Gemeinderatsmitglied warnt vor „italienischen Verhältnissen“

Veröffentlicht am 11. Oktober 2013 von Johannes Michel

Vor ziemlich genau einem Jahr verabschiedete der Zapfendorfer Marktgemeinderat die aktuell gültige Form der Straßenausbaubeitragssatzung. Diese sieht vor, dass zum damaligen Zeitpunkt abgeschlossene Maßnahmen nicht nachträglich auf die Bürger umgelegt werden. Demgegenüber werden nicht vollständig abgeschlossene und abgerechnete Maßnahmen beitragspflichtig, so auch die Dorferneuerung in Roth. Auf Antrag von SPD und Vereintem Umland wurde darüber erneut diskutiert.

Der Antrag von SPD und Vereintem Umland bezog sich insbesondere darauf, die Kosten der Dorferneuerungsmaßnahmen in Roth und Unterleiterbach aufzuschlüsseln. Bürgermeister Josef Martin begann mit Unterleiterbach (2012: 614 Einwohner), wo die umfassende Dorferneuerung bereits in den 1990er Jahren stattfand. Entgegen aufgekommener Gerüchte sei die Maßnahme vollständig beendet und abgerechnet. Es stehe lediglich die Erstellung der digitalen Flurkarten aus, die sich unter anderem aufgrund von Personaländerungen beim Amt für ländliche Entwicklung verzögert habe. Auf das Verfahren habe dies aber keinen Einfluss, Straßenausbaubeiträge fielen für die Unterleiterbacher somit keine an. Insgesamt kostete die Dorferneuerung in Unterleiterbach rund 780.000 Euro.

Für die Ortschaft Roth (2012: 65 Einwohner) nannte Martin die Kosten im Detail. Die größten Blöcke bei der einfachen Dorferneuerung waren die Fahrbahn der Ortsdurchfahrt (240.000 Euro), die Straßenentwässerung (71.000 Euro) und die Zufahrt zum Walterhof (57.000 Euro). Mit Straßenbeleuchtung und Ingenieurshonorar kostete die Dorferneuerung etwa 670.000 Euro. Davon sind 149.500 Euro umlagefähig. Die Gemeinderäte stimmten mit 17 zu 2 dafür, den Staatszuschuss weiterzugeben, so dass Straßenausbaubeiträge in Höhe von 10.000 Euro für die Gemeinde (sie ist Grundstückseigentümer in Roth) und 110.700 Euro für die Bürger anfallen. Letzterer Betrag wird somit umgelegt.

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2011 wurde in Roth fleißig gebaut…

Keine Extra-Satzung für Roth

Gemeinderat Georg Ries (CSU) wies in der an Martins Ausführungen anschließenden Diskussion darauf hin, dass die Straßenausbaubeiträge zwar nicht gerecht nach Einkommenssituation der Einwohner zu verteilen seien, dass die Rother Bürger aber gut wegkämen. Schließlich müssten sie gerade einmal 17 Prozent der Kosten der Dorferneuerung selbst tragen. Fielen demgegenüber Maßnahmen in Zapfendorf selbst an, wo es keine Fördergelder gebe, wären 60 Prozent fällig. Kritik an der Straßenausbaubeitragssatzung übte Dagmar Raab (SPD). Es sei kein Problem, für Roth eine separate Satzung zu erlassen, um nur die Kosten umzulegen, die ohne die Dorferneuerungsmaßnahmen angefallen wären. „In Roth wurde aufgrund der Förderung mehr gemacht als nötig.“ Bürgermeister Josef Martin wies das zurück: „Wir haben uns in Roth keinen Luxus gegönnt. Außerdem geben wir den Staatszuschuss an die Bürger weiter.“ Auch Georg Ries widersprach Raab. „Wenn wir für jede Straße, für jedes Dorf eine eigene Satzung erlassen, haben wir bald italienische Verhältnisse.“

In weiteren Tagesordnungspunkten beschloss der Marktgemeinderat, die Einsiedler-Ivo-Straße in Oberleiterbach außerhalb des laufenden Dorferneuerungsverfahrens mit einer neuen Deckschicht zu überziehen (18.100 Euro) und den bei der Kommunalwahl 2014 nicht mehr antretenden Bürgermeister Josef Martin zum Wahlleiter zu ernennen. Sein Stellvertreter wird der aktuelle Zweite Bürgermeister Baptist Schütz, der ebenfalls nicht mehr für den Gemeinderat kandidiert.

Johannes Michel

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  1. rainer Hoh 18. November 2013 at 11:25 - Antworten

    Wir haben bereits Italienische verhältnisse! Die Bahnhofstraße in Zapfendorf wurde mit 75% von der Städebauförerung finanziert, da die Straße als Aliegerstraße eingrupierz wurde wären 65% umlagefähig geworden. Abgerechnet war sie laut Bg vertreter im April 2012 auch nicht! Wenn mann von 100% 75% Förderung bekommt hätte mann nur von 65% von 25% umlegen müssen! Das sind 16, 25 prozent von 100…mann könnte das auch als Sankt Florian’s Prinzip beschreiben!

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