Ortskernsanierung nicht ohne Anliegerbeteiligung

Das Hauptthema der letzten Gemeinderatssitzung am 11. Juni 2015 in Kemmern war die Ortskernsanierung. Hierfür wurden Entwurfsplanungen für die Neugestaltung der Breitengüßbacher Straße im Rahmen der Städtebauförderung vorgestellt. Derzeit geht es um den Bauabschnitt 5a. Diskutiert wurde dabei unter anderem der Bau des geplanten Fuß- und Radweges im Leingraben.

Zur Sitzung eingeladen waren Ingenieur Ingo Jacobsen von der Planungsgruppe Strunz, der vor allem die technische Planung vorstellte, und Architekt Karl-Heinz Rösch. Jacobsen zeigte die Maßnahmen genauer auf. Geplant ist unter anderem eine circa 4,50 Meter breite Fahrbahnachse, die von einer Entwässerungsrille eingerahmt ist. Zudem sollen Längsparkplätze entstehen, außerdem sind Bäume und verschiedene Pflanzbeete mit Staudenmischungen vorgesehen. Das Straßenniveau wird um etwa fünf bis sechs Zentimeter erhöht.

Bürgermeister Gerst: „Die Aufenthaltsqualität im Ortskern stärken“

Für die Maßnahmen sollen zwei Materialen genutzt werden: Betonsteinpflaster und Muschelkalkpflaster. Gemeinderat Günter Schwank (UBB) zeigte sich besorgt über den Einsatz von Muschelkalk, da dieser für Fußgänger unpraktisch sein könne. Dies betreffe vor allem Menschen, die schlecht zu Fuß oder mit Rollator, Krücken und ähnlichem unterwegs seien. Laut Planung soll dieses Pflaster aber nur für Randeinfassungen, Kleinflächen und die Einfassung von Stellplätzen genutzt werden, um bestimmte Stellen abzuheben. Für die Fahrbahn, die Stellplätze und Mehrzweckstreifen soll dagegen Betonsteinpflaster genutzt werden.

Die Pläne waren schon im letzten November erläutert worden, am 27. November gab es auch eine Bürgerversammlung zu diesem Thema, zu der sich rund 120 Bürger im Sportheim eingefunden hatten. Für den Teilabschnitt wurde außerdem eine Anliegerbeteiligung mit den Betroffenen durchgeführt, wobei bei zwei Terminen und mehreren Einzelbesprechungen die Maßnahmen mit den Anliegern durchgesprochen wurden. Jetzt liegen die Ergebnisse der Beteiligung vor und wurden im Einzelnen von Rösch in der Sitzung vorgestellt: Nicht alle Anlieger stimmen den Planungen vollständig zu, wodurch sie nicht überall realisiert werden können, so Rösch. Allerdings werden die städtebaulichen Ziele dadurch nicht beeinflusst, denn viele Maßnahmen sind auf öffentlichem Raum beschränkt. Er habe sich allerdings gewünscht, dass man an mancher Stelle ein bisschen mehr hätte übernehmen können, aber „an der Grundstücksgrenze ist Schluss“, so Rösch.

Strittig ist vor allem der Bau eines Fuß- und Radweges, der im Leingraben verlaufen soll. In Gesprächen mit den Anliegern zeigte sich anfangs ein durchaus gemischtes Bild. Als Gründe für eine Ablehnung wurden unter anderem die mögliche Lärmbelästigung und Verschmutzungen durch Passanten genannt, ebenso wie eine Wertminderung der betroffenen Grundstücke. Nach der Anliegerbeteiligung äußersten sich die Anlieger in einem Schreiben nochmals und zeigten sich nun geschlossen gegen den Fahrradweg. Stattdessen boten sie an, den betreffenden Bereich selbst instandzuhalten, ohne etwaige Kosten für die Gemeinde. Nun war die Frage, inwiefern sich der Nichtbau des Weges auf die Gesamtmaßnahme auswirken würde. Zuschussschädlich sei es für das Gesamtprojekt nicht, führt Rösch aus, allerdings betone die Regierung in Oberfranken, dass sie den Weg für durchaus wünschenswert hält. Mit 11 zur 3 Stimmen wurde beschlossen, Alternativen für die entfallende Planung des Fuß- und Radweges zu entwickeln und im Gemeinderat vorzustellen.

Lärmschutz: Beteiligung ist wichtig

Außerdem wurde darüber informiert, dass im Moment eine Betroffenheitsanalyse des Eisenbahnbundesamtes durchgeführt wird. Bei dieser Lärmaktionsplanung kann jeder Bürger mitmachen – und sollte dies auch, wie Bürgermeister Rüdiger Gerst (CSU) appellierte. „Es ist wichtig, dass man sich äußert“, so Gerst weiter. Bei der internetgestützten Analyse haben sich bisher fast 40 Menschen aus Kemmern beteiligt, bis 30. Juni läuft die Aktion noch. Kritisiert wird an der Aktion zum einen, dass keine Informationen an die Gemeinden rausgingen und diese erst sehr spät überhaupt Mitteilung davon erhielten. Zum anderen wies Oliver Dorsch (ZfK) darauf hin, dass die Durchführung der Online-Befragung durchaus kompliziert ist und sich dafür jeder mit einer E-Mail-Adresse registrieren muss. Das kann dazu führen, dass vielleicht gerade ältere Menschen, die Befragung eventuell nicht durchführen können. Daher regte er an, ob es nicht etwa angeboten werden könnte, in solchen Fällen Hilfe bei der Gemeindeverwaltung zu erhalten. Gerst zeigte sich grundsätzlich aufgeschlossen und betonte, dass versucht wird, eine Lösung dafür zu finden.

Auch das Thema Verkehrsschule in Scheßlitz stand, wie in anderen Gemeinden, auf der Tagesordnung. Für die stark sanierungsbedürftige Schule soll ein Neubau kommen, der rund 10.000 Euro kosten soll. Für Grundschüler gehört Verkehrserziehung zum Lehrplan und muss dementsprechend durchgeführt werden. Da viele Schulen aus der Region ihre Grundschüler nach Scheßlitz schicken, sollen sich die Gemeinden beteiligen. Vorerst ging es um eine Beteiligung an den Planungskosten, was der Gemeinderat einstimmig annahm.

Ferienprogramm und Notrufnummern

Außerdem stellte der zweite Bürgermeister und Jugendbeauftragte Hans-Dieter Ruß (CSU) das Ferienprogramm für dieses Jahr vor. Es sind 24 Veranstaltungen geplant und er hofft, „dass bei der Vielfalt für jeden etwas dabei ist“. Neben aus dem letzten Jahr bekannten Veranstaltungen wie einem Flohmarkt oder einem Basketballtreff gibt es dieses Jahr zusätzlich neue wie Bogenschießen oder Schnupperyoga. Auch einen Ferienpass gibt es wieder. Zudem bat Ruß noch um rechtzeitige Anmeldung für die Aktionen, sowie darum, dass Eltern auf das Mindestalter bei Veranstaltungen achten.

Zu guter Letzt regte Seniorenbeauftragte Ursula Mainbauer (UBB) die Erstellung eines Faltblattes an, das wichtige Telefonnummern von beispielsweise Hausnotruf, Fahrdiensten und Besuchsdiensten enthält, damit Senioren auf einen Blick die Nummern finden können, die sie gegebenenfalls brauchen.