Über Kanäle, Transparenz und Städtebau

Veröffentlicht am 1. August 2014 von Johannes Michel

Eigentlich waren es nur sieben Tagesordnungspunkte. Fast bis halb zwölf dauerte aber allein der öffentliche Teil der Marktgemeinderatssitzung in Zapfendorf am 31. Juli 2014. Und dabei wurde noch ein Punkt vertagt. Neben umfangreichen Präsentationen ging es auch um Transparenz und die Frage, inwieweit der gesamte Gemeinderat in Entscheidungsprozesse eingebunden werden sollte.

Aber von vorne. Zunächst stellte Klaus Peter Gaul von Gaul Ingenieure nochmals das Konzept zur Sanierung der Abwasserentsorgung in Zapfendorf vor und erläuterte die umgesetzten Maßnahmen der vergangenen Jahre. Mittlerweile seien die Kanäle mit der höchsten Schadensklasse saniert – in zwei Jahren wurden fast 35 Prozent der sanierungsbedürftigen Rohre überarbeitet. Investiert wurde seit 2011 über eine Million Euro. Ein wichtiger nächster Schritt wäre eine Vermögensbewertung des Kanalnetzes. Durch kontinuierliche Abschreibungen, je nach zu erwartender Nutzungsdauer, würde die Abwassergebühr transparenter, Einmalzahlungen durch die Bürger nach größeren Sanierungen könnten vermieden werden. Hintergrund ist, dass bislang sämtliche Bauteile mit der gleichen Abschreibung bewertet werden, wobei es Sinn macht, etwa Rohre und Maschinentechnik in der Kläranlage aufgrund der verschiedenen Nutzungsdauer unterschiedlich anzugehen. Die neue Abwassergebühr würde sich dann nach Abschluss der Bewertung zeigen, der Preis könnte sich dabei in alle Richtungen bewegen. Eine Entscheidung fiel in der Sitzung noch nicht.

SEK: Was passiert mit dem Anwesen Hofmann?

Ebenfalls nur zur Information diente die Abschlusspräsentation des in den vergangenen Jahren erarbeiteten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEK) durch Markus Schäfer vom Büro transform. Er wies noch einmal auf die wichtigsten Inhalte hin, etwa den Verzicht auf die Neuausweisung von Wohngebieten, den Umbau der Haupt- und Bamberger Straße, die Aufwertung von Spielplätzen. Zwei Punkte stellte er heraus: Erstens: Die Energetische Stadtsanierung. Hier ist Zapfendorf bundesweit Pilotgemeinde, ab dem Spätsommer sollen 21 Hausbesitzer konkret beraten und zehn bei der eigentlichen Sanierung begleitet werden. Die Beratung wird dabei hoch gefördert, nur etwa zehn Prozent der Kosten verbleiben beim Besitzer. Kleines Manko: Die Sanierung muss bis Ende Januar 2016 abgeschlossen sein – ein enges Zeitfenster.

Zweitens: Die Neuordnung in der Hauptstraße 26. Erst kürzlich hatte die Gemeinde das Anwesen der ehemaligen Brauerei Drei Kronen (Hofmann) mit Ausnahme des Gasthauses erworben. Für das Grundstück gäbe es verschiedene Szenarien, im Fokus steht insbesondere der Bau eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ). Das ehemalige Brauhaus, mittlerweile Einzeldenkmal, müsste wohl erhalten werden. Unsicher ist noch, wie es mit der Gastronomie weitergeht – ursprünglich wollte die Gemeinde das gesamte Areal kaufen. Markus Schäfer sprach bei Umsetzung eines MVZs von einem Leuchtturmprojekt für die gesamte Region.

Szenario Drei Kronen Zapfendorf 2014
So oder ähnlich könnte das Areal einmal aussehen. Unten: Die Oberleiterbacher Straße.

Allerdings stellt sich noch die Frage, inwieweit die Maßnahmen auch gefördert werden und über welches Städtebauprogramm. Es stehen hier mehrere bereit – auf Bundes- oder Landesebene, das erarbeitete SEK ist Zugangsvoraussetzung. Auch die Frage, ob sich die ehemalige Brauerei nicht als Biermuseum oder Bierakademie umbauen und nutzen ließe, kam auf. Ein solches Projekt hatte Landrat Johann Kalb (CSU) in seinem Wahlkampf angekündigt. Schäfer bejahte dies.

Gemeinderat oder Bauausschuss?

Und dann kam das Thema Transparenz. Zum Hintergrund: In einer Bauausschusssitzung vor bald drei Wochen wurde die Beschaffung von Spielgeräten für den Oberleiterbacher Spielplätze beschlossen. Planung und Bau erfolgten aber ohne Grundsatzbeschluss durch den Gemeinderat. Ein Antrag der CSU sah nun vor, diesen Bauausschussbeschluss zu widerrufen.

Bürgermeister Matthias Schneiderbanger räumte den Fehler ein, diesen Punkt nicht auf die Tagesordnung einer Sitzung nach seinem Amtsantritt gebracht zu haben. Der Bauausschuss sei dann aufgrund der Dringlichkeit tätig geworden, da die Spielgeräte eine längere Lieferzeit hätten und der Spielplatz zudem durch das Amt für ländliche Entwicklung (ALE) hoch gefördert werde. Und Gemeinderat Harald Hümmer (Wählergemeinschaft Oberleiterbach, WOB) äußerte sich zur Entstehung des Ganzen: In einer Wahlveranstaltung im Rahmen der Kommunalwahl sei das Thema erstmals aufgekommen. Der damalige Bürgermeister Josef Martin habe seine Unterstützung zugesichert und sei auf das ALE zugegangen, eine Entwurfsplanung wurde erstellt.

Dr. Christopher Rosenbusch (CSU), der den Antrag formuliert hatte, beklagte sich insbesondere über die mangelnde Transparenz des Verfahrens. „Wir sind nicht gegen den Spielplatz an sich, wollen aber klarstellen, dass der Gemeinderat das Hauptbeschlussgremium der Gemeinde ist. Er wurde nicht nach dem „Ob“ gefragt, im Bauausschuss wurde einfach über das „Wie“ entschieden.“ Diese mangelnde Transparenz habe Folgen, Gerüchte grassierten. Stefan Fischer (SPD) entgegnete: „Wir diskutieren hier in falscher Zusammensetzung“ und spielte darauf an, dass das Thema bereits auf der Agenda des alten Bürgermeisters und damit des alten Gemeinderates hätte stehen müssen. Beschlossen wurde abschließend einstimmig, den Beschluss des Bauausschusses nicht zu revidieren. Die Planerin des Spielplatzes soll das Konzept allerdings noch einmal überarbeiten.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurde einstimmig über den Austritt der Gemeinde aus dem Tourismusverband „Oberes Maintal – Coburger Land“ entschieden. Nachdem sich Coburg immer mehr in Sachen Thüringen orientiere, sei der Austritt folgerichtig, da auch Lichtenfels ausgetreten sei. Eine Neugründung soll die Lücke schließen. Der letzte Tagesordnungspunkt der Sitzung, eine Anfrage von Gemeinderat Stefan Kabitz (Freie Wähler) in Sachen ICE-Ausbau, wurde 20 Minuten nach 11 Uhr dann vertagt.

Planentwurf: Büro transform

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