Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder endlich wieder unter „ordentlichen Menschen“

Veröffentlicht am 19. Juni 2012 von Johannes Michel

MIT BILDERGALERIE!

„Nach vielen Terminen in Berlin und Brüssel freue ich mich, hier in Franken endlich wieder unter ordentlichen Menschen zu sein“, sagte Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder bei seinem Auftritt in Unterleiterbach am Montagabend. Er legte den Zuhörern nahe, trotz aller Probleme auf Bayern und Deutschland stolz zu sein. Regionale Impulse gab er in seiner Rede allerdings nicht.

Gut besucht war das Unterleiterbacher Festzelt am Sportplatz, allerdings deutlich weniger gut, als man beim Auftritt eines bayerischen Finanzministers erwarten würde: Viele Plätze blieben leer – und echte Stimmung kam selten auf. Letzteres lag vor allem an der verhältnismäßig kurzen Rede von Markus Söder, nach knapp 40 Minuten hatte er einen Rundumschlag in Sachen Euro, Griechenland, Schulden und Kritik an den linken Parteien abgearbeitet.

„Staaten werden heute bewertet wie Unternehmen, und daher haben Schulden einen ganz anderen Stellenwert als noch vor einigen Jahren“, sagte Söder und zeigte Wege auf, wie sich die Eurokrise lösen lassen könnte. Wichtig war ihm: „Der Weg führt nicht über Tricks, die Staaten müssen ihre Schulden selber zahlen.“ Damit sprach er sich deutlich gegen die aktuell diskutierten Eurobonds aus, also gegen die Vergemeinschaftung der europäischen Schulden. Auch Griechenland kam nicht gut weg – das Land brauche erst einmal „State Building“, den Aufbau funktionierender staatlicher Institutionen. Dass Deutschland aktuell in Europa weniger gut wegkommt, sprach Söder ebenfalls an: „Wenn man nur beliebt ist, wenn man alle immer zum Essen einlädt, ist die Freundschaft nicht viel wert.“


Dr. Markus Söder neben Landrat Dr. Günther Denzler.

Thomas Silberhorn: Wertschöpfung muss in der Region bleiben

Der politische Abend im Festzelt war der Abschluss der Feierlichkeiten zu „125 Jahre Krieger- und Soldatenkameradschaft Unterleiterbach“. Armin Morgenroth, Vorstand des Vereins, hatte die Gäste begrüßt, Thomas Silberhorn, CSU-Bundestagsabgeordneter, überbrückte die Zeit bis zum Eintreffen von Markus Söder. Er hob die heutige Rolle der Kriegervereine hervor: „Die Bürger sollten die Konflikte in der Welt nicht nur aus den warmen Wohnzimmern kennen.“ Außerdem könne man sich heute nicht mehr hinter den Vereinigten Staaten verstecken, sondern habe mit der Bundewehr eine wichtige internationale Rolle inne.


Vor der Bühne: Ehrengäste und politische Vertreter.

Er sprach auch regionale Themen an. Beim ICE-Ausbau verwies er auf die anstehenden Gespräche zwischen den neuen Bahn-Verantwortlichen und den Bürgermeistern der betroffenen Gemeinden, die in Kürze anstehen. Zur Energiewende erläuterte er die Idee der Regionalwerke und positionierte sich als Verfechter der Wertschöpfung in der Region: „Dort, wo die Belastung entsteht und das Geld erwirtschaftet wird, muss auch die Wertschöpfung ankommen. Wir müssen uns unabhängig machen vom Ausland und von großen Versorgern.“ Der Zapfendorfer Gemeinderat hatte kürzlich den Beitritt zu den Regionalwerken des Landkreises Bamberg abgelehnt.

 

Kommentar: Zu wenig!

Was soll der Besucher eines Festzeltes von einem politischen Abend erwarten? Viele Bürgerinnen und Bürger meiden derartige Veranstaltungen, weil sie genau wissen: Reden allein bringt nichts. Insofern sind sich Festzelt und Fernsehstudio gar nicht so unähnlich. Auch in den politischen Talkshows im Fernsehen wird viel geredet, ändern wird sich dadurch aber erst einmal nichts.

Dr. Markus Söder, der schon viele politische Funktionen inne hatte (Europa-, Gesundheits-, Umwelt- und nun Finanzminister), positioniert sich seit Monaten für einen Austritt Griechenlands aus dem Euro. Er hasst Schulden und will in den kommenden Jahren sogar, einmalig in der Geschichte, geliehenes Geld zurückzahlen und so den bayerischen Haushalt weiter entlasten. Das ist lobenswert. Nur: In Unterleiterbach, Zapfendorf und in der Region gibt es andere Themen, die an einem solchen Abend eine Rolle spielen müssen.

Für ICE-Ausbau und Radwege-Netz mussten Thomas Silberhorn und Heinrich Rudrof herhalten. Klar: Sie kennen sich in der Region besser aus. Söder allerdings überging die Themen einfach. Damit hat er es sich etwas zu leicht gemacht. Denn Festzelt und Fernsehstudio haben doch einen Unterschied: Die Rede im Festzelt wird nicht landes- oder bundesweit übertragen, sondern soll die Zuhörer vor Ort ansprechen. Söders Worte dagegen hätten jederzeit in eine Talkshow oder in ein Festzelt in Nürnberg, Würzburg oder Regensburg gepasst. Ortsunabhängig, sozusagen. Für Unterleiterbach und die Region ist eines klar: Das war zu wenig!

Johannes Michel

 

Fotos vom Besuch von Finanzminister Söder in Unterleiterbach finden Sie in unserer Bildergalerie (zum Öffnen der Galerie einfach auf ein beliebiges Foto klicken, zum Beenden der Anzeige genügt ein Klick auf das geöffnete Bild)…

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  1. porzner thomas 22. Juni 2012 at 16:51 - Antworten

    Sehr geehrter Herr Michel

    lassen sie mich als Ortsvorsitzender des CSU Ortsverbandes Zapfendorf zu ihrem Kommendar „zu wenig“ folgendes anmerken.

    Herr Söder ist bayerischer Finanzminister und auch solcher eingeladen worden; ist es da verwunderlich, wenn er dann über seinen Aufgabenbereich spricht. Sicherlich erlaubt es ihm seine Zeit auch nicht die Ortspolitik im Detail zu studieren.

    Leider haben sie nicht erwähnt, dass es sich um eine CSU Jubiläumsveranstaltung gehandelt hat und neben ein paar hundert Besucher weitere Abgeordnete und viel politische CSU Prominenz da war. Die Kritik, dass Herr Söder zu kurz gesprochen hat und nicht auf örtliche Themen eingegangen ist kann nur erwidert werden, dass er als bayerischer Finanzminister nicht für Ortspolitik zuständig ist, wesentliches schon Thomas Silberhorn und ich angesprochen hatten und seine Rede nur ein Teil bei insgesamt fünf Beiträgen mit MdB Thomas Silberhorn, Mdl Heiner Rudrof und Landrat Günther Denzler über zwei Stunden war.

    Das örtliche Thema des Lückenschlusses des Radweges von Bamberg nach Lichtenfels zwischen Zapfendorf und Breitengüßbach, auf das Herr Söder nach meiner Einführung hierzu einging wurde leider von Ihnen gar nicht erwähnt. Sollten wir nicht gemeinsam das Thema so oft wiederholen bis wir unser Ziel erreicht haben. Von Unterleiterbach nach Ebensfeld haben wir es schon geschafft.

    Auch hatte Herrn Söder in meiner Begrüßung darauf angesprochen, dass der Länderfinanzausgleich heute sicherlich nicht mehr fair und gerecht ist. Warum sollen wir als erfolgreiche Bayern Schnitzel essen und unser hart verdientes Geld, immerhin jährlich über 3,6 Mrd €, nach Berlin schicken, damit die Herren dort mit Filet speisen. Warum sollen wir solid Handelnde bestraft werden, die hier Kindergartenbeiträge, Studiengebühren und Straßenausbaubeiträge bezahlen um das eingenommene Geld nach Berlin zu schicken, damit die sich brüsten können: „Wir sind sexy und alles ist frei“. Wir müssten ja dumm sein wenn jeder von uns freiwillig fast 300 € jährlich an Berlin bezahlt. Das sind bei uns 5000 Einwohnern von Zapfendorfer allein 1,5 Mio €/ jährlich. Soviel ist das nach Adam Riese, wenn 12,6 Mio Bayern 3,6 Mrd für Berlin aufbringen. Es ist so sicherlich ein örtliches Thema, wenn wir lieber das Geld selbst für den Radweg ausgeben als es nach Berlin oder Athen zu schicken. Wer sonst als die CSU kämpft hier für uns?

    Viele Anwesende bestätigten mir, dass die Veranstaltung mit den politischen Reden, dem gesungenen Frankenlied und der Bayernhymne, der Musik der „Lädderbacher Blasmusik“, dem Promotionsteam der CSU natürlich bei Bier und Brotzeit ein runder, schöner Abend war und eine Bierzeltstimmung aufkam; so wie man sich eben einen politischen Abend im Festzelt vorstellt.

    Mit freundlichen Grüßen

    Thomas Porzner

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