Lokale News für Baunach, Breitengüßbach, Gerach, Hallstadt, Kemmern, Lauter, Rattelsdorf, Reckendorf und Zapfendorf
Erst am Freitag vor einer Woche wurde bei einem Ortstermin in Kemmern über den Ausbau der ICE-Trasse und den Konsequenzen, wie dem Abriss und Neubau der Autobahnbrücke und dem Lärmschutz gesprochen. Themen, die auch in der letzten Gemeinderatssitzung in Kemmern durchaus eine Rolle spielten. Denn der ICE-Ausbau ist „eine Thematik die uns beständig beschäftigt“, wie Bürgermeister Rüdiger Gerst (CSU) formulierte.
Mit dem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) hat sich die Gemeinde Breitengüßbach große Ziele gesetzt – Breitengüßbach soll lebenswerter werden. Ein wichtiger Teilbereich könnte da das „Filetstück“, so nannte es Gemeinderat Alois Ludwig (CSU), im Gebiet „Brückenweg“ in der Nähe des Bahnhofs sein. Eine Veränderungssperre soll den Bereich nun zunächst für die kommenden zwei Jahre sichern.
Schnelles Surfen dank Breitbandausbau und schnelles Fahren dank fehlender Schlaglöcher. Beim Zustand der Ortsstraßen gingen die Meinungen der Gemeinderäte in der Sitzung vom 5. Februar auseinander. Alle verfolgen aber dennoch das gleiche Ziel: Sicherheit für die Verkehrsteilnehmer in Kemmern.
Ohne handlungsfähigen Ersten Bürgermeister tut sich eine Gemeinde schwer. Das wurde in Zapfendorf bei der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderats deutlich – wichtige Projekte verzögern sich. Ein schon mehrfach diskutiertes Problem scheint nun aber gelöst: Der Marktsonntag wird nicht mehr am Ostersonntag stattfinden – sondern schon drei Wochen früher.
Bei durchschnittlich rund 700 Euro liegt im Freistaat Bayern die Pro-Kopf-Verschuldung der Einwohner, gerechnet auf ihren Wohnort. Aus dieser Sicht ist Rattelsdorf ein wahres Paradies. Natürlich gibt es Städte und Gemeinden vollkommen ohne Schulden, wie etwa Hallstadt. Aber auch Rattelsdorf entwickelt sich richtig positiv – und bringt es auf 98,55 Euro pro Einwohner.
Traditionell wurde in Zapfendorf mit dem Jahresrückblick das Sitzungsjahr abgeschlossen – diesmal aber unter anderen Voraussetzungen. Denn nicht der Bürgermeister, sondern sein Stellvertreter verlas die wichtigsten Zahlen und Fakten aus 2014. Neuigkeiten zum inhaftierten Bürgermeister Schneiderbanger gibt es noch nicht. Einziger Beschluss des Abends: Eine Erhöhung der Gewerbesteuer.
In der letzten Gemeinderatssitzung 2014 nutzte Breitengüßbachs Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder die Gelegenheit, kurz zurückzublicken – auf umgesetzte und anstehende Projekte und die aktuelle Haushaltslage. Erfreulich: Die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde sank innerhalb eines Jahres von 612 auf nun 509 Euro. Das sei wichtig, um „Gemeinde gestalten zu können und nicht zwangsverwalten zu müssen“, so Reinfelder.
Mit Kommentar!
An die 200 Zapfendorfer waren am Donnerstagabend gekommen, um einer mit Spannung erwarteten Gemeinderatsitzung beizuwohnen. Angekündigt war eine Erklärung der Gemeinde durch den Zweiten Bürgermeister Siegfried Bauer in Sachen Matthias Schneiderbanger (auf dem Foto in der Mitte). Diese verlas Bauer auch, und betonte die schwierigen Aufgaben, die auf die Gemeinde zukommen – womöglich ohne einen handlungsfähigen Ersten Bürgermeister.
Ganz einhalten ließ sich der Zeitplan von Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder nicht. Jeweils eine halbe Stunde Präsentation durch vier verschiedene Stadtplanungsbüros war in der Sitzung des Gemeinderats von 2. Dezember 2014 vorgesehen, dennoch dauerte alleine dieser Tagesordnungspunkt zweieinhalb Stunden. Nun müssen sich die Fraktionen beraten …
Die Neuwahlen und aktuelle kommunalpolitische Themen standen im Zentrum der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins in Rattelsdorf. Mit der Wahl von Christine Jäger zur Ersten Vorsitzenden und Doris Bärnreuther aus Ebing zur Stellvertreterin übernahm die jüngere Generation Verantwortung im Ortsverein.
Steuern und Gebühren erhöhen, freiwillige Ausgaben verringern. Die Vorgaben für die Gemeinde Breitengüßbach, die sich aus der überörtlichen Rechnungsprüfung ergeben, sind klar. Müssen doch, sollen künftig Kredite aufgenommen werden, zunächst die eigenen Möglichkeiten ausgeschöpft sein. Nach Gebührenanpassungen vor drei Wochen diskutierte der Gemeinderat nun die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer.
Mit unterschiedlichen Vorstellungen gingen die Kemmerner Gemeinderäte an die Themen Jugendarbeit und Gestaltung des Kirchplatzes heran. So war die Gemeinderatssitzung am 30. Oktober geprägt von sachlichen Diskussionen und uneinigen Beschlüssen.
War da nicht was? Bereits nach der Kommunalwahl 2008 kam ein Antrag in den Zapfendorfer Gemeinderat, vor dem Rathaus bereits ab Anfang Dezember einen Christbaum aufzustellen – und nicht erst für vier Wochen einen Adventskranz. Eine Mehrheit sprach sich damals dafür aus, nichts zu ändern. Nun, nach den Wahlen im Mai, tauchte der Antrag wieder auf – und das Ergebnis der Abstimmung überraschte dann doch etwas.
„Zur Vermeidung weiterer hoher Kreditaufnahmen und zum Erhalt der finanziellen Leistungsfähigkeit ist … auch die Anpassung aus Gebühreneinnahmen sowie die Verringerung von freiwilligen Ausgaben notwendig.“ So schilderte Breitengüßbachs Kämmerer Christoph Hetzel die Situation. In Folge dessen steigen unter anderem die Nutzungsgebühren für die Hans-Jung-Halle sowie für den Grill- und Toilettenwagen. Wirklich „reich“ wird die Gemeinde mit den Mehreinnahmen aber nicht …