Bei größeren Maßnahmen sind die Kommunen auf Fördergelder angewiesen. Die gibt es von Bund und Ländern, aus Städtebau- oder diversen Sonder-Investitionsprogrammen. Ein solches ist auch das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) des Bundes. Für Rattelsdorf und Zapfendorf wurden nun Gelder bewilligt, die beide den Schulen zugute kommen sollen.
„Über 18 Millionen Euro Bundesmittel für insgesamt 41 Projekte in meinem Wahlkreis und davon 4,08 Millionen Euro für die Kommunen meines Wahlkreises in Bamberg-Land. Das sind tolle Nachrichten für viele der finanzschwächeren Kommunen im Landkreis. Grundlage für diese wichtige Förderung ist das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) des Bundes“, informiert die Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner (CSU, Wahlkreis Kulmbach, Lichtenfels, Bamberg Land). „Mit dem KIP werden Maßnahmen zur energetischen Sanierung oder zum Abbau von baulichen Barrieren an kommunalen Einrichtungen gefördert. Gerade der Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum war und bleibt mir ein Herzensanliegen“, erklärt MdB Zeulner. „Mit dabei sind beispielsweise Schulen, Kindertagesstätten, soziale Einrichtungen oder Verwaltungsgebäude.“ Außerdem werden städtebauliche Maßnahmen zum Barriereabbau oder zur Revitalisierung von Leerständen gefördert. Von bundesweit 3,5 Milliarden Euro stehen dem Freistaat 289 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Kommunen konnten sich bis zum 15. Februar 2016 bei den Bezirksregierungen bewerben. Das KIP sei auf großes Interesse gestoßen, weiß MdB Zeulner. Bei der Regierung von Oberfranken gingen rund 280 Anträge ein. Bayernweit waren es rund 1.300 Bewerbungen mit Gesamtkosten von knapp 825 Millionen Euro. Die Auswahl, welche Projekte besonders unterstützenswert sind, wurde von der Regierung Oberfranken gemeinsam mit Beiräten, wie beispielsweise den kommunalen Spitzenverbänden oder Behindertenverbänden, getroffen. Gefördert werden insgesamt 21 Projekte im Landkreis Kulmbach mit einem stolzen Gesamtvolumen von rund 8,78 Millionen, für den Landkreis Lichtenfels stehen Zuschüsse in Höhe von rund 5,57 Millionen Euro für elf Maßnahmen bereit und für den Landkreis Bamberg (Bamberg Land) Mittel von rund 4,08 Millionen Euro Millionen Euro für neun Projekte.
„Mein besonderer Dank gilt dabei den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Kommunen, für ihr Engagement und ihre gute Vorarbeit. Denn letztlich setzt die politische Unterstützung vor allem dann an, wenn der Antrag gestellt wurde. Ich als Bundespolitikerin kann die Programme nur an die Kommunen herantragen, aber die größte Arbeit macht dann die Verwaltung vor Ort. Nur wenn diese die Anträge passgenau auf die Programme hin stellt, können wir diese Summen in den Wahlkreis holen“, so Zeulner. „Und das unsere Bürgermeisterinnen und Bürgermeister hier tatkräftige Verwaltungen haben, dass sehen wir jetzt wieder einmal sehr deutlich.“
Die Maßnahmen und Fördersummen für die Kommunen im Landkreis Bamberg im Einzelnen:
Gemeinde Stadelhofen (Sanierung der Grundschule) 862.600 Euro; Markt Zapfendorf (energetische Sanierung Turnhalle Grund- und Mittelschule Zapfendorf) 493.000 Euro; Gemeinde Oberhaid (energetische Sanierung Schulturnhalle) 265.500 Euro; Gemeinde Memmelsdorf (Erneuerung Fenster, Innendämmung und des Dachstuhls mit Dämmung am Bürgerhaus Drosendorf) 86.800 Euro); Gemeinde Memmelsdorf (Erneuerung der vorhandenen Fensterverglasung und Auswechslung der vorhandenen Lichttechnik auf LED-System an der Seehofhalle) 292.500 Euro; Gemeinde Memmelsdorf (energetische Sanierung und Abbau von Barrieren am Bürgerhaus Memmelsdorf) 157.500; Markt Rattelsdorf (Generalsanierung und Teilneubau der Grund- und Mittelschule) 1.068.000 Euro; Gemeinde Viereth-Trunstadt (Umbau des Anwesens „Am Kirchberg“ zum Gemeinde- und Vereinshaus) 376.200 Euro; Markt Heiligenstadt i. Ofr. (behindertengerechte Erschließung Rathaus und Nebengebäude/künftig Rathaus 2) 477.000 Euro; Gemeinde Lisberg (Einbau eines Aufzugs am Schloss Trabelsdorf) 149.400 Euro; Gemeinde Lisberg (Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum, Conrad-Wagner-Weg) 53.100 Euro
Hintergrund
Der Bund hat ein Sondervermögen „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ in Höhe von 3,5 Milliarden Euro (Anteil Bayern 289,24 Millionen Euro) zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände in den Jahren 2015 bis 2018 eingerichtet. Grundlage der Förderung sind das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und die dazu von Bund und Ländern geschlossene Verwaltungsvereinbarung.
Am 7. Juli 2015 hat der Bayerische Ministerrat beschlossen, die gesamten auf Bayern entfallenden Mittel für Maßnahmen der energetischen Sanierung kommunaler Gebäude und Einrichtungen sowie Maßnahmen des Barriereabbaus und des Städtebaus zu verwenden. Die Richtlinien zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen in Bayern (KInvFR) sind am 9. Oktober 2015 veröffentlicht worden und mit Wirkung vom 1. September 2015 in Kraft getreten.
Insgesamt werden in Oberfranken 191 Projekte mit einer Gesamtsumme von 77,8 Millionen Euro aus dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) gefördert, in Bayern sind es nach Mitteilung von Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann 693 Maßnahmen.
