Kombimodell bei der Ganztagsschule und die defizitäre Hans-Jung-Halle

Veröffentlicht am 5. September 2016 von Redaktion

chuleMit Beginn des neuen Schuljahres wird in Breitengüßbach eine offene Ganztagsschule im Kombimodell von Jugendhilfe und Schule eingerichtet. Aktuell erfolgen in der Schule noch einige bauliche Anpassungen. Im Rahmen der örtlichen Rechnungsprüfung ging es im Gemeinderat einmal mehr um die Hans-Jung-Halle, die allein 2014 einen Verlust von über 200.000 Euro verzeichnete.

Dritter Bürgermeister Porst (SPD) stellte seinen Prüfungsbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung für das Rechnungsjahr 2014 vor. Neben des Vollzugs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes im Allgemeinen setzte das örtliche Prüfgremium seinen Schwerpunkt vor allem bei der Beurteilung der Abrechnung der Gewerbesteuereinnahmen, der Vereinsförderung, der Hallennutzungsgebühren sowie der Beurteilung der Einnahmen und Ausgaben im Bausektor. Auch die Beteiligungen der Gemeinde bei Unternehmen in Privatrechtsform waren erneut Gegenstand einer detaillierten Prüfung.

Porst schickte voraus, dass keine wesentlichen Verstöße gegen Vorschriften oder Ratsbeschlüsse festzustellen waren. Zu einzelnen Haushaltsüberschreitungen bat er den Kämmerer, Christoph J.G. Hetzel, um Stellungnahme. Letztlich waren jedoch sämtliche über- und außerplanmäßigen Ausgaben nachvollziehbar. Kritisch sieht der örtliche Prüfungsausschuss die immer größer werdende Deckungslücke bei der Finanzierung der Mehrfachturnhalle. Sinkenden Einnahmen durch Benutzungsgebühren stehen hier ständig wachsende Unterhaltungskosten gegenüber. Allein im Haushaltsjahr 2014 betrug das Defizit über 200.000 Euro. Porst merkte dabei an, dass in diesem Fall natürlich auch die hohen gemeindlichen Vereinsförderungen in Höhe von gegenwärtig 85 Prozent auf die Benutzungsgebühren (im Vergleich zu Nachbarkommunen im oberen Drittel) auf dem Prüfstand stehen müssten.

Im Anschluss daran nahm er Stellung zum aktuell vorliegenden Prüfbericht der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle und stellte fest, dass die Prüfung für die Haushaltsjahre 2001 bis 2012 keine schwerwiegenden Verstöße oder Probleme in der Haushaltsführung der Gemeinde aufdecken konnte. Dennoch müsse sich die Gemeinde mit den Prüfbemerkungen noch im Detail auseinandersetzen. Die Beteiligungen der Gemeinde Breitengüßbach an Unternehmen in Privatrechtsform blieben ohne weitere Auswirkungen auf den Gemeindehaushalt. Kämmerer Hetzel berichtete in diesem Zusammenhang, dass der Insolvenzverwalter der Bioenergie Breitengüßbach GmbH & Co. KG, an der die Gemeinde ebenfalls beteiligt ist, inzwischen seinen Schlussbericht vorgelegt hat und die Gläubiger in dem Verfahren auf die Festlegung eines Termins für die Gläubigerversammlung warten.

Porst betonte zum Schluss noch einmal die stets korrekte Buchhaltung und Kontenführung durch die Finanzverwaltung der Gemeinde in Verantwortung der Ersten Bürgermeisterin Reinfelder (UBB) und bat das Gremium um Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2014. Der Gemeinderat folgte seinem Vorschlag.

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Offene Ganztagsschule im Kombimodell an der Grundschule Breitengüßbach steht in den Startlöchern

Auf Anfrage von Gemeinderat Herl (SPD) berichtete die Bürgermeisterin Reinfelder von den Vorbereitungen zum Start einer innovativen Schulkindbetreuung an der Grundschule Breitengüßbach. Mit Beginn des neuen Schuljahres wird dort eine offene Ganztagsschule im Kombimodell von Jugendhilfe und Schule eingerichtet. Letzte bauliche Veränderungen würden gerade im Schulgebäude vorgenommen, so Reinfelder, die Betriebserlaubnis sei jedoch bereits in Aussicht gestellt worden. Offene Fragen rund um Betreuungsangebote, Unterbringung der Schüler sowie deren Verpflegung seien im Vorfeld mit dem zukünftigen Betreiber, iSO e.V. aus Bamberg, vollständig abgearbeitet worden. Einer durchgängigen Schulkindbetreuung von morgens bis in den späten Nachmittag auch in Ferienzeiten stünde somit nichts mehr im Wege. Über 40 Kinder seien zusätzlich zu den bereits bestehenden gebundenen Ganztagsklassen an der Mittelschule für das neue Betreuungsangebot im Schuljahr 2016/2017 angemeldet.

Mit Material von der Gemeinde Breitengüßbach, Christoph J.G. Hetzel

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