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Die Gemeinderatssitzung in Zapfendorf begann mit einer „Klage“: Warum stehen in der ersten Sitzung des Jahres keine wichtigen Themen auf der Tagesordnung? Bahn, Ortskulturring, Finanzen? Eine wegweisende Entscheidung wurde dann aber doch gefällt: Das Mitteilungsblatt wird „outgesourct“ und soll künftig in Zusammenarbeit mit einem externen Verlag erstellt werden.
In der ersten Gemeinderatssitzung des Jahres stand am vergangenen Donnerstag, 14. Januar 2016, in Kemmern nicht besonders viel auf der Tagesordnung. Diskussionen gab es aber einige, vor allem zur Nutzung elektronischer Geräte, wie Handy und Laptop. Sind sie in Gemeinderatssitzungen von Nutzen oder stören sie viel mehr? Diese Frage war schon 2014 Gegenstand hitziger Diskussionen im Gemeinderat.
Die Jahresabschlusssitzung ist für einen Gemeinderat ein guter Zeitpunkt, um Bilanz zu ziehen. Was hat das Jahr 2015 alles mit sich gebracht? Der Gemeinderat in Kemmern hatte im letzten Jahr 228 Tagesordnungspunkte behandelt, darunter wichtige Themen wie den Bahnausbau, den Hochwasserdamm oder die Ortskernsanierung und nutzte die letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr, um noch einmal zurückzublicken.
Ein unglaublich bewegtes Jahr liegt hinter Zapfendorf. Nach 2014 war auch 2015 vollgepackt mit wichtigen Entscheidungen, guten Entwicklungen, aber eben auch Dingen, auf die mit Sicherheit die meisten gerne verzichtet hätten. Bürgermeister Volker Dittrich ließ das Wichtigste – von der Bahnbaustelle bis zur Einwohnerzahl – in der Jahresabschlusssitzung des Gemeinderats Revue passieren.
Nachdem der mit Sicherheit größte Punkt auf der Tagesordnung aufgrund neuer Entwicklungen abgesetzt werden musste, stand lediglich noch der Jahresrückblick von Bürgermeister Bruno Kellner auf der Agenda im Rattelsdorfer Marktgemeinderat. Außerdem gab es einige Informationen, unter anderem zum Mehrgenerationenplatz. Hier ist eine neue Entwicklung denkbar.
Lange beschäftigte sich der Zapfendorfer Marktgemeinderat am 10. Dezember 2015 mit der Frage, ob das Mitteilungsblatt „outgesourct“, also künftig von einem externen Dienstleister und nicht mehr von der Gemeindeverwaltung erstellt werden soll. Fortschritte zu vermelden gab es beim Breitbandausbau, und auch die Farbe der Lärmschutzwände entlang der Bahnstrecke steht nun fest.
Eigentlich könnte es den Bürgern ja egal sein, ob eine Straße nun Anlieger-, Haupterschließungs- oder Hauptverkehrsstraße ist. In vielen Gemeinden allerdings wirkt sich das direkt auf den Geldbeutel der Anwohner aus, nämlich dann, wenn die Kommune eine Straßenausbaubeitragssatzung hat. So auch in Rattelsdorf. Diskutiert wurde im Gemeinderat konkret über die Bergstraße in Mürsbach.
Vor einem Monat war noch nicht klar, ob der Gemeinderat Breitengüßbach eine neue Form der Jugendarbeit mit breiter Mehrheit unterstützen würde. Nach intensiven Diskussionen, besonders in der CSU-Fraktion, kann der Verein iSo nun doch in die Jugendarbeit eingebunden werden. Einen Schritt voran kommt Breitengüßbach auch beim Breitbandausbau – insbesondere die Gemeindeteile werden profitieren.
Vor allem Informationen zu laufenden Projekten wie dem ICE-Ausbau, dem Spielplatz- und dem energetischen Quartierskonzept standen auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung in Zapfendorf am 19. November 2015. Durch einen eigenen Ausschuss, den es bereits bis 2014 gab, soll das Freibad Aquarena gestärkt werden und wieder mehr in den Mittelpunkt rücken.
Seit Mai 2014 ist der Verein für Innovative Sozialarbeit (iSo) für die Jugendarbeit im Breitengüßbacher Ortsteil Zückshut zuständig. Im Hauptort selbst wird sie bislang von einem FSJler im Rahmen eines „Freiwilligen Sozialen Jahres“ organisiert. Der soll nun Unterstützung durch iSo erhalten. Ist das notwendig? Tut Breitengüßbach für die Jugend noch zu wenig? Der Gemeinderat war sich in diesen Fragen nicht sicher …
Mit Kommentar!
Die Verkehrssicherheit während der Bahnbaustelle, mögliche weitere Lärmschutzmaßnahmen, ein neues Zimmer für Trauungen und der von Bürgermeister Volker Dittrich propagierte Vereinsring waren einige der Themen im Gemeinderat Zapfendorf am 15. Oktober 2015. Außerdem ging es um die Errichtung einer Ladestation für Elektroautos.
35 Flüchtlinge auf 163 Einwohner? Die geplante Unterkunft in der Gastwirtschaft Bauer in Medlitz sorgte in den vergangenen Tagen im Markt Rattelsdorf für Diskussionen – auch bei einer Bürgerversammlung. Und selbst so mancher Gemeinderat fühlte sich „überfahren“. Und so fand das Thema auch Einzug in die Gemeinderatssitzung.
Nicht nur in Gemeinden wie Zapfendorf oder Breitengüßbach stand das Thema Bahnausbau erneut auf der Tagesordnung ihrer Gemeinderatssitzungen. Auch Kemmern beschäftigte sich mit der Bahn, denn der Planfeststellungsbeschluss steht. Im Oktober wird deswegen noch eine Bürgerversammlung mit dem Schwerpunkt Bahnausbau stattfinden.
In der Nachbargemeinde Breitengüßbach hatte der Gemeinderat am vergangenen Dienstag entschieden, gegen den Planfeststellungsbeschluss zum viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke zu klagen. In der Klage geht es hauptsächlich um den Lärmschutz. Nun beschloss auch das Zapfendorfer Gremium, ebenfalls so vorzugehen. Klar wurde aber: Zapfendorf hat bereits viel erreicht.