine Anhebung auf zehn Euro als ausreichend erachtet. Diskutiert wurde lange über Personalentscheidungen, die der Bürgermeister Kraft Gesetz größtenteils alleine treffen kann. Gemeinderat Hümmer gab sich damit nicht zufrieden, Dr. Rosenbusch wies darauf hin, dass es keine rechtliche Handhabe gebe, das Gemeinderecht müsse sich hier unterordnen. Bürgermeister Schneiderbanger kündigte aber an, den Gemeinderat auch weiterhin bei derartigen Themen mitnehmen zu wollen.

Gemeinderat Zapfendorf neu 2014
Die Neuen mit (vorne) den Bürgermeistern Siegfried Bauer (2.), Matthias Schneiderbanger (1.) und Georg Ries (3.). Von links: Stefan Kabitz, Thomas Miske, Roland Buckreus, Dieter Brückner, Robert Zenk, Klara Ott, Dr. Andreas Büttner, Michael Vogel und Sabine Köhlerschmidt.

Gemeinderat Zapfendorf neu 2014
Und der gesamte Marktgemeinderat der Periode 2014-2020.

Auch Beauftragte wurden bestellt

Die drei Ortschaften Oberoberndorf, Reuthlos und Roth, die nicht mit eigenen Gemeinderäten im Gremium vertreten sind, sollen nach Beschluss in Kürze in Ortsversammlungen eigene Ortssprecher wählen. Und zwei Positionen gab es noch zu besetzen: Jugendbeauftragter ist Thomas Miske (Aktive Bürgerliste Unterleiterbach), als Stellvertreterin fungiert Sabine Köhlerschmidt (CSU). Behindertenbeauftragte bleibt Liselotte Berbig (CSU), vertreten von Heinrich Montag (WS).

Bis zur nächsten Sitzung vergeht in Zapfendorf nun etwas Zeit. Während etwa die Hallstadter im Mai noch zwei Sitzungen einschieben, trifft sich der Gemeinderat in Zapfendorf am 5. Juni wieder. Und mit Sicherheit tauchen bis dahin kontroverse Themen auf, denken wir nur an das Windkraft-Vorranggebiet bei Sassendorf …

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