„Gerade in ländlichen Regionen ist schnelles Internet wichtig für Standortsicherheit und Lebensqualität. Umso mehr freue ich mich, dass die Stadt Weismain und die Gemeinden Königsfeld und Breitengüßbach die Chancen genutzt haben und nun vom Bundesförderprogramm profitieren können“, betont Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner (CSU, Wahlkreis Kulmbach, Lichtenfels, Bamberg-Land). Am Montagnachmittag übergab Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin die Förderbescheide. Die drei Kommunen erhalten bis zu 50.000 Euro Zuschuss für Beraterleistungen beziehungsweise den Masterplan.
„Eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur ist eine wesentliche Voraussetzung für Wachstum, Innovation und die Sicherung von Arbeitsplätzen. Für die Menschen und Firmen, die in unterversorgten Gebieten leben, bedeutet die fehlende Anbindung an die Breitbandinfrastruktur einen gravierenden Nachteil im Standortwettbewerb“, unterstreicht Zeulner. „Kommunen ohne leistungsfähige Breitbandnetze verlieren auch als Wohnort an Attraktivität. Schnelle Internetverbindungen sind die Chance, der Landflucht und dem Gefälle zwischen Stadt und Land entgegenzuwirken. Deswegen müssen wir alles daransetzen, dass der Breitbandausbau weiter vorangeht und die schnellen Datenautobahnen weiter ausgebaut werden.“
Zeulner hatte sich in den vergangenen Monaten immer wieder für den Breitbandausbau in den Kommunen ihres Wahlkreises Lichtenfels, Kulmbach, Bamberg-Land eingesetzt und im Rahmen von zwei Breitbandforen gemeinsam mit Vertretern des BMVI sowie des Bundesbreitbandbüros Bürgermeister und Landräte über das neue Förderprogramm informiert.
Die Weichen für den zukunftsfähigen Internetausbau gestellt: MdB Emmi Zeulner (rechts) freut sich mit den Bürgermeisterinnen Gisela Hofmann, Königsfeld (li.), und Sigrid Reinfelder, Breitengüßbach (Mitte), über den Breitbandförderbescheid aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Auch die Stadt Weismain bekommt Zuwendungen für Beraterleistungen in Höhe von 50.000 Euro.
„Wir freuen uns sehr, weil wir mit diesen Geldern nun Planungssicherheit haben“, lässt die Breitengüßbacher Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder wissen. Auch in Breitengüßbach soll so schnell wie möglich der Ausbau mit Glasfaser bis ins Haus umgesetzt werden, kündigt sie an und zollt Bundestagsabgeordneter Emmi Zeulner ein dickes Lob: „Sie setzt sich in Berlin sehr für ihre Wahlkreiskommunen ein. Dank Ihres Engagements hat sie schon viel Positives für uns erreicht.“ Überrascht zeigt sich Reinfelder, „dass unser Antrag im Bundesverkehrsministerium so schnell bearbeitet wurde.“
Auch MdB Zeulner begrüßt die Verzahnung der Förderprogramme von Bund und Freistaat Bayern. „Die Ko-Finanzierung ist ein Segen für strukturschwache und ländliche strukturierte Kommunen. Die Fördersätze des Bundesprogramms werden auf das individuelle bayerische Niveau der jeweiligen Kommunen angehoben“, erklärt die Bundestagsabgeordnete. „Diese Entscheidung ist ein wichtiger Meilenstein, damit auch abgelegene Ortsteile mit schnellem Internet versorgt werden können“, so Emmi Zeulner.
Hintergrund: Für das neue Förderprogramm hat die Regierung insgesamt 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Insbesondere soll der Breitbandausbau in ländlichen Regionen und Randlagen in denen ein privatwirtschaftlicher Ausbau auf absehbare Zeit nicht erfolgt, gefördert und beschleunigt werden. Bis 2018 soll eine flächendeckende Versorgung Deutschlands mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden. Das Förderprogramm legt den Schwerpunkt auf die Schließung „weißer Flecken“ und richtet sich an Gebietskörperschaften – Kommunen, Landkreise oder kommunale Zweckverbände, die das Ausbauprojekt initiieren und die Projekte vor Ort koordinieren. Den Ausbau beziehungsweise den Netzbetrieb nimmt ein privatwirtschaftliches Unternehmen vor. Unterstützt werden alle derzeit in Deutschland etablierten Fördermodelle (Betreiber- und Wirtschaftlichkeitslückenmodell) sowie alle geeigneten Technologien. Der Fördersatz beträgt 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Die Auswahl der Projekte erfolgt über Förderaufrufe. Die Projekte werden mittels eines transparenten Scoring-Systems bewertet. Weitere Informationen gibt es unter www.bmvi.de/breitband sowie unter www.breitbandausschreibungen.de.
