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„Ich möchte Diskussionen fördern und moderieren, eigene inhaltliche Impulse setzen. Im Gemeinderat gibt es keine Regierung und keine Opposition. Wir müssen auch Kompromisse eingehen.“ Zapfendorfs neuer Bürgermeister Volker Dittrich fand klare Worte nach seiner Vereidigung. Er warnte vor einer Verhinderungspolitik. Und dann fand er sich in den Tiefen der Gemeindepolitik wieder.
15 zu 4. Die Rattelsdorfer Marktgemeinderäte sind nach wie vor zum großen Teil überzeugt vom Projekt Mehrgenerationenplatz. So entstand in der Sitzung vom 23. Juli 2015 auch der Beschluss, ihn zu bauen – sollten die Fördergelder aus dem europäischen Programm „Leader“ fließen. Das ist aber seit wenigen Tagen eher unwahrscheinlich.
Mit einem Spielplatzkonzept im Jahr 2013 ging es los, und größtenteils waren sich die Marktgemeinderäte in Rattelsdorf auch über einen Mehrgenerationenplatz gegenüber der Abtenberghalle, der zudem von der EU hoch gefördert wird, einig. Günstig ist der aber nicht zu haben, sagt nun ein Landschaftsarchitekt. Außerdem beschloss der Gemeinderat den Haushalt 2015.
Das Hauptthema der letzten Gemeinderatssitzung am 11. Juni 2015 in Kemmern war die Ortskernsanierung. Hierfür wurden Entwurfsplanungen für die Neugestaltung der Breitengüßbacher Straße im Rahmen der Städtebauförderung vorgestellt. Derzeit geht es um den Bauabschnitt 5a. Diskutiert wurde dabei unter anderem der Bau des geplanten Fuß- und Radweges im Leingraben.
Wieder einmal stand der Gemeindeteil Oberleiterbach gleich mehrfach auf der Tagesordnung einer Sitzung des Gemeinderats in Zapfendorf. Zu beschließen hatten die Räte auch über die Feststellung der Jahresrechnung 2013 sowie die Entlastung hierzu. Letztere wurde allerdings verweigert, aus nachvollziehbaren Gründen.
Man könnte meinen, in einer Gemeinderatssitzung mit Debatte über den Haushaltsplan für das laufende Jahr würde dieser Tagesordnungspunkt die Hauptsache sein – und auch die meiste Zeit einnehmen. In Breitengüßbach war dies nicht der Fall, da ein Antrag der CSU-Fraktion eingegangen war, der forderte, im Rahmen der ICE-Baustelle nun doch die Brücke über die Bahn am Kreisverkehr zu errichten. Zwei Stunden wurde debattiert.
Eisenbahn, Bundesstraße und Autobahn. In der Gemeinde Kemmern treffen sie sich alle und sind mit einem hohen Maß an Lärm verbunden. Schon am 20. Februar dieses Jahres fand in Kemmern deswegen ein Ortstermin statt, bei dem die Lärmproblematik noch einmal deutlich gemacht werden sollte. Und nun konnte in der letzten Gemeinderatssitzung am 21. Mai 2015 von einer erfreulichen Entwicklung berichtet werden. Außerdem ging es um die Schirmherrschaft für das Festjahr 2017.
In der Gemeinderatssitzung in Kemmern am 7. Mai 2015 wurde nicht nur viel diskutiert, sondern vor allem auch der finanzielle Rahmen für die kommenden Jahre festgelegt. Der Haushaltsplan und die Finanzplanung nahmen einen großen Teil der Tagesordnung ein. Außerdem ging es um das 1.000-jährige Jubiläum Kemmerns im Jahr 2017.
Die Nachbargemeinde Rattelsdorf hatte eine Spielplatz-Kommission, Zapfendorf dafür den Spielplatz-TÜV im Rahmen des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEK) und danach einen Arbeitskreis. Die Ergebnisse, wie es mit den Spielplätzen im Hauptort weitergehen soll, wurden nun vorgestellt, das Konzept wurde auch angenommen. Wie und wann es aber konkret wird, ist unklar. Beschlossen wurde im Gemeinderat zudem der Haushalt 2015.
Die Ortsteile Hohengüßbach und Leimershof standen bei der Gemeinderatssitzung in Breitengüßbach am 5. Mai 2015 im Fokus. Warum? In Leimershof können künftig standesamtliche Trauungen stattfinden, und in Hohengüßbach fehlt es nach wie vor an Bauplätzen, so dass ein Ehepaar nun sogar selbst die Kosten für eine so genannte „Einbeziehungssatzung“ übernehmen möchte.
Kaum eine Sitzung des Marktgemeinderats Rattelsdorf kommt aktuell ohne das Thema Schule aus. Viel wurde schon diskutiert, über Neubau, Standortverlagerung, Generalsanierung. Gutachten wurden eingeholt, Vorplanungen erstellt. Nun forderten mehrere Gemeinderäte, dass endlich entschieden werden müsse. Und so kam es dann auch …
Zapfendorf ist eine von bundesweit zwölf Pilotgemeinden für das Programm „Energetische Stadtsanierung“, eine von zwei in Bayern. Eigentlich super. Nur bei den Bürgern scheint das nicht angekommen zu sein. Bislang wurden nur elf große und fünf kleine Energieberatungen durchgeführt. Dabei kosten diese den Hausbesitzern gerade einmal 50 oder 100 Euro. Wer hat Schuld? Die Planer? Oder fehlte es an Öffentlichkeitsarbeit?
Der Hochwasserschutz ist ein Thema, das in der einen Gemeinde mehr, in der anderen vielleicht weniger relevant ist. Kemmern gehört sicherlich zur ersten Gruppe, steht dieser Punkt doch schon lange auf der Agenda. Der Hochwasserschutz wurde auch in der letzten Gemeinderatssitzung am 16. April aufgegriffen. Daneben war die Unterbringung von Flüchtlingen eines der großen Themen der Sitzung.
Noch immer stellt sich für die Marktgemeinderäte in Rattelsdorf die Frage: Soll das Schulhaus saniert oder vollständig neu errichtet werden? Auch in der jüngsten Sitzung wurde die Frage nicht beantwortet. Architekt Stefan Paptistella hatte aber ein interessantes Konzept mitgebracht.