Finanzsituation: Zapfendorf wird auch mal Nein sagen müssen

Veröffentlicht am 2. Juni 2017 von Johannes Michel

Noch immer belasten die Maßnahmen rund um den ICE-Ausbau den Markt Zapfendorf auch finanziell sehr stark. Der Haushaltsplan, den Kämmerer Klaus Helmreich vorstellte, ist zwar solide. Klar ist aber auch: Der Investitionsplan bis 2020 enthält vieles, was sich aller Voraussicht nach nicht umsetzen lassen wird. Somit muss die Gemeinde in den kommenden Jahren vermehrt Prioritäten setzen.

Fast 17 Millionen Euro umfasst der Gesamthaushalt des Marktes Zapfendorf für das Jahr 2017. Genauso wie in Hallstadt, dort wurde der Haushaltsplan einen Tag vorher beschlossen, handelt es sich um einen Rekordhaushalt. 6,8 Millionen Euro will die Gemeinde investieren (Vermögenshaushalt), zehn Millionen Euro schwer ist der Verwaltungshaushalt. Die vielfältigen Projekte führen zu einer erneuten Kreditaufnahme, der Schuldenstand soll von drei Millionen Euro Ende 2016 auf rund 3,6 Millionen Euro bis Ende 2017 wachsen. Positiv: Im vergangenen Jahr fiel die Neuverschuldung um 500.000 Euro geringer aus als geplant.

Wichtigste Einnahmequelle für den Markt ist die Einkommenssteuerbeteiligung – 2,4 Millionen Euro bekommt Zapfendorf hier. Die Gewerbesteuer bringt 1,1 Millionen, die Schlüsselzuweisungen betragen 1,5 Millionen Euro. Größte „Ausgabe“ im Haushalt ist die Kreisumlage mit 1,8 Millionen Euro, 300.000 Euro plant Kämmerer Klaus Helmreich für Tilgungen.

Bahnausbau kostet der Gemeinde viel Geld

In der Haushaltssitzung des Marktgemeinderates ging Helmreich sämtliche Positionen im Vermögenshaushalt durch. Nach wie vor sind es Projekte den ICE-Ausbau betreffend, die hervorstechen. Zum Beispiel die Eisenbahnkreuzungsmaßnahme Zapfendorf Nord, die sich mit 1,4 Millionen Euro ausgablich im Haushalt wiederfindet. Oder der Bahnsteigzugang mit der Unterführung auf die Westseite mit 1,33 Millionen Euro. Für Planungen und Grunderwerb für die Westtangente stehen 421.000 Euro im Haushalt bereit, fast so viel (410.000 Euro) auch für den Sportpark. Hier soll unter anderem ein Kunstrasenspielfeld entstehen. Den Breitbandausbau lässt sich der Markt 430.000 Euro kosten, in die Wasserversorgung fließen 409.000 Euro, Sanierungen im Abwasserbereich (Kläranlage, Kanäle) kosten 226.000 Euro. Ohne große Diskussion verabschiedete der Gemeinderat den Haushalt einstimmig.

Ebenso einstimmig wurde das Investitionsprogramm bis 2020 beschlossen, auch wenn sowohl Kämmerer Helmreich als auch Bürgermeister Volker Dittrich klarmachten, dass Prioritätensetzungen notwendig sein werden. Denn die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Bamberg hat hier bereits ihr Veto eingelegt: Zapfendorfs Verschuldung soll nicht weiter steigen. Die Gemeindesteuern, die erst 2016 angepasst wurden, müssten laut Kommunalaufsicht erneut erhöht werden. Das will die Gemeinde aber vermeiden, wie Dittrich erklärte. Um einige Projekte wie die Erweiterung der Kindergärten oder die bereits begonnene Turnhallensanierung kommt Zapfendorf nicht herum, andere hingegen könnten auf den Prüfstand gestellt werden. „Wir werden auch mal nein sagen – oder Manchem auch mal weh tun müssen“, meinte etwa Gemeinderat Thomas Miske (Aktive Bürgerliste Unterleiterbach) dazu. Harald Hümmer (Wählergemeinschaft Oberleiterbach) beklagte eine falsche Prioritätensetzung: Es sei nicht gut, etwa die Westtangente zeitlich nach hinten zu schieben. Vielmehr sollte etwa der mögliche Neubau eines Bauhofes überdacht werden.

Kaum Information in Sachen Dorferneuerung?

Zurückgestellt wurde vom Gremium der „Abschluss einer Vereinbarung mit der TG Dorferneuerung Oberleiterbach zur Vergabe der Objektplanung des 3. Bauabschnittes“. Hier wären Kosten von 10.400 Euro für die Gemeinde entstanden. Nun soll, so wünschte es auch dritter Bürgermeister Georg Ries (CSU), im Gemeinderat zunächst vorgestellt werden, was dieser dritte Bauabschnitt umfasst. Ries: „Es wäre allgemein wünschenswert, über die Dorferneuerung Oberleiterbach mehr zu erfahren und nicht nur dann, wenn es um weitere Finanzmittel geht. In dieser Form habe ich das noch bei keiner Dorferneuerung erlebt.“ Einstimmig abgelehnt wurde ein Antrag von Stefan Kabitz (Freie Wähler), der eine Studie zu künftigen Schülerzahlen in Auftrag geben wollte. „Die Gemeinde steht im ständigen Dialog mit der Schule, Hochrechnungen liegen bereits vor. Somit sehe ich hier keinen Handlungsbedarf, erklärte Bürgermeister Volker Dittrich.

Unter „Verschiedenes“ kamen die Sperrungen von Sprungturm und Kinderbecken im Schwimmbad Aquarena zur Sprache. Dittrich kündigte an, dass die Schäden beseitigt seien oder gerade beseitigt würden und die Einrichtungen ab sofort wieder zu Verfügung stünden. Thema war auch die Sperrung der Staatsstraße zwischen Zapfendorf und Unterleiterbach – hier wird gerade der Kreisverkehr Zapfendorf Nord gebaut. Die Umleitung erfolgt über Unterbrunn beziehungsweise über die Autobahn. Nach Absprache mit Feuerwehr und Polizei sei eine kürzere Umleitung, etwa über Feldwege, nicht möglich, so Dittrich.

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