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In der letzten Gemeinderatssitzung 2014 nutzte Breitengüßbachs Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder die Gelegenheit, kurz zurückzublicken – auf umgesetzte und anstehende Projekte und die aktuelle Haushaltslage. Erfreulich: Die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde sank innerhalb eines Jahres von 612 auf nun 509 Euro. Das sei wichtig, um „Gemeinde gestalten zu können und nicht zwangsverwalten zu müssen“, so Reinfelder.
Mit Kommentar!
An die 200 Zapfendorfer waren am Donnerstagabend gekommen, um einer mit Spannung erwarteten Gemeinderatsitzung beizuwohnen. Angekündigt war eine Erklärung der Gemeinde durch den Zweiten Bürgermeister Siegfried Bauer in Sachen Matthias Schneiderbanger (auf dem Foto in der Mitte). Diese verlas Bauer auch, und betonte die schwierigen Aufgaben, die auf die Gemeinde zukommen – womöglich ohne einen handlungsfähigen Ersten Bürgermeister.
Ganz einhalten ließ sich der Zeitplan von Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder nicht. Jeweils eine halbe Stunde Präsentation durch vier verschiedene Stadtplanungsbüros war in der Sitzung des Gemeinderats von 2. Dezember 2014 vorgesehen, dennoch dauerte alleine dieser Tagesordnungspunkt zweieinhalb Stunden. Nun müssen sich die Fraktionen beraten …
Die Neuwahlen und aktuelle kommunalpolitische Themen standen im Zentrum der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins in Rattelsdorf. Mit der Wahl von Christine Jäger zur Ersten Vorsitzenden und Doris Bärnreuther aus Ebing zur Stellvertreterin übernahm die jüngere Generation Verantwortung im Ortsverein.
Steuern und Gebühren erhöhen, freiwillige Ausgaben verringern. Die Vorgaben für die Gemeinde Breitengüßbach, die sich aus der überörtlichen Rechnungsprüfung ergeben, sind klar. Müssen doch, sollen künftig Kredite aufgenommen werden, zunächst die eigenen Möglichkeiten ausgeschöpft sein. Nach Gebührenanpassungen vor drei Wochen diskutierte der Gemeinderat nun die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer.
Mit unterschiedlichen Vorstellungen gingen die Kemmerner Gemeinderäte an die Themen Jugendarbeit und Gestaltung des Kirchplatzes heran. So war die Gemeinderatssitzung am 30. Oktober geprägt von sachlichen Diskussionen und uneinigen Beschlüssen.
War da nicht was? Bereits nach der Kommunalwahl 2008 kam ein Antrag in den Zapfendorfer Gemeinderat, vor dem Rathaus bereits ab Anfang Dezember einen Christbaum aufzustellen – und nicht erst für vier Wochen einen Adventskranz. Eine Mehrheit sprach sich damals dafür aus, nichts zu ändern. Nun, nach den Wahlen im Mai, tauchte der Antrag wieder auf – und das Ergebnis der Abstimmung überraschte dann doch etwas.
„Zur Vermeidung weiterer hoher Kreditaufnahmen und zum Erhalt der finanziellen Leistungsfähigkeit ist … auch die Anpassung aus Gebühreneinnahmen sowie die Verringerung von freiwilligen Ausgaben notwendig.“ So schilderte Breitengüßbachs Kämmerer Christoph Hetzel die Situation. In Folge dessen steigen unter anderem die Nutzungsgebühren für die Hans-Jung-Halle sowie für den Grill- und Toilettenwagen. Wirklich „reich“ wird die Gemeinde mit den Mehreinnahmen aber nicht …
Die seit Jahren sinkenden Schülerzahlen, auch bedingt durch hohe Übertrittsquoten auf Realschulen und Gymnasien, treffen viele Gemeinden mit ehemals Haupt- und nun Mittelschulen hart. Nun wird Rattelsdorf wohl seine Mittelschule verlieren und daher auch aus dem Schulverbund mit Baunach, Breitengüßbach und Zapfendorf austreten. Der Schwerpunkt soll künftig auf der Grundschule liegen, wo sich die Frage stellt: Sanierung oder Neubau des Schulhauses?
Schon unterschiedlich lange beschäftigen die Themen Schulkindbetreuung und Bahnübergang-Ersatzmaßnahme die Verwaltung und den Gemeinderat in Kemmern. In der Sitzung vom Mittwoch (24. September 2014) konnte aber eines davon so gut wie abgeschlossen werden und auch beim zweiten scheint eine Lösung in Aussicht, wenn auch nicht ganz unumstritten.
In etwa einer Stunde hatten Bürgermeister Matthias Schneiderbanger und die Gemeinderäte die vier Tagesordnungspunkte der Sitzung in Zapfendorf vom 18. September 2014 durchgearbeitet. Diskutiert wurden vor allem die Wasser- und Kanalbenutzungsgebühren. Anlass dafür war eine Überprüfung, die ergab, dass die Gebühren nicht mehr ausreichend zur Kostendeckung beitragen. Mit einem höheren Verbrauch der Bürger steigen auch die Kosten, wodurch eine Deckungslücke entsteht.
Nachdem er sie über Jahre nicht an Sonn- und Feiertagen betreiben durfte, erhielt der Pächter der OMV-Tankstelle im Breitengüßbacher Gewerbegebiet im vergangenen Jahr die Genehmigung durch den Gemeinderat. Mit neun zu sieben Stimmen, also sehr knapp, fiel damals die Entscheidung. Nun stand die Verlängerung der Genehmigung auf der Tagesordnung.
Typisch Ferienzeit … In den vergangenen drei Wochen haben wir von Nachrichten am Ort uns eine kurze Sommerpause gegönnt – und wir können Ihnen mitteilen: Sie haben wenig verpasst. Natürlich gab es die obligatorischen Polizeimeldungen sowie einige Geschehnisse, die wir Ihnen nicht vorenthalten wollen, etwa den Aufbau der Behelfsbrücke in Baunach (Foto) oder Gemeinderatssitzungen aus Breitengüßbach und Zapfendorf.
Die Tagesordnung für die Sitzung des Gemeinderates in Kemmern am 31. Juli bestand zum Großteil aus Anträgen von „Zukunft für Kemmern“ zu Themen, die nach Meinung der Fraktion bislang zu wenig im Vordergrund standen. Auch ein Verbot der Nutzung von elektronischen Geräten während der Sitzung durch Gemeinderatsmitglieder und damit eine Änderung der Geschäftsordnung stand zur Diskussion.
