Hätte, wäre, wenn …

Veröffentlicht am 18. Juni 2014 von Johannes Michel

Trotz Mehreinnahmen von rund einer Million Euro wird die Gemeinde Breitengüßbach im Haushaltsjahr 2014 fast ihre gesamten Rücklagen aufbrauchen. Im Mittelpunkt stehen laut Bürgermeisterin der Werterhalt sowie Weichenstellungen. Klar ist: Die großen Aufgaben kommen mit ICE und Modernisierung der Kläranlage dann ab 2015. Die Finanzpolitik der vergangenen Jahre sorgte für Kritik im Gemeinderat.

„In anderen Gemeinden wie Zapfendorf wurde in den vergangenen Jahren mehr rausgeholt.“ Ottmar Geuß (CSU) sparte nicht mit Kritik an der Haushaltslage der Gemeinde Breitengüßbach. Er stellte auch die Frage, ob in den vergangenen Jahren sämtliche Fördertöpfe ausgenutzt wurden und warum der Haushaltsplan 2014 nicht einen besonderen Fokus auf die Ausgabenseite lege – hier gebe es mit Sicherheit Einsparpotenziale. Gerhard Fleischmann (Freie Wählergemeinschaft Unteroberndorf) ging noch einen Schritt weiter: „Wir verfügen vor dem Start der Großprojekte über keine Rücklagen mehr. Diese hätten in den vergangenen Jahren aufgebaut werden müssen.“ Daran lässt sich heute aber nichts mehr ändern. „Man kann sich natürlich hier hinsetzen und sagen: Hätte, wäre, wenn“, meinte etwa Bernhard Pfister (SPD).

Zu Beginn der Gemeinderatssitzung vom 17. Juni 2014 hatte Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder den Schwerpunkt „Werterhalt des gemeindlichen Vermögens“ genannt. Dies sei im Jahr 2014 elementar. „Die Zukunftsinvestitionen wurden nach Prioritäten geordnet und auch überprüft“, so Reinfelder weiter. Erfreulicherweise komme der Haushalt ohne Neuverschuldung aus. Trotz der angespannten Finanzlage müsse die Gemeinde aber auch weiterhin freiwillige Leistungen erbringen – diese seien unverzichtbar für den Zusammenhalt im Ort, auch wenn sie gesetzlich nicht vorgeschrieben seien. Mit den freiwilligen Leistungen einer Gemeinde werden insbesondere die Vereine gefördert, zum Beispiel im Bereich Jugendarbeit.

Großprojekte ICE und Kläranlage

Die konkreten Zahlen und Maßnahmen trug Kämmerer Christoph Hetzel vor. Der Haushalt umfasst 8,29 Millionen Euro im Verwaltungs- und 1,98 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Letzteres sind die Investitionen, die von der Gemeinde im Jahr 2014 getätigt werden. Die größten Positionen entfallen hierbei auf die Umrüstung der Feuerwehr auf den Digitalfunk, weitere Sanierungsarbeiten im Rathaus und in der Hans-Jung-Halle, wo die Sanitäranlagen dringend überarbeitet werden müssen, auf die Instanthaltung von Straßen und den Straßenbau sowie auf die Erneuerung der Kläranlage. Letztere Maßnahme wird bis 2017 über drei Millionen Euro kosten. Die genaue Vorgehensweise soll in einer der kommenden Sitzungen beschlossen werden. Neben der Sanierung der eigenen Kläranlage wäre auch ein Anschluss der Gemeinde an die Kläranlage in Bamberg denkbar. Mit hoher Wahrscheinlichkeit werden sich die Bürger über Beiträge und Gebührenerhöhungen beteiligen müssen.

Ein weiterer großer Kostenfaktor bis 2017 wird der ICE-Ausbau sein. Zwar müsse die Gemeinde, so Hetzel, hier mit den vorläufigen Zahlen der Bahn planen und wisse zudem nicht, inwieweit die Projekte gefördert werden, Kosten von deutlich über zwei Millionen Euro werden aber wohl anfallen – für Querungen und den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs. Viel Geld kostet der Gemeinde auch die Kreisumlage. Da Breitengüßbach weiterhin im oberen Drittel der Umlagenzahler im Landkreis rangiert, werden 2014 1,64 Millionen Euro Kreisumlage und 348.000 Euro Gewerbesteuerumlage anfallen.

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Verschuldung sinkt seit 2010

Auch wenn die Gemeinde seit 2010 keine Schulden mehr aufgenommen hat und die Verschuldung seitdem von 3,2 auf 2,4 Millionen Euro gesenkt werden konnte (2014: 509 Euro pro Einwohner), wird die Zukunft hier eine Steigerung mit sich bringen. Insbesondere die Projekte ICE und Kläranlage treiben laut Investitionsplan die Verschuldung bis 2017 auf 4,6 Millionen Euro. Das wären umgerechnet 956 Euro pro Einwohner. Aktuell (2013) liegt der Landkreisschnitt bei 350 Euro, der bayerische Landesdurchschnitt bei 711 Euro. Die Rücklagen von zurzeit 1,2 Millionen Euro werden im Haushaltsjahr 2014 nahezu vollständig entnommen.

Nach Hetzles Vortrag wurde über diverse Einzelpunkte diskutiert. Thema waren auch die Personalkosten, die in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen sind. „Beim Personal kann die Gemeinde aufgrund prozentualer Steigerungen im öffentlichen Dienst nicht entgegenwirken“, entgegnete Hetzel. Ein hoher Kostenfaktor sei auch der Betrieb der gemeindeeigenen Kindertagesstätte, momentan verbunden mit hohen Belegungszahlen und damit auch steigenden Personalkosten. Bei drei Gegenstimmen wurde die Haushaltssatzung abschließend beschlossen. Ebenfalls drei Gemeinderäte stimmten gegen den Investitionsplan bis 2017.

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