Die ursprünglich für den 13. November geplante Sitzung des Regionalen Planungsverband Oberfranken-West, in der über das Teilkapitel „Windenergie“ des Regionalplanes abgestimmt werden sollte, kann nicht stattfinden. Es sind mehr als 1600 umfangreiche Stellungnahmen zur Fortschreibung eingegangen.
„Deren rechtssichere Bearbeitung und Abwägung erfordern extrem hohen zeitlichen Aufwand“, so Vorsitzender Landrat Johann Kalb. Daher kann der zunächst geplante Termin nicht gehalten werden.
Der Fortschreibungsentwurf beinhaltet 35 neue Vorranggebiete und sechs Erweiterungen bestehender Vorranggebiete. Hinzu kommen 26 bestehende Vorrang- und Vorbehaltsgebiete, die das Verfahren nochmals durchlaufen. Diese 67 Gebiete sind in der Abstimmung.
„Wir streben die von der Bundesregierung festgesetzte Flächenziele für Vorranggebiete – 1,1 Prozent bis 2027 und 1,8 Prozent bis 2032 – an. Unsere Kommunen vor Ort und der Regionale Planungsverband wollen es selbst in der Hand haben, wo Windkraftanlagen gebaut werden“, so der Vorsitzende des Planungsverbandes Oberfranken-West, Landrat Johann Kalb. In Regionen, die die Flächenziele nicht erreichen, gilt die Privilegierung für Windkraftanlagen: Eine Steuerung durch die Kommunen und den Regionalen Planungsverband ist dann nicht mehr möglich.
Der Regionale Planungsverband wird die für den Abwägungsprozess erforderliche Zeit nutzen, um im November/Dezember 2025 ein erneutes Beteiligungsverfahren durchzuführen. Auch dies dient der Rechtssicherheit. Die erste Bekanntmachung und die Auslegung des Regionalplan-Entwurfs erfolgten nicht in allen regional betroffenen Landratsämtern und kreisfreien Städten.
Landratsamt Bamberg. Titelbild: Johannes Michel