Lokale News für Baunach, Breitengüßbach, Gerach, Hallstadt, Kemmern, Lauter, Rattelsdorf, Reckendorf und Zapfendorf
Kurzfristig auf die Tagesordnung genommen hatte der Breitengüßbacher Gemeinderat das Thema Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK). Zu Gast war Peter Dürsch vom Büro DIS Dürsch aus München, der wichtige Termine und weitere Schritte vorstellte. Außerdem ging es um die 3. Planänderung der DB Projektbau in Sachen Ausbau der Bahnstrecke.
Nachdem in der letzten Gemeinderatssitzung in Kemmern vor allem die Bahn die Tagesordnung bestimmte, griff der Gemeinderat dieses Mal ganz andere Themen auf. Es ging vor allem um die umstrittene Gleichstrompassage Süd-Ost und um einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat. Doch stand auch eine Verabschiedung auf der Tagesordnung.
Marktgemeinderat Andreas Schmittwolf (Christliche-Wähler-Union, CWU) war leicht angefressen, als es im Gemeinderat am Donnerstag einmal mehr um den an der Ebinger Straße geplanten Mehrgenerationenplatz ging. „Wir müssen das Ding jetzt durchziehen“, meinte er zu Hans-Jürgen Scheerbaum (CSU), der erneut einen anderen Standort zur Diskussion gestellt hatte. Am Ende fiel eine recht klare Entscheidung.
Erst am Freitag vor einer Woche wurde bei einem Ortstermin in Kemmern über den Ausbau der ICE-Trasse und den Konsequenzen, wie dem Abriss und Neubau der Autobahnbrücke und dem Lärmschutz gesprochen. Themen, die auch in der letzten Gemeinderatssitzung in Kemmern durchaus eine Rolle spielten. Denn der ICE-Ausbau ist „eine Thematik die uns beständig beschäftigt“, wie Bürgermeister Rüdiger Gerst (CSU) formulierte.
Mit dem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) hat sich die Gemeinde Breitengüßbach große Ziele gesetzt – Breitengüßbach soll lebenswerter werden. Ein wichtiger Teilbereich könnte da das „Filetstück“, so nannte es Gemeinderat Alois Ludwig (CSU), im Gebiet „Brückenweg“ in der Nähe des Bahnhofs sein. Eine Veränderungssperre soll den Bereich nun zunächst für die kommenden zwei Jahre sichern.
Schnelles Surfen dank Breitbandausbau und schnelles Fahren dank fehlender Schlaglöcher. Beim Zustand der Ortsstraßen gingen die Meinungen der Gemeinderäte in der Sitzung vom 5. Februar auseinander. Alle verfolgen aber dennoch das gleiche Ziel: Sicherheit für die Verkehrsteilnehmer in Kemmern.
Ohne handlungsfähigen Ersten Bürgermeister tut sich eine Gemeinde schwer. Das wurde in Zapfendorf bei der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderats deutlich – wichtige Projekte verzögern sich. Ein schon mehrfach diskutiertes Problem scheint nun aber gelöst: Der Marktsonntag wird nicht mehr am Ostersonntag stattfinden – sondern schon drei Wochen früher.
Bei durchschnittlich rund 700 Euro liegt im Freistaat Bayern die Pro-Kopf-Verschuldung der Einwohner, gerechnet auf ihren Wohnort. Aus dieser Sicht ist Rattelsdorf ein wahres Paradies. Natürlich gibt es Städte und Gemeinden vollkommen ohne Schulden, wie etwa Hallstadt. Aber auch Rattelsdorf entwickelt sich richtig positiv – und bringt es auf 98,55 Euro pro Einwohner.
Traditionell wurde in Zapfendorf mit dem Jahresrückblick das Sitzungsjahr abgeschlossen – diesmal aber unter anderen Voraussetzungen. Denn nicht der Bürgermeister, sondern sein Stellvertreter verlas die wichtigsten Zahlen und Fakten aus 2014. Neuigkeiten zum inhaftierten Bürgermeister Schneiderbanger gibt es noch nicht. Einziger Beschluss des Abends: Eine Erhöhung der Gewerbesteuer.
In der letzten Gemeinderatssitzung 2014 nutzte Breitengüßbachs Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder die Gelegenheit, kurz zurückzublicken – auf umgesetzte und anstehende Projekte und die aktuelle Haushaltslage. Erfreulich: Die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde sank innerhalb eines Jahres von 612 auf nun 509 Euro. Das sei wichtig, um „Gemeinde gestalten zu können und nicht zwangsverwalten zu müssen“, so Reinfelder.
Mit Kommentar!
An die 200 Zapfendorfer waren am Donnerstagabend gekommen, um einer mit Spannung erwarteten Gemeinderatsitzung beizuwohnen. Angekündigt war eine Erklärung der Gemeinde durch den Zweiten Bürgermeister Siegfried Bauer in Sachen Matthias Schneiderbanger (auf dem Foto in der Mitte). Diese verlas Bauer auch, und betonte die schwierigen Aufgaben, die auf die Gemeinde zukommen – womöglich ohne einen handlungsfähigen Ersten Bürgermeister.
Ganz einhalten ließ sich der Zeitplan von Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder nicht. Jeweils eine halbe Stunde Präsentation durch vier verschiedene Stadtplanungsbüros war in der Sitzung des Gemeinderats von 2. Dezember 2014 vorgesehen, dennoch dauerte alleine dieser Tagesordnungspunkt zweieinhalb Stunden. Nun müssen sich die Fraktionen beraten …
Steuern und Gebühren erhöhen, freiwillige Ausgaben verringern. Die Vorgaben für die Gemeinde Breitengüßbach, die sich aus der überörtlichen Rechnungsprüfung ergeben, sind klar. Müssen doch, sollen künftig Kredite aufgenommen werden, zunächst die eigenen Möglichkeiten ausgeschöpft sein. Nach Gebührenanpassungen vor drei Wochen diskutierte der Gemeinderat nun die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer.
Mit unterschiedlichen Vorstellungen gingen die Kemmerner Gemeinderäte an die Themen Jugendarbeit und Gestaltung des Kirchplatzes heran. So war die Gemeinderatssitzung am 30. Oktober geprägt von sachlichen Diskussionen und uneinigen Beschlüssen.