Eine echte Mammutsitzung hatte der Stadtrat in Hallstadt am 11. April 2018 zu absolvieren – mit gleich mehreren prägenden Entscheidungen. Allen voran ist die Schule in Dörfleins zu nennen, hier ging es um einen möglichen Neubau – und insgesamt die Zukunft des Schulstandorts? Außerdem standen ein Förderprogramm zum Leerstandsmanagement auf der Agenda – und der Haushalt 2018.
Eigentlich gab es ja schon einmal einen Grundsatzbeschluss zum Neubau des Schulhauses in Dörfleins. Vor bald einem Jahr wurde er im Rahmen der Haushaltsberatungen 2017 positiv abgestimmt. Nach der damaligen Stadtratssitzung hatte die SPD-Fraktion Beschwerde eingelegt – Grundsatzbeschlüsse könnten nicht im Rahmen der Haushaltsberatungen stattfinden. Auch deshalb kam der Schulhausneubau nun erneut auf die Tagesordnung – allerdings nicht nur als Wunsch, sondern als konkrete Machbarkeitsstudie.
Die hatte Architekt Stefan Paptistella im Gepäck. Er präsentierte verschiedene Varianten, die alle den bestehenden Kindergarten St. Ursula, erweitert um eine Kinderkrippengruppe, mit einbezogen. Denn, so Paptistella: Bereiche wie ein Mehrzweckraum, die Küche, WC-Anlagen oder auch eine Kleinfeld-Turnhalle könnten gemeinsam genutzt werden, was Kosten spare und Synergieeffekte ermögliche. Das neue Schulhaus verortete er nicht mehr am bisherigen Standort, sondern nördlich beziehungsweise östlich des Kindergartens. Vorteil: Während des Neubaus könnten die Schüler im alten Schulhaus verbleiben, ein nahtloser Übergang werde möglich. Die Erschließung des Schulhauses würde dann nicht mehr über die Schulstraße, sondern über den Ellerweg erfolgen. Das alte Grundstück der Schule sowie weitere Flächen im Umfeld könnten zur Wohnbebauung dienen.
Eines der Konzepte: Kindergarten, Krippe und Schule nebeneinander.
Nicht um jeden Preis …
Konkrete Kosten für den Neubau der Schule und die Erweiterung des Kindergartens um eine Kinderkrippe bezifferte Paptistella nicht. Bürgermeister Thomas Söder betonte, es handle sich erst einmal um eine Machbarkeitsstudie, Kosten zu nennen sei daher unseriös – und er bezeichnete das „Kinderzentrum“ mit Kindergarten, Krippe und Schule als echten Gewinn für Dörfleins. Die Kirchenstiftung habe sich zudem bereiterklärt, die Krippe wie bisher auch den Kindergarten zu betreiben.
Stadtrat Hans-Jürgen Wich (SPD) kritisierte die fehlende Transparenz. Bis heute seien keine Kosten bekannt, ein Kinderzentrum in dieser Form sei außerdem bisher nie Thema im Stadtrat gewesen. Fraktionskollegin Yasmin Birk sah das ähnlich: „Ich habe noch nie erlebt, dass wir hier über ein solches Megaprojekt entscheiden sollen, aber keine Zahlen kennen.“ Da die Dörfleinser Schule schon seit vielen Jahren mit Schülern aus Hallstadt „aufgefüllt“ werde, sei zudem fraglich, ob eine solche Dorfschule noch zeitgemäß sei. Und Heiko Nitsche (SPD) meinte, Hallstadt habe ein großes Schulhaus mit freien Kapazitäten – ein Neubau in Dörfleins würde daher den Schulstandort Hallstadt schwächen. „Ich bin Dörfleinser und unterstütze dort alles, aber nicht um jeden Preis.“ Auch nach dem Neubau müssten weiterhin die Kinder bei bestimmten Fächern wie Religion oder WTG (Werken und Gestalten) zwischen den Schulhäusern „chauffiert“ werden, da die Räumlichkeiten für Fachunterreicht in Dörfleins weiterhin nicht zur Verfügung stünden. Nitsche ging für den Neubau von Schule und Krippe von Kosten von mindestens vier Millionen Euro aus.
Visualisierung: Architekt Paptistella stellte Möglichkeiten vor.
Das Schulhaus in Dörfleins (Foto: SPD Hallstadt).
Für Stadträtin Claudia Büttner (BBL/FW) war die Entscheidung eine Sache „zwischen Herz und Kopf“. Ihr fehlte aber eine Vision, was mit dem Gebäude passieren könnte, wenn die Schülerzahlen doch wieder zurückgingen. Viele Plädoyers für das Kinderzentrum kamen aus der CSU-Fraktion, etwa von Veit Popp: „Ich kann nicht verstehen, dass ein gewachsener Schulstandort ohne Not aufgegeben werden soll. Die Schule ist ein wichtiger Standortfaktor für Dörfleins.“ Und Klaus Hittinger meinte: „Wenn uns das alles zu teuer wird, können wir in einer späteren Planungsphase immer noch sagen: Wir lassen das.“ Nach mehr als anderthalb Stunden Diskussion kam es schließlich zur Abstimmung – mit zehn zu elf Stimmen, die CSU-Fraktion stimmte dabei geschlossen für das Kinderzentrum, wurde der Neubau abgelehnt. Da eine Kinderkrippe für Dörfleins aber wohl Sinn macht, könnte es hier in einer Folgesitzung einen neuen Antrag geben. Wie es mit nicht mehr zeitgemäßen und dringend sanierungsbedürftigen Schulhaus Dörfleins nun weitergeht? Folgt nicht noch ein Umdenken, könnte der Beschluss das Aus für den Standort bedeuten.
Förderprogramm: Leerstände beseitigen
Bei zwei Gegenstimmen brachte der Stadtrat ein kommunales „Förderprogramm für Investitionen zur Wiederbelebung von Leerständen“ auf den Weg. Wer ein Gebäude saniert, das mehr als ein halbes Jahr lang leer stand und mindestens 35 Jahre alt ist, kann künftig einen Zuschuss von zehn Prozent der förderfähigen Kosten, maximal aber 40.000 Euro, erhalten. Zusätzlich erhöht sich die Förderung um 5.000 Euro pro Kind, wenn Kinder in das Gebäude mit einziehen. Die Sanierungsmaßnahmen müssen aber gewisse Kriterien erfüllen, etwa zur Verbesserung des Stadtbildes beitragen, und sind mit dem Bauamt der Stadt abzustimmen. Aus der SPD-Fraktion kam die Kritik, dass keine Eigennutzung vorgeschrieben ist. So könnten auch Investoren in den Genuss von Förderungen kommen. „Wenn jemand eine sanierte Immobilie vermietet und einen Leerstand beseitigt, hat die Stadt ihr Ziel erreicht. Dabei ist egal, wer saniert“, meinte Veit Popp in einer Gegenrede.
Ein mögliches weiteres Förderprogramm zum Erwerb beziehungsweise Umbau einer Bestandsimmobilie ohne das Thema Leerstand (Antrag der SPD) wurde mit 15 zu sechs Stimmen abgelehnt. Hintergrund war unter anderem die Prüfung des möglichen Förderprogramms durch eine Anwaltskanzlei, die in einer Stellungnahme schrieb, die Satzung diene ausschließlich der Mehrung des privaten Vermögens, was nicht Aufgabe der örtlichen Gemeinschaft sei. Gleiches galt für den Antrag zum Erwerb beziehungsweise Umbau einer neuen Immobilie – den Antrag zog die SPD-Fraktion aber zurück.
Haushalt: Fast 50 Millionen Euro schwer
Recht kompakt fiel dann der Beschluss zum Haushalts 2018 aus. Der hat ein Gesamtvolumen von 48,5 Millionen Euro, davon 29,2 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und 19,3 Millionen im Vermögenshaushalt (Investitionen). Die Anträge der Fraktionen aus der Stadtratssitzung vom Februar wurden bereits eingearbeitet, leichte Verschiebungen gebe es nur aufgrund des zuvor abgelehnten Neubaus der Schule Dörfleins – sie spiegle sich teilweise schon im Haushalt und im Finanzplan wieder, so Kämmerer Markus Pflaum.
Die größten Ausgaben im Jahr 2018 sind die Sanierung von Marktplatz und Lichtenfelser Straße (4 Millionen Euro), Arbeiten an der Wasserversorgung, an Kanälen und am Hochbehälter (3,8 Millionen Euro), der Neubau des Feuerwehrgerätehauses (5 Millionen Euro), die Sanierung des Anwesens Fischergasse 6 (1 Million Euro), der Neubau des Kinderhortes (1 Million Euro) sowie Grunderwerb (1 Million Euro). 6,6 Millionen Euro muss die Stadt als Kreisumlage an den Landkreis Bamberg abgeben, 3,4 Millionen Euro als Gewerbesteuerumlage. Bei den Einnahmen ist die Gewerbesteuer nach wie vor entscheidend, mit einem Soll von 15 Millionen Euro. 4,8 Millionen Euro bekommt die Stadt als Einkommenssteuerbeteiligung, 1,65 Millionen Euro als Umsatzsteuerbeteiligung.
Schulden hat Hallstadt seit 2016 keine mehr. Die vielfältigen Investitionen werden nicht nur durch die hohen Einnahmen möglich, sondern auch durch die Rücklage, die Hallstadt in den vergangenen Jahren bilden konnte. Aktuell beläuft sie sich auf über 42 Millionen Euro, 10,7 Millionen Euro sollen 2018 entnommen werden. Die Haushaltssatzung wurde mit 16 zu fünf Stimmen beschlossen.
