Altbürgermeister, Haushalt, Gleitschirmflieger

Veröffentlicht am 14. Juli 2014 von Johannes Michel

Noch eine Auszeichnung für Zapfendorfs ehemaligen Bürgermeister Josef Martin: Seit 10. Juli darf er sich nun Altbürgermeister nennen. Die entsprechende Urkunde überreichte sein Nachfolger Matthias Schneiderbanger. Auf der Tagesordnung der Marktgemeinderatssitzung standen aber noch weitere Themen – unter anderem der Haushalt 2014.

Im Haushaltsplan 2014 schlagen sich die von Altbürgermeister Josef Martin im vergangenen Jahr angekündigte Steigerung der Kreisumlage bei gleichzeitig sinkenden Schlüsselzuweisungen deutlich nieder. Laut Entwurf soll er, bei einem Gesamtvolumen von 10,78 Millionen Euro, einen Verwaltungshaushalt von 8,32 Millionen Euro und einen Vermögenshaushalt von 2,46 Millionen Euro umfassen. Die Umlage an den Landkreis Bamberg steigt im Vergleich zum Vorjahr um über 280.000 Euro auf 1,7 Millionen Euro, während die Schlüsselzuweisungen um rund 250.000 Euro auf 1,07 Millionen Euro sinken. Eine wichtige Einnahmequelle bleibt die Gewerbesteuer mit 950.000 Euro (2013: 1,06 Millionen Euro). Aufgrund wichtiger Projekte wird die Gemeinde im laufenden Jahr 580.000 Euro an Krediten aufnehmen, der Schuldenstand erhöht sich damit auf 2,8 Millionen Euro. Vor allem durch den ICE-Ausbau werden die Schulden bis 2017 voraussichtlich um weitere 1,5 Millionen Euro zunehmen.

Die größten Ausgaben im laufenden Jahr entfallen auf Restkosten des Neubaus einer Kinderkrippe (390.000 Euro), auf den Grunderwerb für städtebauliche Maßnahmen im Hauptort (333.000 Euro), auf die Dorferneuerung Oberleiterbach (290.000 Euro) und auf weitere Kanalsanierungen (245.000 Euro). Die Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen mit Planungsleistungen für die Überführung im Norden von Zapfendorf schlagen in 2014 bereits mit 55.000 Euro zu Buche. Hier stehen die großen Beträge aber erst in den kommenden Jahren an – etwa 4,2 Millionen Euro wird die nördliche Überführung, etwa zwei Millionen Euro die südliche Unterführung kosten. Weitere Großprojekte bis 2017 sind neuerliche Investitionen in die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung, für die der Investitionsplan über eine Million Euro vorsieht sowie die Anlage eines Kunstrasenspielfelds für insgesamt etwa 680.000 Euro. Außerdem sollen pro Jahr zwischen 224.000 und 329.000 Euro an Schulden getilgt werden. Sowohl der Haushalts- als auch der Investitionsplan wurden vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Altbürgermeister Josef Martin 2014
Matthias Schneiderbanger (rechts) überreicht seinem Vorgänger Josef Martin die Altbürgermeister-Urkunde.

Sassendorf, Sanierungen, Peusenberg

Mehrfach ging es in den letzten Sitzungen um das Windkraft-Vorranggebiet Sassendorf-West. Auf Antrag der Fraktion „Vereintes Umland“ wurden die Beschlüsse nun konkretisiert. Im Fall, dass in Bayern die 10 H-Regelung Gesetz wird, verpflichtet sich die Gemeinde, eine anderweitige Regelung über einen Bebauungsplan nur dann festzulegen, wenn die Mehrheit der Bürger in den jeweils betroffenen Gemeindeteilen zustimmt. Zudem soll sie im immissionsschutzrechtlichen Verfahren gemeinsam mit den betroffenen Bürgern auf die absolut exakte Einhaltung der Rechtsvorschriften achten und die ihr noch zur Verfügung stehenden Möglichkeiten bei einer konkreten Anfrage eines Projektanten nutzen, um eine möglichst bürgerverträgliche Lösung herbeizuführen. Dies wurde bei einer Gegenstimme beschlossen.

Für die Dach- und Fassadenrenovierung der Dreikönigskirche in Lauf gewährt die Gemeinde einen Denkmalpflegezuschuss in Höhe von zehn Prozent des Mehraufwands, maximal 18.200 Euro, Die Vergabe der Sanierung des gemeindlichen Kriegerdenkmals in Lauf durch eine Fachfirma wurde aufgrund der hohen Kosten abgelehnt, eine Reinigung soll nun durch den Bauhof erfolgen. Vertagt wurde ein Antrag der beiden Jagdpächter Josef Gagel und Alfred Hennemann, Unterleiterbach, auf Rücknahme der Genehmigung für eine Gleitschirmschleppstrecke auf einem Feldweg in Oberoberndorf (Peusenberg). Sie befürchten, dass durch die Flugbewegungen die Jagdausübung sowie die Brut und Aufzucht der Jungtiere erheblich beeinträchtigt werden. Nun wollen sich die Gemeinderäte bei einem Ortstermin selbst ein Bild der Situation machen. Gemeinderat Robert Zenk (Vereintes Umland, VU) wies darauf hin, dass man mit den Revierpächtern seit Jahrzehnten zufrieden sei und dass auch sie beim weiteren Vorgehen mit einbezogen werden sollten.

Foto: Gemeinde Zapfendorf

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