Was interessieren mich meine Entscheidungen von gestern?

Veröffentlicht am 11. April 2014 von Johannes Michel

Heute so, morgen anders. Manchmal geben die Beschlüsse in den Gemeindeparlamenten schon Rätsel auf. So auch in der Zapfendorfer Marktgemeinderatssitzung vom 10. April 2014. Es ging dabei, schon wieder, um das Vorranggebiet für Windräder bei Sassendorf. Diesmal mussten sich die Räte mit einem Bürgerantrag befassen. Obwohl das Vorranggebiet mit großer Mehrheit noch im September 2013 befürwortet wurde, kam das Gremium diesmal zu keiner Entscheidung.

Kurz die Vorgeschichte: Nachdem der Besitzer eines Wochenendhauses (so die eigenen Angaben) im Waldstück zwischen Sassendorf, Lauf und Zapfendorf Widerspruch gegen das Vorranggebiet bei Sassendorf eingelegt hatte, stellte sich heraus, dass keine Genehmigung für ein Wochenendhaus vorliege, sondern lediglich für eine Jagdhütte. Zu einer solchen müssen Windräder keine Mindestabstände einhalten. Dennoch ging der regionale Planungsverband, zuständig für die Vorranggebiete, von der Rechtsmäßigkeit des Baus aus und nahm Sassendorf aus den Planungen heraus. Am 19. September 2013 beschloss der Gemeinderat mit zwölf zu vier Stimmen, die Wiederaufnahme zu beantragen. Dies geschah nun auch in der Sitzung des regionalen Planungsverbandes am vergangenen Dienstag, Sassendorf ist wieder Vorranggebiet.

Mit 123 Unterschriften versehen stellten Bürger aus Sassendorf und Lauf einen so genannten Bürgerantrag. „Mit diesem muss sich der Gemeinderat innerhalb eines Monats befassen und die Zulässigkeit feststellen. Nach drei Monaten muss dann auch eine Entscheidung über die Rechtmäßigkeit gefallen sein“, erläuterte Bürgermeister Josef Martin. Konkret geht es im Antrag darum, dass der Gemeinderat 2013 aufgrund falscher Annahmen den Beschluss zur Wiederaufnahme des Vorranggebietes gefällt habe, denn die Hütte sei, laut Grundbuchunterlagen des Besitzers, kein Schwarzbau. Außerdem äußerten die Antragssteller Kritik am eigentlichen Vorranggebiet und forderten die Aufhebung. „Angaben im Grundbuch sagen nichts über den Genehmigungszustand aus, sondern lediglich über die Beschaffenheit des Grundstücks“, so Martin. Auch das Landratsamt Bamberg bestätigte diese Auffassung in einem Schreiben.

Windkraft Sassendorf
Das Sassendorfer Vorranggebiet (hier von Lauf aus gesehen) sorgt immer wieder für Debatten.

Bürde für den neuen Bürgermeister und den neuen Gemeinderat

Was hätte also geschehen müssen? Nach Feststellung der Zulässigkeit hätte der Gemeinderat den Bürgerantrag ablehnen müssen, um seine eigene Entscheidung vom September zu unterstreichen. Stattdessen entbrannte erneut eine fast einstündige Diskussion um den Sinn und Unsinn des Vorranggebietes. Nachdem auch bei Unteroberndorf/Hohengüßbach und Merkendorf Windräder geplant sind, „möchte ich nicht, dass Sassendorf von Windkraftanlagen eingekreist wird“, meinte etwa Heinrich Montag (Wählergemeinschaft Sassendorf). Und laut Thomas Porzner (CSU) widerspreche der Bau mehrerer Windräder bei Sassendorf dem ruhigen Wohnen in den Ortsteilen, fernab von Industrieanlagen. Ein weiterer Gemeinderat gab zu, bei der Abstimmung im September nicht auf dem Schirm gehabt zu haben, dass sich um Sassendorf herum weitere Vorranggebiete befänden. Antragssteller Werner Bauernsachs wurde ebenfalls das Wort erteilt, er bezeichnete sich als Freund der Windkraft allgemein, aber nicht vor der eigenen Haustüre. Bürgermeister Martins Plädoyer, an den Energienutzungsplan der Gemeinde zu denken, der auf die Windkraft setze, zu bedenken, dass es noch gar nicht konkret um den Bau einer Windkraftanlage gehe sowie dem neuen Gemeinderat nicht gleich eine solche Entscheidung aufzubürden, verhallte. Die Zulässigkeit des Antrags wurde zwar einstimmig beschlossen, mit elf zu sieben Stimmen die eigentliche Entscheidung aber vertagt.

Kritik am Marktsonntag an Ostern

In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurden Baumaßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung Oberleiterbach auf den Weg gebracht. Insgesamt fallen hier Kosten von rund einer Million Euro an, der Anteil der Gemeinde liegt bei 412.000 Euro. Kosten für den Straßenbau werden zum Teil über die Straßenausbaubeitragssatzung an die Bürger weitergegeben.

Unter „Verschiedenes“ verlas Gemeinderat Dr. Christopher Rosenbusch (CSU) einen Brief einer Bürgerin, die sich über den Frühlingsmarkt beklagte, der auch in diesem Jahr wieder am Ostersonntag stattfindet. Darin heißt es unter anderem: „Es ist schon befremdend, dass man in Zapfendorf einen Markt am Ostersonntag, dem höchsten Feiertag im Kirchenjahr genehmigt, statt die Würde des Ostersonntags zu bewahren. Die praktizierenden und engagierten Christen hätten zu einer anderen Entscheidung beitragen müssen.“ Bürgermeister Martin kommentierte dazu: „Wir haben nur die Alternative: Markt am Ostersonntag oder eben kein Markt.“ Die Diskussion war bereits in einer Sitzung im November 2013 ausführlich geführt worden.

Herbstmarkt Zapfendorf 2012 (2)
Gut besucht: Die Märkte in Zapfendorf. Für Kritik sorgen die Termine.

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