Keine Neuverschuldung durch Grundstücksverkäufe

Veröffentlicht am 9. August 2013 von Johannes Michel

Mit Kreditaufnahmen von 280.000 Euro rechnete Zapfendorfs Bürgermeister Josef Martin für das Jahr 2013, nun kommt der Haushalt doch ohne Neuverschuldung aus. Das ergab die Beratung zum Haushalts- und Finanzplan in der Gemeinderatssitzung vom 8. August 2013. Aber: Nur durch erhöhte Einnahmen aus Grundstücksverkäufen wird dies möglich. In den kommenden Jahren muss sich Zapfendorf weiter verschulden.

2,67 Millionen Euro betrug der Schuldenstand der Gemeinde zum 31. Dezember 2012, im laufenden Jahr sollen knapp über 200.000 Euro getilgt werden, so dass die Schulden auf 2,45 Millionen Euro oder 490 Euro pro Einwohner sinken. Bis 2016 sollen sie sich zwar nicht weiter erhöhen, zwischenzeitliche Kreditaufnahmen werden aber unumgänglich sein. Denn Zapfendorf hat viel vor: Dorferneuerungen laufen, die Westtangente wird geplant, der Bahnübergang im Ort durch eine Überführung im Norden ersetzt. Und auch an den Wasser- und Abwassernetzen stehen umfangreiche Sanierungen an, Feuerwehren erhalten neue Fahrzeuge und der Ausbau der Kinderbetreuung wird zu einem immer größeren Kostenfaktor.

Ab 2014: Schlüsselzuweisungen sinken, Kreisumlage steigt

So umfasst der Haushalt des Jahres 2013 insgesamt 12,93 Millionen Euro, das sind über 1,5 Millionen Euro mehr als 2012. Während der Verwaltungshaushalt mit 8,72 Millionen Euro fast auf dem Niveau von 2012 verblieb (8,56 Millionen Euro), fallen die Steigerungen vor allem im Vermögenshaushalt auf. Dieser liegt 2013 bei 4,2 Millionen Euro, 2012 waren es 2,78 Millionen Euro. Hier sind die Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehren in Unterleiterbach und Lauf (332.000 Euro), der Neubau der Krippe am Kindergarten St. Christophorus (890.000 Euro), die Dorferneuerung Oberleiterbach (420.000 Euro) sowie Sanierungen der Kanäle- und Wasserversorgungseinrichtungen in Zapfendorf, Unterleiterbach und Oberleiterbach (insgesamt fast 800.000 Euro) die größten Blöcke.

Die wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinde werden 2013 die Gewerbesteuer (1,1 Millionen Euro), die Einkommenssteuerbeteiligung (1,85 Millionen Euro) und die Schlüsselzuweisungen (1,3 Millionen Euro) sein. An den Landkreis Bamberg fließen über 1,4 Millionen Euro als Kreisumlage ab. „Diese wird in 2014 weiter steigen, die Schlüsselzuweisungen werden gleichzeitig zurückgehen“, sagte Bürgermeister Josef Martin mit Blick auf die kommenden Jahre. Ein Thema ist auch jedes Jahr das Schwimmbad Aquarena, bei dem 2013 den Einnahmen von 282.000 Euro Ausgaben von 669.000 Euro gegenüberstehen. 613.000 Euro nahm die Gemeinde durch den Verkauf von Grundstücken ein, in den kommenden Jahren werden derart hohe Einnahmen in diesem Bereich keinesfalls erneut zu erzielen sein.

Bahnüber- und Unterführungen werden teuer

Nachdem die Marktgemeinderäte dem Haushaltsplan 2013 einstimmig zugestimmt hatten, stellte Bürgermeister Martin den Investitionsplan bis 2016 vor. Im kommenden Jahr soll der Sportplatz mit einem Kunstrasenspielfeld ausgerüstet werden, 425.000 Euro sieht der Finanzplan dafür vor. Teuer werden auch die Maßnahmen rund um den ICE-Ausbau – eine Unterführung im Süden und die Überführung im Norden. Bis 2016 sind für diese Projekte über vier Millionen Euro eingeplant. Ein weiterer großer Kostenblock werden die Folgemaßnahmen des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEK) sein, hierfür sieht die Gemeinde 886.000 Euro vor. Auch der Finanzplan wurde einstimmig angenommen, ebenso wie eine Erhöhung der Wassergebühren ab dem 1. Oktober 2013. Bisher kostet der Kubikmeter 1,20 Euro, künftig werden 1,35 Euro fällig. Hintergrund sind die hohen Sanierungskosten für Kanäle und Versorgungseinrichtungen im Gemeindegebiet.

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  1. Jürgen Betz 13. August 2013 at 16:40 - Antworten

    Eine stattgefundene Überprüfung der „Kostendeckung“ ergab die notwendige Erhöhung der Wassergebühren um 0,15 € je cbm ab den 1.10.2013 (= +12,5%). Der Bürger wird, wer denn sonst, mal wieder zur Kasse gebeten.

    Wie wäre es einmal mit einer „kostendeckenden“ Berechnung des jährlichen Minusbetrages im Schwimmbadbereich zu versuchen ? Nach Presseberichten übersteigen die Ausgaben die Einnahmen in den letzten Jahren p.a. über 350.000 €, d.h. täglich ca.1.000 €, hochgerechnet in 10 Jahren etwa 3,5 Mio. Euro. Tendenz eher steigend. Hier wären Einsparungspotentiale für den Markt Zapfendorf und somit seiner Bürger in Millionenhöhe möglich.
    Ich verstehe, ein heißes Thema, aber wie lange will, oder besser gesagt kann, sich die Gemeinde dieses Prestigeobjekt noch leisten, wo doch im Umkreis ein Angebot von zahlreichen Bademöglichkeiten gegeben ist.

    Darum: Lieber ein Schrecken mit Ende als eine Ende ohne Schrecken. Wir brauchen die Steuereinnahmen in Zukunft dringender für die anstehende und notwendige Maßnahmen als diese in das (Schwimmbad) Wasser zu verschwenden.
    Oder kommt auf uns noch eine ICE Brückenüber- und unterführungsabgabe zu ?

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