Gemeindesteuern in Zapfendorf steigen

Veröffentlicht am 24. Juni 2016 von Johannes Michel

Vor allem bedingt durch den ICE-Bau muss der Markt Zapfendorf im Jahr 2016 wohl rund eine Million Euro neue Schulden aufnehmen. Dafür steigen auf Anordnung des Landratsamts die Gemeindesteuern. Glücklich war darüber im Gemeinderat verständlicherweise niemand. Einigen Gemeinderäten fehlte aber ein Gesamtkonzept bei den Ausgaben – Zapfendorf müsse sich die Frage stellen, was man sich noch leisten könne.

Rund 11 Millionen Euro betrug das Haushaltsvolumen des Marktes Zapfendorf im Jahr 2015. Nun, 2016, werden es fast 16 Millionen Euro sein. Hintergrund sind die großen Investitionen, die Zapfendorf vor allem aufgrund der ICE-Baustelle tätigen muss. Daher umfasst allein der Vermögenshaushalt, der die Investitionen einer Gemeinde wiederspiegelt, 6,4 Millionen Euro. Kämmerer Klaus Helmreich musste den Gemeinderäten daher verkünden, dass eine Kreditaufnahme im Jahr 2016 notwendig werde, auch, weil noch Förderbescheide von höheren Stellen fehlen – Zapfendorf wurden für einige Maßnahmen, besonders rund um den ICE-Bau, hohe Förderungen in Aussicht gestellt.

Den größten Einzelbetrag bei den Ausgaben macht die Kreuzungsmaßnahme Zapfendorf-Nord, also die neue Brücke über die Bahn am Sportplatz, aus. Allein 2,6 Millionen Euro sind hierfür veranschlagt, bei einer Millionen Euro als Gegenbuchung aufgrund von Fördergeldern. Weitere 400.000 Euro kostet die Unterführung am Bahnhof der Gemeinde. Immer wieder investieren muss Zapfendorf auch in die Wasserversorgung, rund 536.000 Euro sind hierfür 2016 eingeplant. Die Dorferneuerung Oberleiterbach, die schon seit mehreren Jahren im Haushalt aufschlägt, steht mit 201.000 Euro im Plan, weitere 25.000 Euro kosten dort Kanalsanierungen. Einige Gelder, das betonte Gemeinderat Harald Hümmer (Wählergemeinschaft Oberleiterbach), wurden in Sachen Dorferneuerung im Haushaltsjahr 2015 aber nicht abgerufen.

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Räte fordern Blick auf die Ausgabenseite

Auf der Habenseite kann die Gemeinde 2,2 Millionen Euro an Einkommenssteuerbeteiligung verbuchen, 1,5 Millionen Euro machen die Schlüsselzuweisungen aus, 1,06 Millionen Euro die Gewerbesteuer und 420.000 Euro die Grundsteuern. Im Gegenzug muss Zapfendorf 1,7 Millionen Euro als Umlage an den Landkreis Bamberg überweisen.

Aufgrund der notwendigen Kreditaufnahme ist der Haushalt durch den Landkreis genehmigungspflichtig – und das Landratsamt gab daher als Auflage, die Gemeindesteuern anzupassen, um die Einnahmeseite zu verbessern. So steigen rückwirkend zum 1. Januar 2016 die Grundsteuer A und B auf 360 v.H. (bisher: 345 und 320) sowie die Gewerbesteuer auf 380 v.H. (bisher: 360), wie Helmreich erläuterte. Der Schuldenstand Zapfendorfs erhöht sich insgesamt zum 31. Dezember 2016 auf 3,03 Millionen Euro.

Baustelle ICE Zapfendorf 06-2016 (1)
Auch in Zapfendorf liegen nun die ersten neuen Schienen.

„Wir als Vereintes Umland sind mit den Steuererhöhungen nicht einverstanden,“ meinte Gemeinderat Dr. Andreas Büttner (Bürger-Vertretung-Lauf). „Wir werden durch das Landratsamt gezwungen, das zu tun. Da der Hebesatz der Gewerbesteuer erst im vergangenen Jahr erhöht wurde, setzen wir ein falsches Signal.“ Auch Thomas Porzner (CSU) äußerte sich kritisch: „Wir liegen bei den Gemeindesteuern nun über dem Landkreisdurchschnitt.“ Und Dieter Rattelsdorfer (Vereintes Umland) meinte: „Die höhere Gewerbesteuer wirkt sich negativ auf neue Ansiedlungen aus, und das, obwohl wir immer wieder über die Ausweisung neuer Gewerbeflächen sprechen.“ Und eine Frage stellten sich gleich mehrere Räte: Obwohl die Steuerkraft der Gemeinde in den vergangenen zehn Jahren um über 70 Prozent zugenommen hat, kommt Zapfendorf nicht mit den Geldern aus. Warum ist das so – und was kann sich Zapfendorf überhaupt noch leisten? Dr. Christopher Rosenbusch (CSU) und Thomas Porzner meinten daher, es fehle generell ein Gesamtkonzept, man müsse auch auf die Ausgabenseite schauen.

Der Haushaltsplan wurde am Ende dennoch vom Gemeinderat einstimmig verabschiedet. Kämmerer Klaus Helmreich erklärte auch, dass natürlich nicht alle im Haushalt aufgeführten Positionen auch 2016 abgearbeitet werden müssten. Ebenfalls einstimmig ging das Investitionsprogramm bis 2019 durch den Gemeinderat. Hier sind die großen Projekte der kommenden Jahre aufgeführt, unter anderem Gebäudesanierungen im Rahmen kommunaler Förderprogramme (1,08 Millionen Euro in 2017/18), die Bahnübergangs-Ersatzlösung Zapfendorf-Süd (400.000 Euro in 2017/18), Sanierungen im Bereich Abwasserbeseitigung (751.000 Euro in 2017-19), der Breitbandausbau (429.000 Euro in 2017) sowie die Westtangente (2,7 Millionen Euro in 2017-19). Investitionen in Höhe von knapp über 300.000 Euro sind fürs Schwimmbad Aquarena eingestellt – mit einem Defizit von etwa 400.000 Euro pro Jahr ist es nach wie vor ein hoher Kostenfaktor für die Gemeinde.

Weiteres aus der Sitzung des Marktgemeinderats vom 23. Juni 2016

In einem weiteren Tagesordnungspunkt verweigerte der Gemeinderat die Entlastung für die Jahresrechnung 2014. Auch für die Jahresrechnung 2013 war so verfahren worden. In beide Haushaltsjahre fallen die Veruntreuungen von Gemeindegeldern durch den ehemaligen Verwaltungsmitarbeiter und späteren Bürgermeister Matthias Schneiderbanger. Die Verweigerung der Entlastung ist allerdings nur eine Formsache und hat keine direkten Auswirkungen.

Unter „Sonstiges“ lud Bürgermeister Volker Dittrich zum Sommerfest im Aquarena am 30. Juli ein. Auch Informationen in Sachen Bahnbaustelle gab es: Die Bankette entlang der Straße nach Rattelsdorf sollen in Kürze aufgearbeitet werden.

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