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Auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung in Kemmern standen am 18. Juni wichtige Themen, aber das sich daraus eine Mammut-Sitzung von fünf Stunden – und das war nur der öffentliche Teil – entwickeln würde, war so nicht erwartbar. Dabei gab es doch auch bei manchen Themen am Ende der hitzigen Diskussionen einstimmige Beschlüsse.
Trotz Mehreinnahmen von rund einer Million Euro wird die Gemeinde Breitengüßbach im Haushaltsjahr 2014 fast ihre gesamten Rücklagen aufbrauchen. Im Mittelpunkt stehen laut Bürgermeisterin der Werterhalt sowie Weichenstellungen. Klar ist: Die großen Aufgaben kommen mit ICE und Modernisierung der Kläranlage dann ab 2015. Die Finanzpolitik der vergangenen Jahre sorgte für Kritik im Gemeinderat.
Für jeden Zapfendorfer Gemeindeteil gibt es seit 1972 einen verantwortlichen Gemeinderat, der nicht nur Bindeglied zwischen Bürgern, Verwaltung und Bauhof ist, sondern der vor Ort auch Aufgaben übernimmt, etwa die Aufsicht über kommunale Gebäude. Für den neuen Gemeinderat stellte sich die Frage: Beibehalten oder nicht? Außerdem stand eine weitere Entscheidung in Sachen Vorranggebiet Sassendorf West (Windkraft) auf der Agenda, und auch über das Milchwerk der BMI (im Foto) wurde diskutiert.
Kinderkrippe, Kindergarten, Kläranlage. Die Marktgemeinde Rattelsdorf investiert im Haushaltsjahr 2014 ordentlich. Bislang können sämtliche Investitionen noch aus Rücklagen gedeckt werden. Nach 2014 sind diese aber wohl fast aufgebraucht …
Um zwei „Baustellen“ ging es in der Breitengüßbacher Gemeinderatssitzung vom 27. Mai 2014. Zunächst besichtigten die Räte vor der eigentlichen Sitzung den gerade entstehenden Lärmschutzwall entlang der A73, um danach die Pläne auch der Öffentlichkeit vorzustellen. Ein weiterer Punkt der Tagesordnung war der Beschluss über die Sanierung des Wasserwachtgebäudes am Baggersee – ein Thema, das schon seit 2011 auf der Agenda steht.
Einmal mehr beschäftigte sich der Gemeinderat Kemmern mit Planungen der Bahn bezüglich der Ersatzmaßnahme des Bahnüberganges, der im Zuge des Ausbaues der ICE-Strecke wegfällt. Zäh war das Ringen zwischen dem Gemeinderat und den Vertretern der DB-Projektbau, vehement hat der Gemeinderat seine Forderungen nach einer Lösung innerhalb der Gemarkung Kemmerns über die letzten Jahren vertreten – Es scheint sich gelohnt zu haben.
Die erste Marktgemeinderatssitzung des neuen Zapfendorfer Bürgermeisters Matthias Schneiderbanger (CSU) wurde direkt zum Marathon. Rund vier Stunden dauerte es, bis zwei stellvertretende Bürgermeister gewählt, die Ausschüsse besetzt, Beauftragte benannt, die Geschäftsordnung verabschiedet und der nichtöffentliche Teil abgearbeitet war.
Die konstituierende Sitzung des Gemeinderates in Kemmern war ein Härtetest für die vielen interessierten Zuhörer. Denn neben der Vereidigung der neu gewählten Gemeinderäte und der Wahl des zweiten Bürgermeisters durch das Gremium galt es auch, die Geschäftsordnung zu beschließen.
Aktuell treffen sich in unserer Region die Stadt- und Gemeinderäte zu ihren konstituierenden Sitzungen. Den Anfang machte am 6. Mai 2014 Breitengüßbach. Neben der Besetzung der Ausschüsse sowie den Aufsichtsratsmitgliedern der Entwicklungsgesellschaft Breitengüßbach ging es auch um die Wahl des zweiten und dritten Bürgermeisters.
Die letzte Sitzung des Marktgemeinderats Rattelsdorf der aktuellen Wahlperiode war noch eine Arbeitssitzung mit ordentlichem Pensum. Es ging um die Kläranlage Ebing, den Abschluss von Dorferneuerungs-Verfahren und neue Urnenwände für den Friedhof. Begonnen wurde die Sitzung aber mit Abschiedsworten …
Bürgermeister Rüdiger Gerst verabschiedete im Namen der Gemeinde Kemmern langjährige und nachgerückte Gemeinderäte zum Ende der Amtsperiode 2008/2014. Großen Raum nahm sein Rückblick ein. Bei der Würdigung jedes einzelnen ausscheidenden Gemeinderates stand das persönliche Engagement bei bestimmten Themen und Projekten im Vordergrund.
Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder, selbst erst seit einem Jahr im Amt, verabschiedete in der Sitzung vom 29. April sechs von insgesamt 16 Gemeinderäten aus Breitengüßbach. In einem kurzen Schlaglicht stellte sie die gemeinsame konstruktive Zusammenarbeit dar und würdigte die ausscheidenden Gemeinderäte mit kurzen, aber persönlich wertschätzenden Worten.
36 Jahre in einer knappen halben Stunde: In seiner letzten Gemeinderatssitzung als Zapfendorfer Bürgermeister ließ Josef Martin noch einmal die wichtigsten Projekte seiner Amtszeit Revue passieren. Außerdem wurden in der Sitzung vom 29. April zehn teilweise langjährige Gremiumsmitglieder verabschiedet. Zwei von ihnen wurden, wie Martin selbst am vergangenen Samstag, zu Ehrenbürgern ernannt.
Heute so, morgen anders. Manchmal geben die Beschlüsse in den Gemeindeparlamenten schon Rätsel auf. So auch in der Zapfendorfer Marktgemeinderatssitzung vom 10. April 2014. Es ging dabei, schon wieder, um das Vorranggebiet für Windräder bei Sassendorf. Diesmal mussten sich die Räte mit einem Bürgerantrag befassen. Obwohl das Vorranggebiet mit großer Mehrheit noch im September 2013 befürwortet wurde, kam das Gremium diesmal zu keiner Entscheidung.