Aus dem Gemeinderat – oder: „Liebeserklärung“ an Dagmar

Zwei SPD-Anträge ohne wirkliches Format beschäftigten den Marktgemeinderat in Zapfendorf rund eine dreiviertel Stunde lang. Dann ging es um „Werbung“ auf der gemeindlichen Webseite. Bürgermeister Volker Dittrich informierte außerdem über den aktuellen Stand in Sachen ICE-Baustelle und einen Termin mit Bürgermeistern aus der Region, der im Bundesverkehrsministerium in Berlin stattgefunden hatte. Dazu konnte er Positives verkünden …

Bisher galt: Baut die Bahn einen Lärmschutz und weist die Gemeinde später weitere Baugebiete aus, die dann außerhalb der Schutzzone liegen, muss der Lärmschutz nicht angepasst werden. Das könnte sich nun ändern. „Die Bahn baut dann den Lärmschutz nach“, erklärte Bürgermeister Volker Dittrich in seinem Bericht zum Sachstand ICE-Baustelle den Gemeinderäten. Auch zur Gemeindeverbindungsstraße nach Rattelsdorf konnte er eine gute Nachricht weitergeben: Sie soll während der Bauphase von der Bahn instandgehalten und später auf Kosten der Bahn in den Ursprungszustand versetzt werden. Da es sich um politische Entscheidungen handelt, so war aus dem Gremium zu vernehmen, solle man sich die beiden Punkte unbedingt schriftlich bestätigen lassen. Dittrich verwies auf das Protokoll der Besprechung im Bundesverkehrsministerium, das der Gemeinde noch zugehe. Mit der Bahn gab es zudem zwei weitere Einigungen: Eine Leitungskreuzung auf Höhe der Straße Rosengarten kann ab kommender Woche gebaut werden, außerdem soll die S-Kurve der Baustraße Westtangente bis Herbst beseitigt werden.

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Die Bahnbaustelle kommt gut voran, wie Vertreter der Bahn zuletzt in Breitengüßbach ^[7] verkündeten. Das Luftbild aus ein Ausschnitt aus einem Drohnenvideo der Bahn, dieses finden Sie ebenfalls bei uns ^[7].

Zuständig ist der Bürgermeister

Zuvor hatte sich der Gemeinderat mit zwei Anträgen der SPD-Fraktion und einem Antrag von SPD-Gemeinderätin Dagmar Raab beschäftigt. Raab selbst, die in der Sitzung nicht anwesend war, zielte auf Werbefreiheit der gemeindlichen Webseite ab, was von Bürgermeister Dittrich ohne Beschluss akzeptiert wurde. Die SPD-Anträge beschäftigten sich mit der Uhrzeit der Gemeinderatssitzungen, der zugehörigen Einladung und dem Versand von Unterlagen. So sollen Sitzungen in der Regel donnerstags um 19 Uhr stattfinden sowie den Gemeinderäten möglichst detaillierte Unterlagen zur Sitzung gleich mit der Sitzungseinladung zugesandt werden. Dies alles sollte in der Geschäftsordnung des Gemeinderats festgehalten werden.

Auch bei diesen zwei Anträgen erfolgte kein Beschluss. Denn, so erklärte Geschäftsstellenleiter Hans-Jürgen Einwag, für die Sitzungseinladung – was sich auf Tag, Uhrzeit und zusätzliche Unterlagen beziehe, sei der Bürgermeister verantwortlich. Natürlich richte er sich dabei möglichst nach den Belangen der Mitglieder, die Festschreibung solcher Details in der Geschäftsordnung widerspräche aber der Rechtslage, ein Beschluss des Gemeinderats dazu wäre unwirksam – Einwag verwies dazu auf die Bayerische Gemeindeordnung. Nach rund einer dreiviertel Stunde Diskussion wurde jeweils so verfahren, wie Einwag vorgeschlagen hatte. Diese Zeit hätten sich die Räte sparen können, denn Informationen dazu finden sich gut auch im Internet, die Anträge waren somit an sich überflüssig. Oder, wie Einwag noch sinngemäß sagte: Der Gemeinderat darf der Verwaltung auch mal vertrauen.

Zuschüsse für den Sportplatz?

In einem weiteren Tagesordnungspunkt ging es um eine Pachtverlängerung des SV Zapfendorf für das Sportplatzgelände. Da durch den ICE-Ausbau ein Spielfeld wegfällt, erwägt der Verein den Bau eines neuen Platzes, möglicherweise als Kunstrasenspielfeld. Hierfür wären Zuschüsse des Bayerischen Landessportverbands (BLSV) möglich, der unterstützt aber nur, wenn ein Verein einen Pachtvertrag für mindestens 25 Jahre ab Fertigstellung vorweisen kann. Der Gemeinderat hatte nichts gegen eine Verlängerung einzuwenden – entschieden werden soll, wenn die Zuschusshohe durch den BLSV sowie die Entschädigung durch die Bahn für den bisherigen Platz bekannt sind.

Luftbilder: Deutsche Bahn

 

^[8]Kommentar: Animositäten …

Liebe Dagmar Raab,

auf die Tagesordnung des Gemeinderats ließen Sie einen persönlichen Antrag setzen: „Antrag der SPD-Marktgemeinderätin Raab auf Werbefreiheit der gemeindlichen Website.“ Worauf das abzielte, beschrieben Sie im Antrag: Die Gemeindewebsite www.zapfendorf.de ^[9] solle keine Verlinkungen auf kommerzielle Angebote enthalten, auch nicht auf solche von Zeitungen.

Seit etwa vier Jahren befand sich auf der Startseite von zapfendorf.de ein Banner von Nachrichten am Ort – mit der Überzeile: „Die neuesten Nachrichten aus dem Gemeindeleben erfahren Sie unter …“. Dieses Banner stand dort nicht auf Wunsch unserer Onlinezeitung, sondern aufgrund einer privaten Initiative mit dem Hintergrund, den Bürgern die Informationen zukommen zu lassen, die sich oftmals bei anderen Anbietern nicht finden. Dazu gehören nicht nur die Berichte aus der Kommunalpolitik, sondern insbesondere die von Vereinen und allem, was anderen Medienanbietern oft nichts wert ist.

Gerade das, Frau Raab, sollte eigentlich auch in Ihrem Interesse sein. Sie begründen Ihren Antrag damit, dass eine Gemeinde nicht für einen kommerziellen Anbieter Werbung machen sollte. Ohne Frage: Nachrichten am Ort ist ein kommerzieller Anbieter. Würde es aber nach der Definition „kommerziell“ gehen, dürfte es Nachrichten am Ort gar nicht geben. Denn dahinter steckt erst einmal kein Gewinnstreben (die Werbung auf der Webseite finanziert unsere Arbeit), sondern der Spaß am Journalismus, Liebe zur Region und der Wunsch, Menschen zu informieren. Über den Verlust des Banners auf der gemeindlichen Webseite sind wir nicht unbedingt traurig (er erbrachte pro Woche rund ein Dutzend Klicks – bei oft mehreren tausend Besuchern pro Tag für unsere Onlinezeitung), vielmehr aber über die Art und Weise.

Niemand kann Ihnen vorschreiben, wen Sie mögen und wen nicht. Aber: Betrachten Sie Nachrichten am Ort bitte einfach als eine Onlinezeitung – und nicht als die Onlinezeitung des Schwiegersohns vom Altbürgermeister. Lassen Sie persönliche Animositäten draußen. Und ein Wort noch an die anderen Mitglieder des Gremiums: Wie wäre es mit einem Gegenvorschlag gewesen? Vielleicht einer Rubrik mit Verweisen auf alle Medienanbieter, die Infos aus der Gemeinde veröffentlichen? Das hätte den Besuchern der Webseite zapfendorf.de und damit den Bürgern von Zapfendorf sicher geholfen.

Und zum Schluss: Danke an den privaten Initiator, der damals anregte, das Banner auf die gemeindliche Webseite zu stellen. Und Danke an die Gemeinde Zapfendorf, die ein junges Nachrichtenprojekt lange unterstützt hat, bis … Sie wissen schon …

^[10]
Die Webseite zapfendorf.de am Morgen des 29. April 2016, noch mit dem Banner mit Link zu Nachrichten am Ort. Zu sehen war es nur beim Herunterscrollen.