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In etwa einer Stunde hatten Bürgermeister Matthias Schneiderbanger und die Gemeinderäte die vier Tagesordnungspunkte der Sitzung in Zapfendorf vom 18. September 2014 durchgearbeitet. Diskutiert wurden vor allem die Wasser- und Kanalbenutzungsgebühren. Anlass dafür war eine Überprüfung, die ergab, dass die Gebühren nicht mehr ausreichend zur Kostendeckung beitragen. Mit einem höheren Verbrauch der Bürger steigen auch die Kosten, wodurch eine Deckungslücke entsteht.
Nachdem er sie über Jahre nicht an Sonn- und Feiertagen betreiben durfte, erhielt der Pächter der OMV-Tankstelle im Breitengüßbacher Gewerbegebiet im vergangenen Jahr die Genehmigung durch den Gemeinderat. Mit neun zu sieben Stimmen, also sehr knapp, fiel damals die Entscheidung. Nun stand die Verlängerung der Genehmigung auf der Tagesordnung.
Typisch Ferienzeit … In den vergangenen drei Wochen haben wir von Nachrichten am Ort uns eine kurze Sommerpause gegönnt – und wir können Ihnen mitteilen: Sie haben wenig verpasst. Natürlich gab es die obligatorischen Polizeimeldungen sowie einige Geschehnisse, die wir Ihnen nicht vorenthalten wollen, etwa den Aufbau der Behelfsbrücke in Baunach (Foto) oder Gemeinderatssitzungen aus Breitengüßbach und Zapfendorf.
Die Tagesordnung für die Sitzung des Gemeinderates in Kemmern am 31. Juli bestand zum Großteil aus Anträgen von „Zukunft für Kemmern“ zu Themen, die nach Meinung der Fraktion bislang zu wenig im Vordergrund standen. Auch ein Verbot der Nutzung von elektronischen Geräten während der Sitzung durch Gemeinderatsmitglieder und damit eine Änderung der Geschäftsordnung stand zur Diskussion.
Eigentlich waren es nur sieben Tagesordnungspunkte. Fast bis halb zwölf dauerte aber allein der öffentliche Teil der Marktgemeinderatssitzung in Zapfendorf am 31. Juli 2014. Und dabei wurde noch ein Punkt vertagt. Neben umfangreichen Präsentationen ging es auch um Transparenz und die Frage, inwieweit der gesamte Gemeinderat in Entscheidungsprozesse eingebunden werden sollte.
Noch eine Auszeichnung für Zapfendorfs ehemaligen Bürgermeister Josef Martin: Seit 10. Juli darf er sich nun Altbürgermeister nennen. Die entsprechende Urkunde überreichte sein Nachfolger Matthias Schneiderbanger. Auf der Tagesordnung der Marktgemeinderatssitzung standen aber noch weitere Themen – unter anderem der Haushalt 2014.
Weiterhin eine eigene Kläranlage betreiben und die bestehende sanieren? Oder eine Abwasserleitung nach Bamberg bauen und an die Kläranlage der Stadt anschließen? Eine endgültige Entscheidung fiel in der Breitengüßbacher Gemeinderatssitzung am 8. Juli 2014 nicht, die Tendenz zeichnet sich aber ab. Außerdem ging es auch um eine Straßenbrücke über die Bahn am Kreisverkehr und eine mögliche Ostumfahrung von Breitengüßbach.
Im November 2013 stand das Thema bereits auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats Breitengüßbach: Die Sanierung der Brücke über den Güßbach (Bundesstraße 4), in deren Rahmen auch eine Querungshilfe errichtet werden soll, wird eine mehrmonatige Straßensperrung mit sich bringen. Nun diskutierte das Gremium über die Details.
Auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung in Kemmern standen am 18. Juni wichtige Themen, aber das sich daraus eine Mammut-Sitzung von fünf Stunden – und das war nur der öffentliche Teil – entwickeln würde, war so nicht erwartbar. Dabei gab es doch auch bei manchen Themen am Ende der hitzigen Diskussionen einstimmige Beschlüsse.
Trotz Mehreinnahmen von rund einer Million Euro wird die Gemeinde Breitengüßbach im Haushaltsjahr 2014 fast ihre gesamten Rücklagen aufbrauchen. Im Mittelpunkt stehen laut Bürgermeisterin der Werterhalt sowie Weichenstellungen. Klar ist: Die großen Aufgaben kommen mit ICE und Modernisierung der Kläranlage dann ab 2015. Die Finanzpolitik der vergangenen Jahre sorgte für Kritik im Gemeinderat.
Für jeden Zapfendorfer Gemeindeteil gibt es seit 1972 einen verantwortlichen Gemeinderat, der nicht nur Bindeglied zwischen Bürgern, Verwaltung und Bauhof ist, sondern der vor Ort auch Aufgaben übernimmt, etwa die Aufsicht über kommunale Gebäude. Für den neuen Gemeinderat stellte sich die Frage: Beibehalten oder nicht? Außerdem stand eine weitere Entscheidung in Sachen Vorranggebiet Sassendorf West (Windkraft) auf der Agenda, und auch über das Milchwerk der BMI (im Foto) wurde diskutiert.
Kinderkrippe, Kindergarten, Kläranlage. Die Marktgemeinde Rattelsdorf investiert im Haushaltsjahr 2014 ordentlich. Bislang können sämtliche Investitionen noch aus Rücklagen gedeckt werden. Nach 2014 sind diese aber wohl fast aufgebraucht …
Um zwei „Baustellen“ ging es in der Breitengüßbacher Gemeinderatssitzung vom 27. Mai 2014. Zunächst besichtigten die Räte vor der eigentlichen Sitzung den gerade entstehenden Lärmschutzwall entlang der A73, um danach die Pläne auch der Öffentlichkeit vorzustellen. Ein weiterer Punkt der Tagesordnung war der Beschluss über die Sanierung des Wasserwachtgebäudes am Baggersee – ein Thema, das schon seit 2011 auf der Agenda steht.
Einmal mehr beschäftigte sich der Gemeinderat Kemmern mit Planungen der Bahn bezüglich der Ersatzmaßnahme des Bahnüberganges, der im Zuge des Ausbaues der ICE-Strecke wegfällt. Zäh war das Ringen zwischen dem Gemeinderat und den Vertretern der DB-Projektbau, vehement hat der Gemeinderat seine Forderungen nach einer Lösung innerhalb der Gemarkung Kemmerns über die letzten Jahren vertreten – Es scheint sich gelohnt zu haben.