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Die Verkehrssicherheit während der Bahnbaustelle, mögliche weitere Lärmschutzmaßnahmen, ein neues Zimmer für Trauungen und der von Bürgermeister Volker Dittrich propagierte Vereinsring waren einige der Themen im Gemeinderat Zapfendorf am 15. Oktober 2015. Außerdem ging es um die Errichtung einer Ladestation für Elektroautos.
35 Flüchtlinge auf 163 Einwohner? Die geplante Unterkunft in der Gastwirtschaft Bauer in Medlitz sorgte in den vergangenen Tagen im Markt Rattelsdorf für Diskussionen – auch bei einer Bürgerversammlung. Und selbst so mancher Gemeinderat fühlte sich „überfahren“. Und so fand das Thema auch Einzug in die Gemeinderatssitzung.
Nicht nur in Gemeinden wie Zapfendorf oder Breitengüßbach stand das Thema Bahnausbau erneut auf der Tagesordnung ihrer Gemeinderatssitzungen. Auch Kemmern beschäftigte sich mit der Bahn, denn der Planfeststellungsbeschluss steht. Im Oktober wird deswegen noch eine Bürgerversammlung mit dem Schwerpunkt Bahnausbau stattfinden.
In der Nachbargemeinde Breitengüßbach hatte der Gemeinderat am vergangenen Dienstag entschieden, gegen den Planfeststellungsbeschluss zum viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke zu klagen. In der Klage geht es hauptsächlich um den Lärmschutz. Nun beschloss auch das Zapfendorfer Gremium, ebenfalls so vorzugehen. Klar wurde aber: Zapfendorf hat bereits viel erreicht.
Seit Kurzem ist klar: Der ICE-Ausbau, auch durch Breitengüßbach, ist planfestgestellt. Das bedeutet: Die Bahn hat das Baurecht erlangt und wird daher, wie schon bekannt, Anfang 2016 in die Hauptphase des viergleisigen Ausbaus einsteigen. Zwar wurden einige Einwendungen der Gemeinde Breitengüßbach berücksichtigt, vieles bleibt aber, wie es ist. Das will die Gemeinde so nicht stehen lassen.
Als im Dezember 2014 der damalige Zapfendorfer Bürgermeister Matthias Schneiderbanger verhaftet wurde, kamen auf Siegfried Bauer ganz neue Aufgaben zu. Sieben Monate zuvor, im Mai, war er als Zweiter Bürgermeister vereidigt worden, und musste plötzlich Zapfendorf führen. Nun ist Bauer zurückgetreten. Er legt auch sein Amt als Marktgemeinderat nieder.
Mehr als ein halbes Jahrhundert haben viele Wirtschaftswege in der Flur in den Gemarkungen Lauf und Sassendorf schon auf dem Buckel. Nun sollen sie durch das Amt für ländliche Entwicklung (ALE) saniert werden – für 2,6 Millionen Euro. Auch die Gemeinde Zapfendorf muss sich daran beteiligen.
Immer wieder findet sich die Ortskernsanierung und Neugestaltung der Breitengüßbacher Straße auf der Tagesordnung des Gemeinderats in Kemmern. Im Moment geht es um die Planungen rund um den Bauabschnitt BA 5a, die langsam aber sicher abgeschlossen werden. Ein letzter Punkt war aber noch zu klären, der am 30. Juli im Rahmen der Gemeinderatssitzung besprochen wurde. Dabei ging es wieder um den Rad- und Fußweg im Leingraben.
„Ich möchte Diskussionen fördern und moderieren, eigene inhaltliche Impulse setzen. Im Gemeinderat gibt es keine Regierung und keine Opposition. Wir müssen auch Kompromisse eingehen.“ Zapfendorfs neuer Bürgermeister Volker Dittrich fand klare Worte nach seiner Vereidigung. Er warnte vor einer Verhinderungspolitik. Und dann fand er sich in den Tiefen der Gemeindepolitik wieder.
15 zu 4. Die Rattelsdorfer Marktgemeinderäte sind nach wie vor zum großen Teil überzeugt vom Projekt Mehrgenerationenplatz. So entstand in der Sitzung vom 23. Juli 2015 auch der Beschluss, ihn zu bauen – sollten die Fördergelder aus dem europäischen Programm „Leader“ fließen. Das ist aber seit wenigen Tagen eher unwahrscheinlich.
Mit einem Spielplatzkonzept im Jahr 2013 ging es los, und größtenteils waren sich die Marktgemeinderäte in Rattelsdorf auch über einen Mehrgenerationenplatz gegenüber der Abtenberghalle, der zudem von der EU hoch gefördert wird, einig. Günstig ist der aber nicht zu haben, sagt nun ein Landschaftsarchitekt. Außerdem beschloss der Gemeinderat den Haushalt 2015.
Das Hauptthema der letzten Gemeinderatssitzung am 11. Juni 2015 in Kemmern war die Ortskernsanierung. Hierfür wurden Entwurfsplanungen für die Neugestaltung der Breitengüßbacher Straße im Rahmen der Städtebauförderung vorgestellt. Derzeit geht es um den Bauabschnitt 5a. Diskutiert wurde dabei unter anderem der Bau des geplanten Fuß- und Radweges im Leingraben.
Wieder einmal stand der Gemeindeteil Oberleiterbach gleich mehrfach auf der Tagesordnung einer Sitzung des Gemeinderats in Zapfendorf. Zu beschließen hatten die Räte auch über die Feststellung der Jahresrechnung 2013 sowie die Entlastung hierzu. Letztere wurde allerdings verweigert, aus nachvollziehbaren Gründen.
Man könnte meinen, in einer Gemeinderatssitzung mit Debatte über den Haushaltsplan für das laufende Jahr würde dieser Tagesordnungspunkt die Hauptsache sein – und auch die meiste Zeit einnehmen. In Breitengüßbach war dies nicht der Fall, da ein Antrag der CSU-Fraktion eingegangen war, der forderte, im Rahmen der ICE-Baustelle nun doch die Brücke über die Bahn am Kreisverkehr zu errichten. Zwei Stunden wurde debattiert.