Warum Zapfendorf klagen musste

Veröffentlicht am 27. April 2017 von Markt Zapfendorf

In der vergangenen Woche haben die Medien über die beiden zurückliegenden Gerichtstermine in Sachen Markt Zapfendorf und Ortskulturring berichtet. Zur Klage und den Hintergründen nimmt die Gemeinde nun, vertreten durch Bürgermeister Volker Dittrich, Stellung.

„Der Markt Zapfendorf hat den Rechtsstreit nicht aus persönlichen Animositäten angestrengt, wie von Stefan Kabitz behauptet wurde. Vielmehr ist die Gemeinde – nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht am Landratsamt Bamberg – rechtlich verpflichtet gewesen, die 7.000 Euro vom Ortskulturring zurückzufordern, nachdem die Einzelheiten der Transaktion bekannt geworden sind“, so Dittrich.

Die Entscheidung, die Klage anzustrengen, habe der Gemeinderat und damit die gewählten Vertreter des Volkes, getroffen. Ein Anwalt wurde hinzugezogen.

Die Gemeinde hätte sich rechtlich angreifbar gemacht

„Wenn wir nicht auf die Rückzahlung der 7.000 Euro geklagt hätten, wären wir rechtlich angreifbar geworden“, erklärt Dittrich weiter. „Das sah auch der Richter in der Güteverhandlung als alternativlos an. Denn die Finanzen der Gemeinde werden von drei Instanzen geprüft: Der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Bamberg, der örtlichen Rechnungsprüfung sowie zukünftig der überörtlichen Rechnungsprüfung durch den Bayrischen Kommunalen Prüfungsverband.“

Der Klage voran gingen intensive Gespräche mit der Vorstandschaft des Ortskulturrings durch die interne Rechnungsprüfungskommission, dem Gemeinderat und den Bürgermeistern. „Nach der Güteverhandlung am 30. März 2017 haben wir im Gemeinderat noch einmal versucht, uns mit Stefan Kabitz zu einigen, was aber von ihm abgelehnt worden ist. Und so wurde der Rechtsweg weiter beschritten. Und dass die Vorstandschaft des Ortskulturrings im Wissen, dass es sich bei den 7.000 Euro um Gemeindegelder handelt, davon 4.000 Euro als Spende verschenkt hat, sah nun auch das Gericht so.“

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Der Markt Zapfendorf wird nun auf das schriftliche Urteil warten und dann eine mögliche Berufung oder Strafanzeige gegen den Ortskulturring und damit dessen Vorstandschaft prüfen. „Der Schaden, welcher der Gemeinde entstanden ist, wurde bisher noch nicht reguliert“, so Bürgermeister Dittrich. „Es ist daher unverständlich, dass sich Stefan Kabitz und sein Rechtsanwalt mit dem Urteil zufrieden zeigen und sogar hingenommen wird, dass möglicherweise niemand für den Schaden aufkommen wird. So kann nicht mit Steuergeldern der Bürgerinnen und Bürger umgegangen werden.“


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  1. Armin Dietz 27. April 2017 at 12:43 - Antworten

    Wurden die 4000 Euro denn in Tabakplantagen in der Karibik investiert? Der Schul-Förderverein ist nicht der schlechteste Platz für das Steuergeld der Bürger.

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