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Haushalt nochmal ohne Schulden – Investor für das MVZ?

Wie steht es um das geplante Medizinische Versorgungszentrum (MVZ) in Zapfendorf? Bürgermeister Volker Dittrich informierte dazu am 6. Juni 2019 im Gemeinderat, im nichtöffentlichen Teil wurde laut seiner Information ein möglicher Investor vorgestellt. Ein Antrag des Vereinten Umlands baute zudem Druck auf, mit dem Thema endlich weiterzukommen. Und in der Diskussion zum Haushalt 2019 und zum Finanzplan 2022 gab es eine Vorschau auf viele große Projekte.

Rund 17,5 Millionen Euro ist der Haushalt des Marktes Zapfendorf im Jahr 2019 schwer. 10,6 Millionen Euro entfallen dabei auf den Verwaltungshaushalt (laufende Kosten) und 6,9 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt (Investitionen). Kämmerer Klaus Helmreich präsentierte die wichtigsten Projekte. Viel Geld ist noch für Maßnahmen rund um den Bahnausbau reserviert: 827.000 Euro für den Bahnsteigzugang mit Unterführung auf die Westseite und 419.000 Euro für die Kreuzungsmaßnahme Zapfendorf Nord. Ob eine endgültige Abwicklung noch in diesem Jahr möglich ist, zog Helmreich in Zweifel. Denn die bauliche Abnahme ist noch nicht erfolgt, die Gemeinde lässt sich zudem anwaltlich vertreten. Weitere 120.000 Euro zahlt die Gemeinde als letzte Rate der Kostenbeteiligung für Zapfendorf Süd an den Landkreis Bamberg.

Die weiteren großen Kostenblöcke im Jahr 2019 sind der erste Bauabschnitt für den Freizeit-, Sport und Sozialpark [1] (Ankermaßnahme I, Kunstrasenfeld) mit 550.000 Euro und Sanierungen rund um die Abwasserbeseitigung mit 500.000 Euro. Auch für die Turnhallensanierung fallen noch Restkosten an (313.000 Euro), Planungen und erste Arbeiten rund um die Erweiterung der Kindertagesstätte St. Christophorus [2] kosten 244.000 Euro. Und auch Maßnahmen aus der Flurbereinigung setzt Helmreich mit 256.000 Euro an.

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Kinderbetreuung kostet in den kommenden Jahren viel Geld

Weitere große Ausgaben sind die Kreisumlage an den Landkreis Bamberg mit rund 1,9 Millionen Euro sowie Kredittilgungen (300.000 Euro). Auf der Einnahmenseite kann Zapfendorf die Einkommenssteuerbeteiligung (2,8 Millionen Euro), die Schlüsselzuweisungen (1,7 Millionen Euro), die Gewerbesteuer (720.000 Euro) sowie die Grundsteuern (442.000 Euro) verbuchen. Der geplante Schuldenstand zum Ende des laufenden Jahres beträgt 2,1 Millionen Euro, neue Kredite wird Zapfendorf voraussichtlich nicht aufnehmen müssen. In den Folgejahren sieht das aber anders aus, allein im Jahr 2020 könnte Zapfendorf zusätzliche 2,6 Millionen Euro benötigen. Heraus käme dann eine Pro-Kopf-Verschuldung von 852 Euro je Einwohner, Ende des vergangenen Jahres betrug sie 480 Euro.

Diese hohe Summe kommt durch die vielfältigen Projekte zustande, zu denen Zapfendorf größtenteils gezwungen ist. Zu nennen sind insbesondere die Erweiterungen der Kindertagesstätten – für St. Christophorus sind im Finanzplan inklusive Außenanlagen rund 1,9 Millionen Euro, für St. Franziskus 2,6 Millionen Euro eingeplant. Während die Pläne für St. Christophorus bekannt sind – hier wird ein zusätzliches Gebäude mit zwei Krippengruppen errichtet – werden die für St. Franziskus voraussichtlich im Juli im Gemeinderat präsentiert. Die hohen Kosten sorgten für kritische Stimmen, Gemeinderat Thomas Porzner (CSU) etwa stellte das Projekt bei der Kita St. Franziskus in Frage und schlug vor, für zusätzliche Plätze Container aufzustellen. Weitere Großprojekte sind der Sportpark und die Westtangente [3] – für letztere sieht Helmreich im Finanzplan für die Jahre 2021 und 2022 mehr als vier Millionen Euro vor. Ebenfalls viel wird Zapfendorf in die Sanierung des Wasser- und Kanalnetzes investieren – hier sind zudem umfangreiche Fördergelder in Aussicht gestellt.

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Die Kita St. Christophorus erhält ein weiteres Gebäude für zwei Krippengruppen [2] (Quelle: Schmitt Vogels Architekten).

Die Haushaltssatzung wurde einstimmig von den Gemeinderäten gebilligt, beim Finanzplan gab es eine Gegenstimme. Bürgermeister Volker Dittrich erklärte abschließend, die Gemeinde konzentriere sich momentan auf ihre Pflichtaufgaben und es sei trotz hoher Investitionen gelungen, für dieses Jahr nochmals einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. „Wenn sich die Haushaltslage nicht entspannt, müssen allerdings bestimmte Dinge hinten angestellt werden“, so Dittrich. Georg Ries (CSU), aktuell am längsten amtierender Zapfendorfer Marktgemeinderat, erachtete eine Budgetierung für bestimmte Bereiche für sinnvoll, um Kosten einzudämmen. „Ich bin seit 35 Jahren in diesem Gremium – und noch nie haben wir so viele Maßnahmen vor uns hergeschoben wie heute.“

MVZ: Wie sehen die nächsten Schritte aus?

Auf der Tagesordnung stand noch ein Antrag der Fraktion Vereintes Umland zum Thema Medizinisches Versorgungszentrum [5]. Nach jahrelangem Stillstand müsse hier etwas passieren – es gelte, Investoren zu akquirieren, das Gelände des Anwesens Hofmann zu entwickeln und in das Konzept für den Sportpark einzubinden. Sollte dies nicht innerhalb eines halben Jahres gelingen, solle ein Bebauungsplan für ein MVZ aufgestellt und das Grundstück mit freier Ausschreibung auf dem Markt verkauft werden. Nachdem der Antrag mit der bisherigen Vorgehensweise „in Einklang steht“ (Dittrich), wurde er einstimmig angenommen. Herausgestrichen wurde lediglich die Passage, dass ein sofortiger Abriss der nicht denkmalgeschützten Gebäude erfolgen solle.

Dittrich erklärte zudem, dass er in den vergangenen Monaten mit mehreren möglichen Investoren Gespräche geführt habe, einer wolle sich im nichtöffentlichen Teil der Sitzung auch vorstellen. Die Öffentlichkeit werde informiert, sobald eine konkrete Aussage in Sachen MVZ getroffen werden könne.

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Das Anwesen Hofmann (Archivbild). Das Gebäude mit der ehemaligen Gaststätte vorne befindet sich nun auch im Besitz der Gemeinde.