Ein Déjà-Vu im Zapfendorfer Marktgemeinderat? Irgendwie ja, denn im Jahr 2008 wurde lange über Bäume an Ortsstraßen diskutiert, mit Fokus auf die Laufer Straße. Schon nach dem Beschluss, die Bäume zu belassen, schien es nur eine Frage der Zeit, bis das Thema wiederkommt. Das ist nun der Fall. Im Gremium selbst gibt es zudem nach dem Rücktritt eines Gemeinderats eine Änderung.
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Kreisverkehre Nord und Süd: Warum ein Lärmschutz nichts bringen würde
Im Norden und Süden von Zapfendorf entstehen im Rahmen des ICE-Ausbaus zwei Kreisverkehre. Wirkt sich das in Sachen Verkehrslärm auf die angrenzenden Wohngebiete aus? Das hat ein Gutachter untersucht – und kam zu überraschenden Ergebnissen. Neues gibt es aus dem Gemeinderat bei der Unterscheidung von „öffentlich“ und „nichtöffentlich“ – und auch in Sachen Jugendarbeit.
Schule oder Turnhalle? Öffentlich oder nichtöffentlich?
Gerade erst hatte die Sitzung des Marktgemeinderats in Zapfendorf begonnen, da mussten Besucher und auch die Presse den Saal schon wieder verlassen. Auf Antrag der CSU-Fraktion wurde über die Tagesordnung diskutiert und über die Frage, ob Punkte aus dem nichtöffentlichen Teil nicht eigentlich öffentlich sein müssten. Immerhin ein Punkt schaffte es dann in den öffentlichen Teil.
Bald rund 25 neue Arbeitsplätze?
Eine Sitzungsdauer von viereinhalb Stunden gibt es auch nicht alle Tage. Aufgrund zweier großer Themen mussten die Gemeinderäte in Rattelsdorf zuletzt aber lange „tagen“. Vorgestellt wurden die Ansiedlung einer Einrichtung für suchtkranke Menschen in der Gemeinde sowie das mögliche Seentherapiekonzept für den Ebinger Badesee.
ICE-Ausbau: Vorerst keine Nacht- und Sonntagsarbeit
Ohne Zweifel beschäftigt kein Thema die Region im Moment so sehr wie der ICE-Ausbau. Vor zwei Wochen ist der letzte Zug gefahren, die Strecke ist nun gesperrt und der Schienenersatzverkehr läuft. Auf den Tagesordnungen der Gemeinderäte findet sich nach wie vor das Thema Bahn. Der Gemeinderat in Breitengüßbach beschäftigte sich einmal mehr mit dem Lärmschutz. Daneben ging es aber unter anderen um eine überörtliche Rechnungsprüfung.
Parkplätze und das Mitteilungsblatt
Die Gemeinderatssitzung in Zapfendorf begann mit einer „Klage“: Warum stehen in der ersten Sitzung des Jahres keine wichtigen Themen auf der Tagesordnung? Bahn, Ortskulturring, Finanzen? Eine wegweisende Entscheidung wurde dann aber doch gefällt: Das Mitteilungsblatt wird „outgesourct“ und soll künftig in Zusammenarbeit mit einem externen Verlag erstellt werden.
Tablets & Co: Arbeitsmittel oder Störfaktor?
In der ersten Gemeinderatssitzung des Jahres stand am vergangenen Donnerstag, 14. Januar 2016, in Kemmern nicht besonders viel auf der Tagesordnung. Diskussionen gab es aber einige, vor allem zur Nutzung elektronischer Geräte, wie Handy und Laptop. Sind sie in Gemeinderatssitzungen von Nutzen oder stören sie viel mehr? Diese Frage war schon 2014 Gegenstand hitziger Diskussionen im Gemeinderat.
Wesentliche Weichenstellungen in 2015
Die Jahresabschlusssitzung ist für einen Gemeinderat ein guter Zeitpunkt, um Bilanz zu ziehen. Was hat das Jahr 2015 alles mit sich gebracht? Der Gemeinderat in Kemmern hatte im letzten Jahr 228 Tagesordnungspunkte behandelt, darunter wichtige Themen wie den Bahnausbau, den Hochwasserdamm oder die Ortskernsanierung und nutzte die letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr, um noch einmal zurückzublicken.
Pro-Kopf-Verschuldung sinkt deutlich
Ein unglaublich bewegtes Jahr liegt hinter Zapfendorf. Nach 2014 war auch 2015 vollgepackt mit wichtigen Entscheidungen, guten Entwicklungen, aber eben auch Dingen, auf die mit Sicherheit die meisten gerne verzichtet hätten. Bürgermeister Volker Dittrich ließ das Wichtigste – von der Bahnbaustelle bis zur Einwohnerzahl – in der Jahresabschlusssitzung des Gemeinderats Revue passieren.
Kindergarten war DAS Projekt in 2015
Nachdem der mit Sicherheit größte Punkt auf der Tagesordnung aufgrund neuer Entwicklungen abgesetzt werden musste, stand lediglich noch der Jahresrückblick von Bürgermeister Bruno Kellner auf der Agenda im Rattelsdorfer Marktgemeinderat. Außerdem gab es einige Informationen, unter anderem zum Mehrgenerationenplatz. Hier ist eine neue Entwicklung denkbar.
Wie geht’s weiter mit dem Mitteilungsblatt?
Lange beschäftigte sich der Zapfendorfer Marktgemeinderat am 10. Dezember 2015 mit der Frage, ob das Mitteilungsblatt „outgesourct“, also künftig von einem externen Dienstleister und nicht mehr von der Gemeindeverwaltung erstellt werden soll. Fortschritte zu vermelden gab es beim Breitbandausbau, und auch die Farbe der Lärmschutzwände entlang der Bahnstrecke steht nun fest.
Die schwierige Definition „Anliegerstraße“
Eigentlich könnte es den Bürgern ja egal sein, ob eine Straße nun Anlieger-, Haupterschließungs- oder Hauptverkehrsstraße ist. In vielen Gemeinden allerdings wirkt sich das direkt auf den Geldbeutel der Anwohner aus, nämlich dann, wenn die Kommune eine Straßenausbaubeitragssatzung hat. So auch in Rattelsdorf. Diskutiert wurde im Gemeinderat konkret über die Bergstraße in Mürsbach.
Breitband: Glasfaser für Unteroberndorf, Zückshut und Leimershof
Vor einem Monat war noch nicht klar, ob der Gemeinderat Breitengüßbach eine neue Form der Jugendarbeit mit breiter Mehrheit unterstützen würde. Nach intensiven Diskussionen, besonders in der CSU-Fraktion, kann der Verein iSo nun doch in die Jugendarbeit eingebunden werden. Einen Schritt voran kommt Breitengüßbach auch beim Breitbandausbau – insbesondere die Gemeindeteile werden profitieren.
Aquarena: Aushängeschild und größter Kostenfaktor für Zapfendorf
Vor allem Informationen zu laufenden Projekten wie dem ICE-Ausbau, dem Spielplatz- und dem energetischen Quartierskonzept standen auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung in Zapfendorf am 19. November 2015. Durch einen eigenen Ausschuss, den es bereits bis 2014 gab, soll das Freibad Aquarena gestärkt werden und wieder mehr in den Mittelpunkt rücken.