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Die Verkehrssicherheit während der Bahnbaustelle, mögliche weitere Lärmschutzmaßnahmen, ein neues Zimmer für Trauungen und der von Bürgermeister Volker Dittrich propagierte Vereinsring waren einige der Themen im Gemeinderat Zapfendorf am 15. Oktober 2015. Außerdem ging es um die Errichtung einer Ladestation für Elektroautos.
Das sieht man nicht alle Tage – und schon gar nicht bei einer Bürgerversammlung. Weit über hundert Bürgerinnen und Bürger aus Kemmern waren ins Sportheim gekommen, um sich über die beiden großen Themen „Flüchtlinge“ und „ICE-Ausbau“ zu informieren. Außerdem gab Bürgermeister Rüdiger Gerst allgemeine Ausblicke und betonte, warum ein Ersatz des Bahnübergangs auf eigenem Gemeindegebiet so wichtig ist.
Der Kulturboden in der Marktscheune in Hallstadt soll auch für Vereine offenstehen. Sie erhalten daher Sonderkonditionen. Nun sattelt die Stadt noch einen drauf – und subventioniert die Preise prozentual. Über die Ausgestaltung gab es im Stadtrat eine längere Diskussion.
Die ersten Maßnahmen in Sachen ICE-Ausbau sind bereits vollzogen, sowohl in Breitengüßbach als auch in Zapfendorf. Zu sehen sind Vorbereitungen wie Rodungen oder das Anlegen von Deponieflächen. Durch den Planfeststellungsbeschluss hat die Bahn faktisch Baurecht. Was das bedeutet und wie es weitergeht? Diese Fragen standen im Mittelpunkt von Infoveranstaltungen in Breitengüßbach und Zapfendorf.
Seit Kurzem ist klar: Der ICE-Ausbau, auch durch Breitengüßbach, ist planfestgestellt. Das bedeutet: Die Bahn hat das Baurecht erlangt und wird daher, wie schon bekannt, Anfang 2016 in die Hauptphase des viergleisigen Ausbaus einsteigen. Zwar wurden einige Einwendungen der Gemeinde Breitengüßbach berücksichtigt, vieles bleibt aber, wie es ist. Das will die Gemeinde so nicht stehen lassen.
Mehr als ein halbes Jahrhundert haben viele Wirtschaftswege in der Flur in den Gemarkungen Lauf und Sassendorf schon auf dem Buckel. Nun sollen sie durch das Amt für ländliche Entwicklung (ALE) saniert werden – für 2,6 Millionen Euro. Auch die Gemeinde Zapfendorf muss sich daran beteiligen.
„Ich möchte Diskussionen fördern und moderieren, eigene inhaltliche Impulse setzen. Im Gemeinderat gibt es keine Regierung und keine Opposition. Wir müssen auch Kompromisse eingehen.“ Zapfendorfs neuer Bürgermeister Volker Dittrich fand klare Worte nach seiner Vereidigung. Er warnte vor einer Verhinderungspolitik. Und dann fand er sich in den Tiefen der Gemeindepolitik wieder.
Ab Januar 2016 wird die geplante Sperrung der Bahnstrecke zwischen Kemmern und Zapfendorf und die notwendigen Straßensperrungen im Zuge des Ausbaus der ICE-Trasse im Abschnitt Nürnberg Ebensfeld voraussichtlich zu einer erheblichen Mehrbelastung der Umleitungsstrecken führen. Neben dem Schülerverkehr, der auf Schienenersatzverkehr umgeleitet werden muss, wird es auch zu einer drastischen Verschärfung für den Pendlerverkehr kommen.
Man könnte meinen, in einer Gemeinderatssitzung mit Debatte über den Haushaltsplan für das laufende Jahr würde dieser Tagesordnungspunkt die Hauptsache sein – und auch die meiste Zeit einnehmen. In Breitengüßbach war dies nicht der Fall, da ein Antrag der CSU-Fraktion eingegangen war, der forderte, im Rahmen der ICE-Baustelle nun doch die Brücke über die Bahn am Kreisverkehr zu errichten. Zwei Stunden wurde debattiert.
Zapfendorf ist eine von bundesweit zwölf Pilotgemeinden für das Programm „Energetische Stadtsanierung“, eine von zwei in Bayern. Eigentlich super. Nur bei den Bürgern scheint das nicht angekommen zu sein. Bislang wurden nur elf große und fünf kleine Energieberatungen durchgeführt. Dabei kosten diese den Hausbesitzern gerade einmal 50 oder 100 Euro. Wer hat Schuld? Die Planer? Oder fehlte es an Öffentlichkeitsarbeit?
Was bewegt Zapfendorf? Die wichtigsten Themen der Zukunft standen bei einem Ortsbesuch der CSU-Bundestagsabgeordneten Emmi Zeulner auf dem Programm. Natürlich gab es vor allem in Sachen ICE Gesprächsstoff, aber auch die medizinische Versorgung und das Schwimmbad Aquarena sind entscheidend.
Über mehrere Jahre zeigte sich die Bahn uneinsichtig, nun scheint, auch aufgrund von Interventionen aus der Bundespolitik, ein barrierefreier Ausbau der Bahnsteigzugänge entlang Strecke zwischen Hallstadt und Zapfendorf keine Utopie mehr. Im Zapfendorfer Gemeinderat wurden zuletzt auch die Pläne gezeigt – mit zwei Aufzügen und einer Unterführung, welche die Bahnstrecke komplett quert und damit auch als Anbindung ins Gewerbegebiet im Westen taugt.
Kurz und knapp: Bamberg ist schuld! Nachdem sich der Ausbau der ICE-Strecke zwischen Bamberg und Zapfendorf wohl in zwei Teile aufspaltet, müssen Kommunen wie Kemmern und Hallstadt zweimal mit einer Baustelle leben, Fahrgäste aus Hallstadt zusätzlich mit allen Einschränkungen, die eine Vollsperrung mit sich bringt. Darüber diskutierte auch der Stadtrat.
Kurzfristig auf die Tagesordnung genommen hatte der Breitengüßbacher Gemeinderat das Thema Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK). Zu Gast war Peter Dürsch vom Büro DIS Dürsch aus München, der wichtige Termine und weitere Schritte vorstellte. Außerdem ging es um die 3. Planänderung der DB Projektbau in Sachen Ausbau der Bahnstrecke.