Lange beschäftigte sich der Zapfendorfer Marktgemeinderat am 10. Dezember 2015 mit der Frage, ob das Mitteilungsblatt „outgesourct“, also künftig von einem externen Dienstleister und nicht mehr von der Gemeindeverwaltung erstellt werden soll. Fortschritte zu vermelden gab es beim Breitbandausbau, und auch die Farbe der Lärmschutzwände entlang der Bahnstrecke steht nun fest.
Schlagwort: Gemeinderatssitzung
Die schwierige Definition „Anliegerstraße“
Eigentlich könnte es den Bürgern ja egal sein, ob eine Straße nun Anlieger-, Haupterschließungs- oder Hauptverkehrsstraße ist. In vielen Gemeinden allerdings wirkt sich das direkt auf den Geldbeutel der Anwohner aus, nämlich dann, wenn die Kommune eine Straßenausbaubeitragssatzung hat. So auch in Rattelsdorf. Diskutiert wurde im Gemeinderat konkret über die Bergstraße in Mürsbach.
Breitband: Glasfaser für Unteroberndorf, Zückshut und Leimershof
Vor einem Monat war noch nicht klar, ob der Gemeinderat Breitengüßbach eine neue Form der Jugendarbeit mit breiter Mehrheit unterstützen würde. Nach intensiven Diskussionen, besonders in der CSU-Fraktion, kann der Verein iSo nun doch in die Jugendarbeit eingebunden werden. Einen Schritt voran kommt Breitengüßbach auch beim Breitbandausbau – insbesondere die Gemeindeteile werden profitieren.
Aquarena: Aushängeschild und größter Kostenfaktor für Zapfendorf
Vor allem Informationen zu laufenden Projekten wie dem ICE-Ausbau, dem Spielplatz- und dem energetischen Quartierskonzept standen auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung in Zapfendorf am 19. November 2015. Durch einen eigenen Ausschuss, den es bereits bis 2014 gab, soll das Freibad Aquarena gestärkt werden und wieder mehr in den Mittelpunkt rücken.
Ausbau der Jugendarbeit erstmal vertagt
Seit Mai 2014 ist der Verein für Innovative Sozialarbeit (iSo) für die Jugendarbeit im Breitengüßbacher Ortsteil Zückshut zuständig. Im Hauptort selbst wird sie bislang von einem FSJler im Rahmen eines „Freiwilligen Sozialen Jahres“ organisiert. Der soll nun Unterstützung durch iSo erhalten. Ist das notwendig? Tut Breitengüßbach für die Jugend noch zu wenig? Der Gemeinderat war sich in diesen Fragen nicht sicher …
Keine Stromtankstelle, kein Vereinsring, drohendes Verkehrschaos
Mit Kommentar!
Die Verkehrssicherheit während der Bahnbaustelle, mögliche weitere Lärmschutzmaßnahmen, ein neues Zimmer für Trauungen und der von Bürgermeister Volker Dittrich propagierte Vereinsring waren einige der Themen im Gemeinderat Zapfendorf am 15. Oktober 2015. Außerdem ging es um die Errichtung einer Ladestation für Elektroautos.
Viele Themen: Flüchtlinge, Schule, Klage in Sachen Bahn
35 Flüchtlinge auf 163 Einwohner? Die geplante Unterkunft in der Gastwirtschaft Bauer in Medlitz sorgte in den vergangenen Tagen im Markt Rattelsdorf für Diskussionen – auch bei einer Bürgerversammlung. Und selbst so mancher Gemeinderat fühlte sich „überfahren“. Und so fand das Thema auch Einzug in die Gemeinderatssitzung.
ICE: Wichtigste Forderungen erfüllt
Nicht nur in Gemeinden wie Zapfendorf oder Breitengüßbach stand das Thema Bahnausbau erneut auf der Tagesordnung ihrer Gemeinderatssitzungen. Auch Kemmern beschäftigte sich mit der Bahn, denn der Planfeststellungsbeschluss steht. Im Oktober wird deswegen noch eine Bürgerversammlung mit dem Schwerpunkt Bahnausbau stattfinden.
Auch Zapfendorf klagt gegen den Planfeststellungsbeschluss
In der Nachbargemeinde Breitengüßbach hatte der Gemeinderat am vergangenen Dienstag entschieden, gegen den Planfeststellungsbeschluss zum viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke zu klagen. In der Klage geht es hauptsächlich um den Lärmschutz. Nun beschloss auch das Zapfendorfer Gremium, ebenfalls so vorzugehen. Klar wurde aber: Zapfendorf hat bereits viel erreicht.
Breitengüßbach klagt gegen Planfeststellungsbeschluss
Seit Kurzem ist klar: Der ICE-Ausbau, auch durch Breitengüßbach, ist planfestgestellt. Das bedeutet: Die Bahn hat das Baurecht erlangt und wird daher, wie schon bekannt, Anfang 2016 in die Hauptphase des viergleisigen Ausbaus einsteigen. Zwar wurden einige Einwendungen der Gemeinde Breitengüßbach berücksichtigt, vieles bleibt aber, wie es ist. Das will die Gemeinde so nicht stehen lassen.
Siegfried Bauer legt sein Amt nieder
Als im Dezember 2014 der damalige Zapfendorfer Bürgermeister Matthias Schneiderbanger verhaftet wurde, kamen auf Siegfried Bauer ganz neue Aufgaben zu. Sieben Monate zuvor, im Mai, war er als Zweiter Bürgermeister vereidigt worden, und musste plötzlich Zapfendorf führen. Nun ist Bauer zurückgetreten. Er legt auch sein Amt als Marktgemeinderat nieder.
2,6 Millionen Euro für Wirtschaftswege
Mehr als ein halbes Jahrhundert haben viele Wirtschaftswege in der Flur in den Gemarkungen Lauf und Sassendorf schon auf dem Buckel. Nun sollen sie durch das Amt für ländliche Entwicklung (ALE) saniert werden – für 2,6 Millionen Euro. Auch die Gemeinde Zapfendorf muss sich daran beteiligen.
Kein Rad- und Fußweg – aber was dann?
Immer wieder findet sich die Ortskernsanierung und Neugestaltung der Breitengüßbacher Straße auf der Tagesordnung des Gemeinderats in Kemmern. Im Moment geht es um die Planungen rund um den Bauabschnitt BA 5a, die langsam aber sicher abgeschlossen werden. Ein letzter Punkt war aber noch zu klären, der am 30. Juli im Rahmen der Gemeinderatssitzung besprochen wurde. Dabei ging es wieder um den Rad- und Fußweg im Leingraben.
Vereidigung zwischen Breitband und jugendlichen Asylbewerbern
„Ich möchte Diskussionen fördern und moderieren, eigene inhaltliche Impulse setzen. Im Gemeinderat gibt es keine Regierung und keine Opposition. Wir müssen auch Kompromisse eingehen.“ Zapfendorfs neuer Bürgermeister Volker Dittrich fand klare Worte nach seiner Vereidigung. Er warnte vor einer Verhinderungspolitik. Und dann fand er sich in den Tiefen der Gemeindepolitik wieder.