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Die Ortsteile Hohengüßbach und Leimershof standen bei der Gemeinderatssitzung in Breitengüßbach am 5. Mai 2015 im Fokus. Warum? In Leimershof können künftig standesamtliche Trauungen stattfinden, und in Hohengüßbach fehlt es nach wie vor an Bauplätzen, so dass ein Ehepaar nun sogar selbst die Kosten für eine so genannte „Einbeziehungssatzung“ übernehmen möchte.
Kurzfristig auf die Tagesordnung genommen hatte der Breitengüßbacher Gemeinderat das Thema Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK). Zu Gast war Peter Dürsch vom Büro DIS Dürsch aus München, der wichtige Termine und weitere Schritte vorstellte. Außerdem ging es um die 3. Planänderung der DB Projektbau in Sachen Ausbau der Bahnstrecke.
Vor allem der allgemeinen Demografie und dem angegriffenen Image der Mittelschulausbildung geschuldet musste allein der Schulverband Breitengüßbach innerhalb der letzten fünf Jahre einen Rückgang der Schülerzahlen um rund 35 Prozent kompensieren. Besuchten 2010 noch 269 Schüler die Schule in Breitengüßbach, sind es heute lediglich noch 176. Und allmählich entwickeln sich die sinkenden Schülerzahlen auch zum immer größer werdenden Problem für den Sachaufwandsträger.
Mit dem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) hat sich die Gemeinde Breitengüßbach große Ziele gesetzt – Breitengüßbach soll lebenswerter werden. Ein wichtiger Teilbereich könnte da das „Filetstück“, so nannte es Gemeinderat Alois Ludwig (CSU), im Gebiet „Brückenweg“ in der Nähe des Bahnhofs sein. Eine Veränderungssperre soll den Bereich nun zunächst für die kommenden zwei Jahre sichern.
In der letzten Gemeinderatssitzung 2014 nutzte Breitengüßbachs Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder die Gelegenheit, kurz zurückzublicken – auf umgesetzte und anstehende Projekte und die aktuelle Haushaltslage. Erfreulich: Die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde sank innerhalb eines Jahres von 612 auf nun 509 Euro. Das sei wichtig, um „Gemeinde gestalten zu können und nicht zwangsverwalten zu müssen“, so Reinfelder.
Ganz einhalten ließ sich der Zeitplan von Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder nicht. Jeweils eine halbe Stunde Präsentation durch vier verschiedene Stadtplanungsbüros war in der Sitzung des Gemeinderats von 2. Dezember 2014 vorgesehen, dennoch dauerte alleine dieser Tagesordnungspunkt zweieinhalb Stunden. Nun müssen sich die Fraktionen beraten …
Steuern und Gebühren erhöhen, freiwillige Ausgaben verringern. Die Vorgaben für die Gemeinde Breitengüßbach, die sich aus der überörtlichen Rechnungsprüfung ergeben, sind klar. Müssen doch, sollen künftig Kredite aufgenommen werden, zunächst die eigenen Möglichkeiten ausgeschöpft sein. Nach Gebührenanpassungen vor drei Wochen diskutierte der Gemeinderat nun die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer.
Kaum ist „Archaika“ in Breitengüßbach angekommen, wird sie automatisch dem Publikum „ausgesetzt“ sein – mit allen Folgen, die sich daraus ergeben. Kunsthistorikerin Dr. Barbara Kahle, Vorsitzende des Kunstvereins Bamberg, stellte die Skulptur, die im Rahmen des Projektes „Flussgesichter am Obermain“ entstanden war, in einen größeren Zusammenhang. Und sie lud dazu ein, sich mit dem Kunstwerk auseinanderzusetzen.
In den vergangenen Monaten hat die Bürgerinitiative „Das bessere Bahnkonzept“ in der gesamten Gemeinde Breitengüßbach eine beeindruckende Anzahl an Unterschriften gesammelt, um damit die Petitionen der Gemeinde zu unterstützen. Konkret geht es um den Lärmschutz entlang der Bahnstrecke.
„Zur Vermeidung weiterer hoher Kreditaufnahmen und zum Erhalt der finanziellen Leistungsfähigkeit ist … auch die Anpassung aus Gebühreneinnahmen sowie die Verringerung von freiwilligen Ausgaben notwendig.“ So schilderte Breitengüßbachs Kämmerer Christoph Hetzel die Situation. In Folge dessen steigen unter anderem die Nutzungsgebühren für die Hans-Jung-Halle sowie für den Grill- und Toilettenwagen. Wirklich „reich“ wird die Gemeinde mit den Mehreinnahmen aber nicht …
Am Ausbau der ICE-Strecke München-Berlin haben sich schon so einige Gemüter erhitzt und werden es wohl in Zukunft noch tun. Diskutiert wurde auch am 17. September 2014 in der Gemeindeturnhalle in Breitengüßbach, wo die 4. ICE-Bürger-Konferenz stattfand. Eingefunden hatten sich hierzu Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder, der Gemeinderat, sowie etwa 100 Bürgerinnen und Bürger. Auch Stefan Kabitz, Vorsitzender der Bürgerinitiative „Das bessere Bahnkonzept“, war anwesend.
Nachdem er sie über Jahre nicht an Sonn- und Feiertagen betreiben durfte, erhielt der Pächter der OMV-Tankstelle im Breitengüßbacher Gewerbegebiet im vergangenen Jahr die Genehmigung durch den Gemeinderat. Mit neun zu sieben Stimmen, also sehr knapp, fiel damals die Entscheidung. Nun stand die Verlängerung der Genehmigung auf der Tagesordnung.
Das Projekt „Klassenzimmer Natur“ ist abgeschlossen und das Umweltzentrum Breitengüßbach offiziell der Gemeinde Breitengüßbach übergeben. Die Projektverantwortlichen Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder, Dr. Dagobert Achatz, Geschäftsführer der Audi Stiftung für Umwelt, und Thomas Köhler, Artenschutz in Franken, begrüßten bei der Abschlussveranstaltung in Breitengüßbach zusammen mit der Staatsministerin für Gesundheit und Pflege, Melanie Huml, zahlreiche Erwachsene und Kinder, die den ganzen Tag über im Rahmen des örtlichen Ferienprogrammes das Gelände erkundeten.
Keine gemeinsame Lösung? Zunächst war es vorgesehen, dass der Bahnübergang bei Kemmern im Rahmen des Bahnausbaus durch eine Brücke bei Breitengüßbach ersetzt wird. Mittlerweile ist diese Planung vom Tisch, Kemmern wird wohl eine eigene Brücke über die Bahnstrecke erhalten. Zwei Brücken in unmittelbarer Nähe? Bernhard Pfister aus Breitengüßbach äußert sich dazu in einem Gastbeitrag.