Breitengüßbach kann Verschuldung senken – Großprojekte stehen an

Veröffentlicht am 20. August 2013 von Johannes Michel

In zwei Sitzungen hatte der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Breitengüßbach den Haushalt vorberaten, nun erfolgte die Entscheidung im Gemeinderat. Die Räte nahmen die Planungen bei nur einer Gegenstimme an. Klar wurde aber: Auf Breitengüßbach kommen schon sehr bald große Kostenblöcke zu. Und das Geld wird sich die Gemeinde teilweise auch von Bürgern und Gewerbetreibenden zurückholen müssen.

10,1 Millionen Euro beträgt der Gesamthaushalt der Gemeinde Breitengüßbach im Jahr 2013. Davon entfallen 8,4 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt (plus sieben Prozent gegenüber dem Vorjahr), 1,8 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt (etwa auf dem Niveau von 2012). Die größten Projekte in 2012 sind und waren die Planungen für Tiefbaumaßnahmen im Rahmen des ICE-Ausbaus (130.000 Euro), der Straßenbau (140.000 Euro), Erneuerungen im Bereich Abwasserbeseitigung (250.000 Euro) und der Ausbau des Bauhofes (130.000 Euro).

Mit 1,6 Millionen Euro wird 2013 die Gewerbesteuer der zweitgrößte Einnahmenblock sein. Rund 1,8 Millionen Euro erhält die Gemeinde als Anteil an der Einkommenssteuer, 865.000 Euro als Schlüsselzuweisungen. Neue Kredite muss die Gemeinde in 2013 nicht aufnehmen, die Verschuldung sinkt von 3 auf 2,8 Millionen Euro (umgerechnet 586 Euro je Einwohner).

Werden die Steuerhebesätze schon 2014 angepasst?

Ab 2015 sind allerdings wieder Kreditaufnahmen eingeplant, um die anstehenden Großprojekte finanzieren zu können, wie der Leiter der Finanzverwaltung, Christoph Hetzel, erläuterte. 2014 soll das Wasserwachthaus ausgebaut werden (216.000 Euro), außerdem müssen weitere Kanal- und Wassereinrichtungen saniert werden, unter anderem die Kläranlage, was für 2016 eingeplant ist. 2015 möchte die Gemeinde ein HLF 20/16 für die Freiwillige Feuerwehr anschaffen, rund 400.000 Euro werden dann in einem Jahr für die Feuerwehr bereitgestellt. Auch die Baumaßnahmen rund um die Bahnstrecke werden hohe Kosten verursachen, der Finanzplan sieht 2015 und 2016 dafür fast zwei Millionen Euro vor, wovon die Gemeinde einen Großteil als Fördergelder und Erstattungen zurück erhalten kann. In den Hochwasserschutz wird Breitengüßbach im Jahr 2015 über 400.000 Euro investieren.

Diese Großprojekte sind nicht ohne Neuverschuldung denkbar. Daher wird die Gemeinde voraussichtlich im kommenden Jahr die Steuerhebesätze anpassen sowie freiwillige Leistungen zurückfahren müssen. Außerdem steht eine Überprüfung der Bestattungsgebühren an, für die Erneuerung der Kläranlage und einen Fremdwasseranschluss könnte eine Sonderumlagenfinanzierung in Frage kommen. Der Haushaltsplan wurde bei einer Gegenstimme vom Gemeinderat angenommen, beim Finanzplan 2013 bis 2016 stimmten zwei Räte dagegen.

Johannes Michel

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