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Zweimal Bahn, einmal lokales Gewerbe. Die Themen der Sitzung des Zapfendorfer Marktgemeinderats vom 12. März 2015 waren recht übersichtlich, aber wichtig für die Zukunft. In Sachen Bahn stand unter anderem das Verkehrskonzept während der Vollsperrung der Strecke zur Debatte, das Unternehmen BMI stellte Baumaßnahmen zur Erweiterung des Standorts sowie Konzepte zum Lärmschutz vor. Auch in Sachen Bürgermeister Matthias Schneiderbanger gibt es Neues.
Neumitglieder, die auch dauerhaft bleiben. Das wünscht sich Werner Porzner, Ortsvorsitzender des CSU-Ortsverbands Zapfendorf. Immerhin 59 Mitglieder sind es aktuell, fünf neue seit 2010 ergeben aber dennoch ein geringes Wachstum. Im Fokus der Ortshauptversammlung am Sonntag stand, neben den Neuwahlen, die Ortspolitik – mit dominanten Themen.
Im vergangenen Jahr war richtig was los, aktuell ist es still geworden. Dennoch: Ab Januar soll die ICE-Baustelle rund um Breitengüßbach, Ebing und Zapfendorf in vollem Gange sein, die Strecke für acht Monate gesperrt werden. Mitte Februar hat die Bahn nun einige Änderungen im so genannten Planfeststellungsverfahren vorgenommen. Mit dem Beschluss wird für Ende Juni 2015 gerechnet.
Immer näher rückt der Termin für die Vollsperrung der Bahnstrecke im Rahmen des ICE-Ausbaus – und damit auch der Abriss der Autobahnbrücke bei Kemmern. Denn sie ist zu schmal für dann vier darunter liegende Gleise. Aber wie sieht es in Sachen Lärmschutz aus? Bleibt alles beim Alten? Begründet der Neubau einen Anspruch? Oder ist Kemmern ein Härtefall? Das waren die Fragen bei einem Ortstermin am Freitag.
Ohne handlungsfähigen Ersten Bürgermeister tut sich eine Gemeinde schwer. Das wurde in Zapfendorf bei der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderats deutlich – wichtige Projekte verzögern sich. Ein schon mehrfach diskutiertes Problem scheint nun aber gelöst: Der Marktsonntag wird nicht mehr am Ostersonntag stattfinden – sondern schon drei Wochen früher.
„Ist die Bahn nicht ein Staat im Staat?“ Dies ist zwar zutreffend, doch das Bundesverwaltungsgericht wies mit seinen Urteil vom 13. Juli 2013 die Bahn in ihre „Schranken“. Mit dieser Aussage konfrontierte Stefan, Kabitz, Zapfendorf, alle Vorstandsmitglieder der Bürgerinitiative „Das bessere Bahnkonzept“ am Anfang der Vorstand-Sondersitzung.
In der letzten Gemeinderatssitzung 2014 nutzte Breitengüßbachs Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder die Gelegenheit, kurz zurückzublicken – auf umgesetzte und anstehende Projekte und die aktuelle Haushaltslage. Erfreulich: Die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde sank innerhalb eines Jahres von 612 auf nun 509 Euro. Das sei wichtig, um „Gemeinde gestalten zu können und nicht zwangsverwalten zu müssen“, so Reinfelder.
„Die Hartnäckigkeit hat sich ausgezahlt“, freut sich die Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner. In intensiven Gesprächen mit dem Bundesverkehrsministerium hatte sich Zeulner für den barrierefreien Ausbau der Bahnhöfe in ihrem Wahlkreis aus Bundesmitteln stark gemacht. Konkret betroffen sind Breitengüßbach, Ebensfeld, Zapfendorf, Ebing und Hallstadt.
Steuern und Gebühren erhöhen, freiwillige Ausgaben verringern. Die Vorgaben für die Gemeinde Breitengüßbach, die sich aus der überörtlichen Rechnungsprüfung ergeben, sind klar. Müssen doch, sollen künftig Kredite aufgenommen werden, zunächst die eigenen Möglichkeiten ausgeschöpft sein. Nach Gebührenanpassungen vor drei Wochen diskutierte der Gemeinderat nun die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer.
Die Jahreshauptversammlung des Dachverbandes der Bürgerinitiative (BI) „Das bessere Bahnkonzept“ im Schützenhaus der Brauerei Kraus in Hirschaid war überaus gut besucht. Themen waren vor allem die laufende Baustelle zwischen Ebensfeld und Zapfendorf sowie das Anhörungsverfahren, das im Sommer stattgefunden hatte.
„Zur Vermeidung weiterer hoher Kreditaufnahmen und zum Erhalt der finanziellen Leistungsfähigkeit ist … auch die Anpassung aus Gebühreneinnahmen sowie die Verringerung von freiwilligen Ausgaben notwendig.“ So schilderte Breitengüßbachs Kämmerer Christoph Hetzel die Situation. In Folge dessen steigen unter anderem die Nutzungsgebühren für die Hans-Jung-Halle sowie für den Grill- und Toilettenwagen. Wirklich „reich“ wird die Gemeinde mit den Mehreinnahmen aber nicht …
Am Ausbau der ICE-Strecke München-Berlin haben sich schon so einige Gemüter erhitzt und werden es wohl in Zukunft noch tun. Diskutiert wurde auch am 17. September 2014 in der Gemeindeturnhalle in Breitengüßbach, wo die 4. ICE-Bürger-Konferenz stattfand. Eingefunden hatten sich hierzu Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder, der Gemeinderat, sowie etwa 100 Bürgerinnen und Bürger. Auch Stefan Kabitz, Vorsitzender der Bürgerinitiative „Das bessere Bahnkonzept“, war anwesend.
Bei der Vorstandssitzung des Dachverbandes der Initiative „Das bessere Bahnkonzept“ in der Gaststätte Jüngling in Zapfendorf begrüßte der Vorsitzende Stefan Kabitz den Hausherrn im Markt Zapfendorf, Ersten Bürgermeister Matthias Schneiderbanger, besonders herzlich. Diskutiert wurde vor allem über den Erörterungstermin in Lichtenfels und über den so genannten Schienenbonus.
Noch eine Auszeichnung für Zapfendorfs ehemaligen Bürgermeister Josef Martin: Seit 10. Juli darf er sich nun Altbürgermeister nennen. Die entsprechende Urkunde überreichte sein Nachfolger Matthias Schneiderbanger. Auf der Tagesordnung der Marktgemeinderatssitzung standen aber noch weitere Themen – unter anderem der Haushalt 2014.