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Ganze 14 Tagesordnungspunkte hatte der Stadtrat in Baunach am 7. November 2017 zu behandeln. Darunter die Frage, ob es 2018 ein neues Stadtfest geben soll – und, nicht zuletzt, auch den Haushaltsplan 2017. Nachdem im kommenden Jahr neue Schulden für die Erschließung von Baugebieten aufgenommen werden sollen, stehen freiwillige Leistungen der Stadt auf dem Prüfstand.
Feuerwehr, Hochwasserschutz, Kinderbetreuung, Bau und Instandhaltung von Gemeindestraßen – typische Beispiele für die so genannten Pflichtaufgaben, die eine Kommune zu erfüllen hat. Für Kemmern bedeutet das aktuell und in den kommenden Jahren große Investitionen. Notwendig dafür ist die Aufnahme neuer Kredite. Und aufgrund von Forderungen der Rechtsaufsicht des Landkreises müssen auch die Steuern leicht angehoben werden.
Wenn aktuell in den Stadt- und Gemeinderäten die Haushalte verabschiedet werden, ist häufig von Rekordhaushalten die Rede. So auch in Breitengüßbach. Das Gesamtvolumen steigt von 12,5 (2016) auf 14,4 Millionen Euro, davon sind alleine 4,8 Millionen Euro Investitionen. Besonders die notwendige Erweiterung der Kindertagesstätte der Gemeinde, der Bahnausbau, die Erneuerung der Kläranlage und der Städtebau spiegeln im Haushalt und der Finanzplanung wieder.
Viel wurde in den vergangenen Jahren in Rattelsdorf über das Schulgebäude diskutiert, Anfang Juni gab es dort nun den Spatenstich. Ähnlich verhält es sich in Sachen Mehrgenerationenplatz und auch dort konnte der Rattelsdorfer Bürgermeister Bruno Kellner in der vergangenen Gemeinderatssitzung Positives berichten. Maßnahmen wie die Schulsanierung haben starken Einfluss auf den Haushalt, der in der Sitzung besprochen wurde. Außerdem ging es um ein gemeinsames Projekt zwischen Zapfendorf und Rattelsdorf.
Noch immer belasten die Maßnahmen rund um den ICE-Ausbau den Markt Zapfendorf auch finanziell sehr stark. Der Haushaltsplan, den Kämmerer Klaus Helmreich vorstellte, ist zwar solide. Klar ist aber auch: Der Investitionsplan bis 2020 enthält vieles, was sich aller Voraussicht nach nicht umsetzen lassen wird. Somit muss die Gemeinde in den kommenden Jahren vermehrt Prioritäten setzen.
„Hallstadt erreicht neue Dimensionen.“ Mit diesen Worten leitete Bürgermeister Thomas Söder die diesjährige Haushaltssitzung des Stadtrates ein. In der Tat: Die rund 45 Millionen Euro Gesamtvolumen sind beeindruckend. Zum Vergleich: 2016 waren es noch 30 Millionen Euro. Die gute Haushaltslage schafft Möglichkeiten für viele Investitionen – unter anderem den Neubau der Schule in Dörfleins. Der war aber nicht unumstritten.
Nach und nach soll die Baunacher Schule in den kommenden Jahren saniert werden. Der erste Bereich der Teilsanierung umfasst unter anderem den Abriss des Atriums, die Erneuerung der Sanitärbereiche sowie die Überdachung des Innenhofs. Das kostet die Verwaltungsgemeinschaft ordentlich Geld – neue Kreditaufnahmen sind erst einmal unumgänglich.
Einen nicht unwesentlichen Teil der Gemeinderatssitzung in Kemmern nahmen der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 und die Finanzplanung für die Jahre 2015 bis 2019 ein. Daneben ging es um einen möglichen öffentlichen WLAN-Hotspot im Bereich des Rathauses. Darüber war bereits 2014 einmal gesprochen worden, nun wurde das Thema Hotspot erneut aufgerollt.
In der jüngsten Stadtratssitzung in Baunach stand der Beschluss des Haushaltsplans auf dem Programm. Der Haushalt zeigt: Baunach steht gut da. Und interessante weitere Zahlen gab es auch noch: Rund 7,3 Millionen Euro hat das Bürgerhaus Lechner Bräu gekostet, davon 3,35 Millionen Euro als Eigenanteil der Stadt. Fast vier Millionen Euro gab es an Zuschüssen.
Vor allem bedingt durch den ICE-Bau muss der Markt Zapfendorf im Jahr 2016 wohl rund eine Million Euro neue Schulden aufnehmen. Dafür steigen auf Anordnung des Landratsamts die Gemeindesteuern. Glücklich war darüber im Gemeinderat verständlicherweise niemand. Einigen Gemeinderäten fehlte aber ein Gesamtkonzept bei den Ausgaben – Zapfendorf müsse sich die Frage stellen, was man sich noch leisten könne.
Ob ICE, Städtebau oder die Sanierung der Kläranlage: Die Gemeinde Breitengüßbach muss aktuell viel investieren. Für 2016 kommt der Haushalt noch ohne neue Schulden aus, danach wird die Verschuldung aber wieder steigen – für ein lebenswertes Breitengüßbach, wie Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder und einige Gemeinderäte betonten.
Der endgültige Standort für den (Mehrgenerationen-)Spielplatz in Rattelsdorf ist gefunden. Mit deutlicher Mehrheit beschloss der Gemeinderat, ihn an den Sportplatz anzugliedern. Außerdem ging es um den Haushalt 2016, der erneut ohne neue Kreditaufnahmen auskommt. Bauinteressenten erhalten zudem bald neue Möglichkeiten.
Um Zuschüsse für denkmalpflegerische Maßnahmen ging gleich in mehreren Tagesordnungspunkten der Sitzung des Zapfendorfer Marktgemeinderats vom 12. Mai 2016. Offiziell bekannt ist nun auch der Termin für den Agenda-Tag 2016, außerdem informierte Bürgermeister Volker Dittrich über einen Schnellschuss der Bahn.
Schon seit mehreren Jahren war in Rattelsdorf immer mal wieder ein Mehrgenerationenplatz oder auch ein größerer Spielplatz an der Ebinger Straße ein Thema. Im Februar fand dazu eine Infoveranstaltung statt – und nun hat auch der Gemeinderat beschlossen: Ein anderer Standort wäre besser. Daher wird nun umgeplant. Der Gemeinderat hat außerdem ein neues Mitglied.