Haushaltsplan, Finanzplanung und Kinderbetreuungsbedarf. Drei zeitintensive, aber ebenso wichtige Punkte beschäftigten den Gemeinderat Kemmern in seiner Sitzung vom 2. August 2012. Die Beschlüsse belegen wieder einmal, dass die Gemeindeverwaltung nicht nur mit Fingerspitzengefühl agiert, sondern auch vorausschauend für die Zukunft der Kinder plant.
Zeitnahe Lösung für Bedarf an Betreuungsplätzen
Auch wenn noch nicht ganz raus ist, ob das Elternbetreuungsgeld kommt und welche Auswirkungen es auf die Entscheidung der Eltern haben wird: Der bereits von der Bundesregierung zugesagte Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung ab dem ersten Geburtstag zum 1. August 2013 hängt über vielen Kommunen und kirchlichen Trägern des Landkreises wie ein Damoklesschwert. In Kemmern wurde bereits im April 2012 von der Leiterin des Kindergartens St. Maria, Franziska Schreiber, das Gespräch mit dem Bürgermeister gesucht und ein Bedarf an weiteren Krippenplätzen angemeldet.
Wie sich in zahlreichen Gesprächen und Ortsterminen mit den Zuständigen des Landratsamtes und des Erzbischöflichen Ordinariats herausgestellt hat, ist neben den anfallenden Kosten für Umbau, Einrichtung und Personal ein angemessener Raum das hauptsächliche Problem. Wie Bürgermeister Rüdiger Gerst ausführlich erläuterte, laufen bereits Vorgespräche mit der Kirchenstiftung als Träger und zuständigen Behörden, die die nun angestrebte provisorische Lösung positiv beurteilen, aber es gibt noch viele Unwägbarkeiten. Angefangen von einem fehlenden Auftrag des kirchlichen Trägers für eine Bedarfsfeststellung über verschiedene Genehmigungen, die eingeholt, und Vereinbarungen, die erst im Anschluss daran detailliert besprochen werden können, bis hin zum Einverständnis der neuen Schulleitung, deren Person noch nicht bekannt ist, liegt noch viel Arbeit vor der Kommune, um eine zeitnahe, aber saubere Lösung zu finden.
Mit einem durchdachten und pädagogisch sinnvollen Konzept hat die Kindergartenleitung bereits einen Vorschlag zur Umstrukturierung der Gruppen vorgelegt, der vorsieht – so die favorisierte Lösung – die Vorschulgruppe in einen Raum der Schule umzusiedeln. Dies schaffe bereits bedürfnisorientierten Platz für weitere Krippenkinder in der bestehenden Kindertagesstätte. So könnte der Bedarf für im September 85 und ab Januar 94 Kindergarten- und Krippenkinder sowie für die neun Kinder in Mittagsbetreuung (Stand: 27. Juli) gedeckt werden. Der Gemeinderat war sich einig, alles zu versuchen, damit vielleicht schon bis September die nötigen Schritte, die von der Verwaltung gegangen werden können, getan werden.
Solider Haushalt, realistische Investitionen
„Unspektakulär, aber solide.“ So bezeichnete Gerst den Haushaltsplan 2012, nachdem er die wichtigsten Punkte aus seiner Sicht erläutert hatte. Dieses Urteil belegte Kämmerer Rolf-Günther Henkel mit einem umfassenden Zahlenwerk für den Haushalt 2012 wie auch für die Finanzplanung 2011-2015.
So liegt das Haushaltsvolumen für 2012 bei 3.594.235 Euro wobei für den Verwaltungshaushalt 2.748.623 Euro und den Vermögenshaushalt 845.612 Euro angesetzt sind. Trotz seit 1997 konstanter Steuersätze ergibt sich bei einem Gesamtanteil von 1.118.277 Euro eine Mehrung gegenüber dem laufenden Haushaltsjahr von 123.710 Euro. Auch war im vergangen Jahr keine Kreditaufnahme nötig und der Schuldenstand wurde weiter reduziert. Die Pro-Kopf-Verschuldung beläuft sich Ende 2012 voraussichtlich auf 117 Euro, was weit unter dem Landesdurchschnitt von 679 Euro liegt. Für die gestiegene Wirtschaftskraft in Kemmern sprechen die merkliche Reduzierung (62.068 Euro) der Schlüsselzuweisungen auf 453.772 Euro, wie auch die Erhöhung der Kreisumlage um 24.728 Euro auf 753.760 Euro.
Für bevorstehende Investitionen, wie eine Erneuerung der Dacheindeckung des Feuerwehrgerätehauses, Bodenarbeiten in der Turnhalle sowie Straßensanierungsmaßnahmen sind die erforderlichen Mittel im Haushalt berücksichtigt und die Finanzierung gesichert. Ebenso sind bereits Kosten wie beispielsweise der Gemeindeanteil am Ausbau der Bahnstrecke, der in den nächsten Jahren auf Kemmern zukommen könnte, oder für den Aus- und Umbau im Zuge der Deckung des Betreuungsbedarfs in den Haushalt eingerechnet. Für 2013 bis 2015 werden wohl erneut Darlehen aufgenommen werden müssen.
Nach wenigen Verständnisfragen verabschiedete der Gemeinderat den vorgelegten Haushaltsplan 2012 und die Finanzplanung 2011 bis 2015 einstimmig. Bürgermeister Rüdiger Gerst bedankte sich auch im Namen des Gemeinderates für die fundierte Vorbereitung und Darlegung bei Rolf-Günther Henkel.
Pünktlich zu den Ferien steht die neue Vogelnestschaukel auf dem Spielplatz in der Brückenstraße.
Noch etwas Geduld für Straßensanierungen
Neben diesen wichtigen Punkten bleibt festzustellen, dass sich der neue Dünnschichtasphalt auf einem Teilstück der Hauptstraße bestens unter den Rädern anfühlt. Dank der neuen Methode lässt sich dieser auch problemlos und sehr schnell (innerhalb eines halben Tages) aufbringen, wie Geschäftsleiter Rolf-Günther Henkel ausführte. Allerdings müssen sich die Kemmerner, die noch viel Handlungsbedarf bei der Straßen- und Gehsteigreparatur sehen, noch etwas gedulden. Erst muss sich der Dünnschichtasphalt bewähren, bevor weitere Sanierungsmaßnahmen, wie geplant und im Haushalt mit 50.000 Euro berücksichtigt, durchgeführt werden.
Die im Rahmen der Ortskernsanierung geplante Erneuerung der Breitengüßbacherstraße vom Kirchplatz bis zur Feuerwehr kann laut Gerst erst in Angriff genommen werden, wenn die entsprechenden Fördermittel aus dem momentan leeren Topf des Förderprogramms von der Regierung bewilligt werden. Da diese auf unbestimmte Zeit lediglich kleinere Beträge verteilt, soll der Auftrag an das Planungsbüro ergehen, den Bauabschnitt in mehrere kleinere Abschnitte zu unterteilen, damit Kemmern die Planungen vorantreiben kann. Auch wenn vor allem seitens des Unabhängigen Bürgerblocks Bedenken angemeldet wurden, dass kleinere Bauabschnitte auf der gegebenen kurzen Strecke nur zu mehr Kosten führen, war sich der Gemeinderat letztendlich einig, die kleinteilige Lösung planen zu lassen.
Lena Thiem
