Schule oder Turnhalle? Öffentlich oder nichtöffentlich?

Veröffentlicht am 5. Februar 2016 von Johannes Michel

Gerade erst hatte die Sitzung des Marktgemeinderats in Zapfendorf begonnen, da mussten Besucher und auch die Presse den Saal schon wieder verlassen. Auf Antrag der CSU-Fraktion wurde über die Tagesordnung diskutiert und über die Frage, ob Punkte aus dem nichtöffentlichen Teil nicht eigentlich öffentlich sein müssten. Immerhin ein Punkt schaffte es dann in den öffentlichen Teil.

An sich ist eine Gemeinderatssitzung öffentlich. In der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern heißt es in Artikel 52: „Die Sitzungen sind öffentlich, soweit nicht Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf berechtigte Ansprüche Einzelner entgegenstehen.“ Diese „Rücksichten“ zu definieren, ist schwierig. Oftmals werden Vorberatungen, die erst einmal zur Orientierung dienen sollen, nichtöffentlich geführt. Im Gemeinderat allerdings ist dies eigentlich nicht zulässig, sehr wohl aber in Ausschüssen. Vielleicht auch aus diesem Grund beantragte die CSU-Fraktion, vertreten durch Gemeinderat Dr. Christopher Rosenbusch, mehrere Punkte aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 4. Februar 2016 auf die öffentliche Tagesordnung zu setzen. Nach mehr als 20-minütiger Diskussion, den die Besucher vor dem Sitzungssaal verbringen mussten, schaffte es einer dieser Punkte in die Öffentlichkeit: Die Beantragung von Fördermitteln für eine Sanierung im Bereich der Schule. Was die anderen Punkte waren, die hätten öffentlich werden können, blieb offen.

Bevor es zum Thema Schule ging, stand der eigentlich einzige öffentlich angedachte Tagesordnungspunkt an. Bürgermeister Volker Dittrich gab aktuelle Informationen zum Bahnausbau. Nach Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern auf der Westseite der Bahntrasse wird das Bauunternehmen Leonhard Weiss dort Auffüllungen vornehmen – die Gemeinde plant hier die Fortführung des Gewerbegebietes. Unklar ist weiterhin, wie es im Norden von Zapfendorf aussehen wird: Für den Kreisverkehr, der nördlich des Sportplatzes entsteht, sind die Grundstücksangelegenheiten zwar geklärt, nicht aber für eine Umfahrung, die während des Baus des Kreisels notwendig würde. Die Folge: Kommt es zu keiner Einigung mit den Grundstückseigentümern, wäre eine mehrmonatige Sperrung der Staatsstraße die Folge. Und: Obwohl die Verengung der Autobahn auf eine Fahrspur eigentlich für März angekündigt war, laufen bereits Vorarbeiten – die A73 Richtung Bamberg wurde daher schon zur einspurigen Straße. Die Folge: Staus im morgendlichen Berufsverkehr.

Schule Zapfendorf (3)
Der B-Bau der Schule in Zapfendorf (rechts) ist noch unsaniert. 2011 wurde der C-Bau (links) energetisch saniert.

Turnhalle oder B-Bau?

Dann folgte der nahtlose Übergang zum Thema Schule. Zunächst präsentierte Schulleiter Klaus Ley aktuelle Zahlen und Prognosen zur Entwicklung des Schulstandorts. Aktuell werden in Zapfendorf 251 Schüler unterrichtet, 94 davon in der Mittelschule. Im Bereich Mittelschule sind auch Schüler aus Rattelsdorf mit dabei, da die dortige Mittelschule nicht mehr existiert. Für die kommenden Jahre sprach Ley von stabilen Zahlen und sogar einer leichten Steigerung. Voraussetzung sei allerdings, dass die Kooperation mit Rattelsdorf bestehen bleibe, was die Leitung des Schulverbundes Oberes Maintal (Baunach, Breitengüßbach, Rattelsdorf, Zapfendorf) aber versichert habe.

Warum diese Zahlen? Geladen war auch Architekt Roland Schmitt, der ein neues Förderprogramm (KIP, Kommunalinvestitionsprogramm) vorstellte, das kurzfristig im vierten Quartal 2015 aufgelegt worden sei. Bereits bis 15. Februar müssten die Anträge eingereicht sein. Gefördert werden mit bis zu 90 Prozent (gedeckelt auf eine Million Euro) unter anderem energetische Sanierungen – und hier biete sich der Gebäudeteil B der Grund- und Mittelschule an, da vor einigen Jahren Bau C bereits auf ähnliche Weise saniert wurde. „Wir haben eine klare Haushaltsplanung, und darin kommt der B-Bau der Schule bislang nicht vor“, warf Gemeinderat Harald Hümmer (Wählergemeinschaft Oberleiterbach, WOB) ein. Und auch Dr. Christopher Rosenbusch meldete sich zu Wort: „Warum wurden die Gemeinderäte von der Diskussion über mögliche Projekte ausgeschlossen? Vielleicht hätten wir andere Projekte als wichtiger empfunden.“

Schule Zapfendorf (2)
Im alten Schulgebäude (links) ist unter anderem die Gemeindebücherei untergebracht.

Bürgermeister Dittrich entgegnete, dass das Ziel der Vorgehensweise sei, Fördergelder in die Gemeinde zu bringen. Als nächstes zu sanierendes Objekt im Bereich Schule sei bislang die Turnhalle angedacht gewesen, was natürlich auch möglich sei. Wie die Berechnungen von Architekt Schmitt allerdings zeigten, ist bei einer Sanierung der Turnhalle mit einer geringeren Förderung, sollte sie bewilligt werden, zu rechnen. Viele Maßnahmen, unter anderem die Sicherung der Decke oder der Austausch des Bodens, fallen nicht in den Bereich „energetische Sanierung“. Lediglich etwa 220.000 Euro wären förderfähig. Die Gemeinde hat aktuell 500.000 Euro für die Turnhalle im Haushalt bereitgestellt. Die Fördermasse sähe beim B-Bau anders aus: Schmitt rechnete in einer ersten Grobschätzung mit Kosten von 1,7 Millionen Euro ohne Ausstattung, rund eine Million davon würden für die energetische Sanierung aufgewendet. Die Restkosten könnten über andere Programme gefördert werden, so dass der Eigenanteil der Gemeinde bei vielleicht 350.000 Euro läge.

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Die nächste große Baustelle?

Es folgte eine längere Diskussion über das weitere Vorgehen. Soll nun B-Bau oder Turnhalle angegangen werden? Die Gemeinderate Thomas Porzner (CSU) und Stefan Fischer (SPD) nannten zwei für die Entscheidungsfindung wichtige Argumente: „Haben wir aktuell die Kapazitäten, finanziell und auch personell, um die nächste große Baustelle aufzumachen?“, und: „Wir sind von den Schülern aus Rattelsdorf abhängig, alleine können wir den Standort nicht halten. Und dann bräuchten wir gegebenenfalls den B-Bau gar nicht mehr“. Außerdem, so Porzner weiter, nütze eine Sanierung der Schule nur den Schülern, die der Turnhalle dagegen der ganzen Gemeinde, auch den Vereinen. Argumentiert wurde von mehreren Räten, dass bei einer Sanierung des B-Baus das Problem Turnhalle ja erhalten bliebe. Heinrich Montag (Wählergemeinschaft Sassendorf, WS) meinte, der B-Bau müsse aber ohnehin irgendwann saniert werden. Das Gebäude aus den 1960er Jahren macht, das bestätigte auch Schulleiter Ley, immer mehr Probleme, gerade in den Bereichen Elektro- und Wasserinstallation.

Die Entscheidung fiel schließlich im nichtöffentlichen Teil. Auf Anfrage im Rathaus erklärte Geschäftsstellenleiter Hans-Jürgen Einwag, dass zur Einreichung für das KIP-Programm die Turnhalle ausgewählt wurde.

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