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War da nicht was? Bereits nach der Kommunalwahl 2008 kam ein Antrag in den Zapfendorfer Gemeinderat, vor dem Rathaus bereits ab Anfang Dezember einen Christbaum aufzustellen – und nicht erst für vier Wochen einen Adventskranz. Eine Mehrheit sprach sich damals dafür aus, nichts zu ändern. Nun, nach den Wahlen im Mai, tauchte der Antrag wieder auf – und das Ergebnis der Abstimmung überraschte dann doch etwas.
„Zur Vermeidung weiterer hoher Kreditaufnahmen und zum Erhalt der finanziellen Leistungsfähigkeit ist … auch die Anpassung aus Gebühreneinnahmen sowie die Verringerung von freiwilligen Ausgaben notwendig.“ So schilderte Breitengüßbachs Kämmerer Christoph Hetzel die Situation. In Folge dessen steigen unter anderem die Nutzungsgebühren für die Hans-Jung-Halle sowie für den Grill- und Toilettenwagen. Wirklich „reich“ wird die Gemeinde mit den Mehreinnahmen aber nicht …
Die seit Jahren sinkenden Schülerzahlen, auch bedingt durch hohe Übertrittsquoten auf Realschulen und Gymnasien, treffen viele Gemeinden mit ehemals Haupt- und nun Mittelschulen hart. Nun wird Rattelsdorf wohl seine Mittelschule verlieren und daher auch aus dem Schulverbund mit Baunach, Breitengüßbach und Zapfendorf austreten. Der Schwerpunkt soll künftig auf der Grundschule liegen, wo sich die Frage stellt: Sanierung oder Neubau des Schulhauses?
Schon unterschiedlich lange beschäftigen die Themen Schulkindbetreuung und Bahnübergang-Ersatzmaßnahme die Verwaltung und den Gemeinderat in Kemmern. In der Sitzung vom Mittwoch (24. September 2014) konnte aber eines davon so gut wie abgeschlossen werden und auch beim zweiten scheint eine Lösung in Aussicht, wenn auch nicht ganz unumstritten.
In etwa einer Stunde hatten Bürgermeister Matthias Schneiderbanger und die Gemeinderäte die vier Tagesordnungspunkte der Sitzung in Zapfendorf vom 18. September 2014 durchgearbeitet. Diskutiert wurden vor allem die Wasser- und Kanalbenutzungsgebühren. Anlass dafür war eine Überprüfung, die ergab, dass die Gebühren nicht mehr ausreichend zur Kostendeckung beitragen. Mit einem höheren Verbrauch der Bürger steigen auch die Kosten, wodurch eine Deckungslücke entsteht.
Nachdem er sie über Jahre nicht an Sonn- und Feiertagen betreiben durfte, erhielt der Pächter der OMV-Tankstelle im Breitengüßbacher Gewerbegebiet im vergangenen Jahr die Genehmigung durch den Gemeinderat. Mit neun zu sieben Stimmen, also sehr knapp, fiel damals die Entscheidung. Nun stand die Verlängerung der Genehmigung auf der Tagesordnung.
Typisch Ferienzeit … In den vergangenen drei Wochen haben wir von Nachrichten am Ort uns eine kurze Sommerpause gegönnt – und wir können Ihnen mitteilen: Sie haben wenig verpasst. Natürlich gab es die obligatorischen Polizeimeldungen sowie einige Geschehnisse, die wir Ihnen nicht vorenthalten wollen, etwa den Aufbau der Behelfsbrücke in Baunach (Foto) oder Gemeinderatssitzungen aus Breitengüßbach und Zapfendorf.
Die Tagesordnung für die Sitzung des Gemeinderates in Kemmern am 31. Juli bestand zum Großteil aus Anträgen von „Zukunft für Kemmern“ zu Themen, die nach Meinung der Fraktion bislang zu wenig im Vordergrund standen. Auch ein Verbot der Nutzung von elektronischen Geräten während der Sitzung durch Gemeinderatsmitglieder und damit eine Änderung der Geschäftsordnung stand zur Diskussion.
Eigentlich waren es nur sieben Tagesordnungspunkte. Fast bis halb zwölf dauerte aber allein der öffentliche Teil der Marktgemeinderatssitzung in Zapfendorf am 31. Juli 2014. Und dabei wurde noch ein Punkt vertagt. Neben umfangreichen Präsentationen ging es auch um Transparenz und die Frage, inwieweit der gesamte Gemeinderat in Entscheidungsprozesse eingebunden werden sollte.
Noch eine Auszeichnung für Zapfendorfs ehemaligen Bürgermeister Josef Martin: Seit 10. Juli darf er sich nun Altbürgermeister nennen. Die entsprechende Urkunde überreichte sein Nachfolger Matthias Schneiderbanger. Auf der Tagesordnung der Marktgemeinderatssitzung standen aber noch weitere Themen – unter anderem der Haushalt 2014.
Weiterhin eine eigene Kläranlage betreiben und die bestehende sanieren? Oder eine Abwasserleitung nach Bamberg bauen und an die Kläranlage der Stadt anschließen? Eine endgültige Entscheidung fiel in der Breitengüßbacher Gemeinderatssitzung am 8. Juli 2014 nicht, die Tendenz zeichnet sich aber ab. Außerdem ging es auch um eine Straßenbrücke über die Bahn am Kreisverkehr und eine mögliche Ostumfahrung von Breitengüßbach.
Im November 2013 stand das Thema bereits auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats Breitengüßbach: Die Sanierung der Brücke über den Güßbach (Bundesstraße 4), in deren Rahmen auch eine Querungshilfe errichtet werden soll, wird eine mehrmonatige Straßensperrung mit sich bringen. Nun diskutierte das Gremium über die Details.
Auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung in Kemmern standen am 18. Juni wichtige Themen, aber das sich daraus eine Mammut-Sitzung von fünf Stunden – und das war nur der öffentliche Teil – entwickeln würde, war so nicht erwartbar. Dabei gab es doch auch bei manchen Themen am Ende der hitzigen Diskussionen einstimmige Beschlüsse.
Trotz Mehreinnahmen von rund einer Million Euro wird die Gemeinde Breitengüßbach im Haushaltsjahr 2014 fast ihre gesamten Rücklagen aufbrauchen. Im Mittelpunkt stehen laut Bürgermeisterin der Werterhalt sowie Weichenstellungen. Klar ist: Die großen Aufgaben kommen mit ICE und Modernisierung der Kläranlage dann ab 2015. Die Finanzpolitik der vergangenen Jahre sorgte für Kritik im Gemeinderat.