In den vergangenen Monaten wurden im Markt Zapfendorf viele Bäume kartiert, die die Landschaft prägen und für die Lebensqualität entscheidend sind. Die Ergebnisse wurden nun im Gemeinderat präsentiert. Auf der Tagesordnung stand auch zum wiederholten Male das geplante Medizinische Versorgungszentrum (MVZ), und Bürgermeister Volker Dittrich hatte keine guten Nachrichten parat.
Schlagwort: straßenausbaubeitragssatzung
Können Straßenausbaubeiträge rückerstattet werden?
Soll es am Ende so sein, dass die Bürgerinnen und Bürger des Zapfendorfer Gemeindeteils Roth die einzigen sind, die jemals Straßenausbaubeiträge gezahlt haben? Mit dieser Frage beschäftigte sich der Marktgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung. Sie begann mit einer Besichtigung in Oberleiterbach, wo ein Ortsrandweg ausgebaut werden soll – auch, um bei Starkregen den Ort zu sichern.
Gemeinderat: „Wir sollten Projekte nicht weiter aufschieben.“
Nein, einen Sportplatz alleine würden die Regierung von Oberfranken und die Städtebauförderung nicht unterstützen. Vielmehr aber einen „Freizeitpark“, der zur Naherholung dient – und in den kann natürlich ein Sportplatz integriert sein. Der wird nun auch kommen, die Detailplanung startet. Wenn alles glatt läuft, kann noch in diesem Jahr gebaut werden.
Aus für die Straßenausbaubeiträge: Wie geht es weiter?
Im nur wenige Kilometer entfernten Kloster Banz ist am Mittwoch, 17. Januar 2018, eine Entscheidung gefallen, die jeden Grundstückseigentümer in Bayern betrifft: Die CSU möchte die Straßenausbaubeiträge abschaffen, jene Gelder also, die bisher von Eigentümern gezahlt werden müssen. Wir haben die wichtigsten Fragen und Antworten dazu zusammengetragen.
Die schwierige Definition „Anliegerstraße“
Eigentlich könnte es den Bürgern ja egal sein, ob eine Straße nun Anlieger-, Haupterschließungs- oder Hauptverkehrsstraße ist. In vielen Gemeinden allerdings wirkt sich das direkt auf den Geldbeutel der Anwohner aus, nämlich dann, wenn die Kommune eine Straßenausbaubeitragssatzung hat. So auch in Rattelsdorf. Diskutiert wurde im Gemeinderat konkret über die Bergstraße in Mürsbach.
Gemeinderatsmitglied warnt vor „italienischen Verhältnissen“
Vor ziemlich genau einem Jahr verabschiedete der Zapfendorfer Marktgemeinderat die aktuell gültige Form der Straßenausbaubeitragssatzung. Diese sieht vor, dass zum damaligen Zeitpunkt abgeschlossene Maßnahmen nicht nachträglich auf die Bürger umgelegt werden. Demgegenüber werden nicht vollständig abgeschlossene und abgerechnete Maßnahmen beitragspflichtig, so auch die Dorferneuerung in Roth. Auf Antrag von SPD und Vereintem Umland wurde darüber erneut diskutiert.
Straßenausbaubeiträge: Zapfendorf ist ein Einzelfall
Zum vierten Mal beherrschten die Straßenausbaubeiträge eine Sitzung des Zapfendorfer Marktgemeinderates. Nachdem der Erlass der Satzung im Juli beschlossen worden
Beiträge für Straßenausbau: 10, 25 und 50 Prozent
Nun ist es offiziell: Die Gemeinde Zapfendorf erhebt ab sofort Straßenausbaubeiträge. Der Marktgemeinderat hat es sich in seiner Diskussion alles
Straßenausbaubeiträge: Entscheidung vertagt, aber sie werden kommen
„Es stellt sich nicht mehr die Frage, ob wir Straßenausbaubeiträge erheben müssen, sondern ab wann und in welcher Höhe wir
Straßenausbau-Beiträge: „Wir haben das Geld nicht zweimal!“
MIT BILDERGALERIE! Vielfältige Themen standen auf der Tagesordnung bei der Zapfendorfer Bürgerversammlung am 11. Juni 2012. Fast vier Stunden dauerte
Diskussion im Gemeinderat: Sollen Zapfendorfer Bürger an den Kosten für den Straßenausbau beteiligt werden?
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam