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Ohne Zweifel beschäftigt kein Thema die Region im Moment so sehr wie der ICE-Ausbau. Vor zwei Wochen ist der letzte Zug gefahren, die Strecke ist nun gesperrt und der Schienenersatzverkehr läuft. Auf den Tagesordnungen der Gemeinderäte findet sich nach wie vor das Thema Bahn. Der Gemeinderat in Breitengüßbach beschäftigte sich einmal mehr mit dem Lärmschutz. Daneben ging es aber unter anderen um eine überörtliche Rechnungsprüfung.
Der Bahnausbau hat begonnen und doch birgt das planfestgestellte Verfahren für Breitengüßbach weiterhin viel Diskussionspotenzial, wie ein Informationsabend zeigte. Im Zentrum der Bürgerkritik standen dabei fehlende Beweissicherungsverfahren und Lärmschutzmaßnahmen sowie geschäftsschädigende Baumaßnahmen für Unternehmer in der Gemeinde. Zudem kann es zu Verzögerungen im Klageverfahren der Gemeinde gegen das Planfeststellungsverfahren kommen. Der Grund: Ein Krankheitsfall in der Anwaltskanzlei.
Vor einem Monat war noch nicht klar, ob der Gemeinderat Breitengüßbach eine neue Form der Jugendarbeit mit breiter Mehrheit unterstützen würde. Nach intensiven Diskussionen, besonders in der CSU-Fraktion, kann der Verein iSo nun doch in die Jugendarbeit eingebunden werden. Einen Schritt voran kommt Breitengüßbach auch beim Breitbandausbau – insbesondere die Gemeindeteile werden profitieren.
Seit Mai 2014 ist der Verein für Innovative Sozialarbeit (iSo) für die Jugendarbeit im Breitengüßbacher Ortsteil Zückshut zuständig. Im Hauptort selbst wird sie bislang von einem FSJler im Rahmen eines „Freiwilligen Sozialen Jahres“ organisiert. Der soll nun Unterstützung durch iSo erhalten. Ist das notwendig? Tut Breitengüßbach für die Jugend noch zu wenig? Der Gemeinderat war sich in diesen Fragen nicht sicher …
Die ersten Maßnahmen in Sachen ICE-Ausbau sind bereits vollzogen, sowohl in Breitengüßbach als auch in Zapfendorf. Zu sehen sind Vorbereitungen wie Rodungen oder das Anlegen von Deponieflächen. Durch den Planfeststellungsbeschluss hat die Bahn faktisch Baurecht. Was das bedeutet und wie es weitergeht? Diese Fragen standen im Mittelpunkt von Infoveranstaltungen in Breitengüßbach und Zapfendorf.
Hinter dem sperrigen Begriff „Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept“ (ISEK) steckt mehr, als es zunächst vermuten lässt. Denn das ISEK ermöglicht den Bürgerinnen und Bürgern einer Gemeinde wie sonst kaum, sich einzubringen und die Weiterentwicklung ihres Wohnorts mitzugestalten. In Breitengüßbach steht am Donnerstag einer der wichtigsten Teile des ISEK an – die Bürgerwerkstatt.
Seit Kurzem ist klar: Der ICE-Ausbau, auch durch Breitengüßbach, ist planfestgestellt. Das bedeutet: Die Bahn hat das Baurecht erlangt und wird daher, wie schon bekannt, Anfang 2016 in die Hauptphase des viergleisigen Ausbaus einsteigen. Zwar wurden einige Einwendungen der Gemeinde Breitengüßbach berücksichtigt, vieles bleibt aber, wie es ist. Das will die Gemeinde so nicht stehen lassen.
Man könnte meinen, in einer Gemeinderatssitzung mit Debatte über den Haushaltsplan für das laufende Jahr würde dieser Tagesordnungspunkt die Hauptsache sein – und auch die meiste Zeit einnehmen. In Breitengüßbach war dies nicht der Fall, da ein Antrag der CSU-Fraktion eingegangen war, der forderte, im Rahmen der ICE-Baustelle nun doch die Brücke über die Bahn am Kreisverkehr zu errichten. Zwei Stunden wurde debattiert.
Die Ortsteile Hohengüßbach und Leimershof standen bei der Gemeinderatssitzung in Breitengüßbach am 5. Mai 2015 im Fokus. Warum? In Leimershof können künftig standesamtliche Trauungen stattfinden, und in Hohengüßbach fehlt es nach wie vor an Bauplätzen, so dass ein Ehepaar nun sogar selbst die Kosten für eine so genannte „Einbeziehungssatzung“ übernehmen möchte.
Kurzfristig auf die Tagesordnung genommen hatte der Breitengüßbacher Gemeinderat das Thema Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK). Zu Gast war Peter Dürsch vom Büro DIS Dürsch aus München, der wichtige Termine und weitere Schritte vorstellte. Außerdem ging es um die 3. Planänderung der DB Projektbau in Sachen Ausbau der Bahnstrecke.
Vor allem der allgemeinen Demografie und dem angegriffenen Image der Mittelschulausbildung geschuldet musste allein der Schulverband Breitengüßbach innerhalb der letzten fünf Jahre einen Rückgang der Schülerzahlen um rund 35 Prozent kompensieren. Besuchten 2010 noch 269 Schüler die Schule in Breitengüßbach, sind es heute lediglich noch 176. Und allmählich entwickeln sich die sinkenden Schülerzahlen auch zum immer größer werdenden Problem für den Sachaufwandsträger.
Mit dem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) hat sich die Gemeinde Breitengüßbach große Ziele gesetzt – Breitengüßbach soll lebenswerter werden. Ein wichtiger Teilbereich könnte da das „Filetstück“, so nannte es Gemeinderat Alois Ludwig (CSU), im Gebiet „Brückenweg“ in der Nähe des Bahnhofs sein. Eine Veränderungssperre soll den Bereich nun zunächst für die kommenden zwei Jahre sichern.
In der letzten Gemeinderatssitzung 2014 nutzte Breitengüßbachs Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder die Gelegenheit, kurz zurückzublicken – auf umgesetzte und anstehende Projekte und die aktuelle Haushaltslage. Erfreulich: Die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde sank innerhalb eines Jahres von 612 auf nun 509 Euro. Das sei wichtig, um „Gemeinde gestalten zu können und nicht zwangsverwalten zu müssen“, so Reinfelder.
Ganz einhalten ließ sich der Zeitplan von Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder nicht. Jeweils eine halbe Stunde Präsentation durch vier verschiedene Stadtplanungsbüros war in der Sitzung des Gemeinderats von 2. Dezember 2014 vorgesehen, dennoch dauerte alleine dieser Tagesordnungspunkt zweieinhalb Stunden. Nun müssen sich die Fraktionen beraten …