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Vor allem Informationen zu laufenden Projekten wie dem ICE-Ausbau, dem Spielplatz- und dem energetischen Quartierskonzept standen auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung in Zapfendorf am 19. November 2015. Durch einen eigenen Ausschuss, den es bereits bis 2014 gab, soll das Freibad Aquarena gestärkt werden und wieder mehr in den Mittelpunkt rücken.
Aktuell werden Deponien angelegt, Abholzungen werden durchgeführt. Nun kommt die erste größere Straßensperrung in Sachen ICE-Ausbau: Die Staatsstraße 2197 wird in Richtung Zapfendorf ab dem Ortsausgang Unteroberndorf bis zum Abzweig Ebing ab dem 11. November 2015 bis auf Weiteres voll gesperrt.
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Die Verkehrssicherheit während der Bahnbaustelle, mögliche weitere Lärmschutzmaßnahmen, ein neues Zimmer für Trauungen und der von Bürgermeister Volker Dittrich propagierte Vereinsring waren einige der Themen im Gemeinderat Zapfendorf am 15. Oktober 2015. Außerdem ging es um die Errichtung einer Ladestation für Elektroautos.
Das sieht man nicht alle Tage – und schon gar nicht bei einer Bürgerversammlung. Weit über hundert Bürgerinnen und Bürger aus Kemmern waren ins Sportheim gekommen, um sich über die beiden großen Themen „Flüchtlinge“ und „ICE-Ausbau“ zu informieren. Außerdem gab Bürgermeister Rüdiger Gerst allgemeine Ausblicke und betonte, warum ein Ersatz des Bahnübergangs auf eigenem Gemeindegebiet so wichtig ist.
35 Flüchtlinge auf 163 Einwohner? Die geplante Unterkunft in der Gastwirtschaft Bauer in Medlitz sorgte in den vergangenen Tagen im Markt Rattelsdorf für Diskussionen – auch bei einer Bürgerversammlung. Und selbst so mancher Gemeinderat fühlte sich „überfahren“. Und so fand das Thema auch Einzug in die Gemeinderatssitzung.
Der Kulturboden in der Marktscheune in Hallstadt soll auch für Vereine offenstehen. Sie erhalten daher Sonderkonditionen. Nun sattelt die Stadt noch einen drauf – und subventioniert die Preise prozentual. Über die Ausgestaltung gab es im Stadtrat eine längere Diskussion.
Nicht nur in Gemeinden wie Zapfendorf oder Breitengüßbach stand das Thema Bahnausbau erneut auf der Tagesordnung ihrer Gemeinderatssitzungen. Auch Kemmern beschäftigte sich mit der Bahn, denn der Planfeststellungsbeschluss steht. Im Oktober wird deswegen noch eine Bürgerversammlung mit dem Schwerpunkt Bahnausbau stattfinden.
In der Nachbargemeinde Breitengüßbach hatte der Gemeinderat am vergangenen Dienstag entschieden, gegen den Planfeststellungsbeschluss zum viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke zu klagen. In der Klage geht es hauptsächlich um den Lärmschutz. Nun beschloss auch das Zapfendorfer Gremium, ebenfalls so vorzugehen. Klar wurde aber: Zapfendorf hat bereits viel erreicht.
Seit Kurzem ist klar: Der ICE-Ausbau, auch durch Breitengüßbach, ist planfestgestellt. Das bedeutet: Die Bahn hat das Baurecht erlangt und wird daher, wie schon bekannt, Anfang 2016 in die Hauptphase des viergleisigen Ausbaus einsteigen. Zwar wurden einige Einwendungen der Gemeinde Breitengüßbach berücksichtigt, vieles bleibt aber, wie es ist. Das will die Gemeinde so nicht stehen lassen.
Mehr als ein halbes Jahrhundert haben viele Wirtschaftswege in der Flur in den Gemarkungen Lauf und Sassendorf schon auf dem Buckel. Nun sollen sie durch das Amt für ländliche Entwicklung (ALE) saniert werden – für 2,6 Millionen Euro. Auch die Gemeinde Zapfendorf muss sich daran beteiligen.
„Ich möchte Diskussionen fördern und moderieren, eigene inhaltliche Impulse setzen. Im Gemeinderat gibt es keine Regierung und keine Opposition. Wir müssen auch Kompromisse eingehen.“ Zapfendorfs neuer Bürgermeister Volker Dittrich fand klare Worte nach seiner Vereidigung. Er warnte vor einer Verhinderungspolitik. Und dann fand er sich in den Tiefen der Gemeindepolitik wieder.
Ab Januar 2016 wird die geplante Sperrung der Bahnstrecke zwischen Kemmern und Zapfendorf und die notwendigen Straßensperrungen im Zuge des Ausbaus der ICE-Trasse im Abschnitt Nürnberg Ebensfeld voraussichtlich zu einer erheblichen Mehrbelastung der Umleitungsstrecken führen. Neben dem Schülerverkehr, der auf Schienenersatzverkehr umgeleitet werden muss, wird es auch zu einer drastischen Verschärfung für den Pendlerverkehr kommen.
Man könnte meinen, in einer Gemeinderatssitzung mit Debatte über den Haushaltsplan für das laufende Jahr würde dieser Tagesordnungspunkt die Hauptsache sein – und auch die meiste Zeit einnehmen. In Breitengüßbach war dies nicht der Fall, da ein Antrag der CSU-Fraktion eingegangen war, der forderte, im Rahmen der ICE-Baustelle nun doch die Brücke über die Bahn am Kreisverkehr zu errichten. Zwei Stunden wurde debattiert.
In der Gemeinderatssitzung in Kemmern am 7. Mai 2015 wurde nicht nur viel diskutiert, sondern vor allem auch der finanzielle Rahmen für die kommenden Jahre festgelegt. Der Haushaltsplan und die Finanzplanung nahmen einen großen Teil der Tagesordnung ein. Außerdem ging es um das 1.000-jährige Jubiläum Kemmerns im Jahr 2017.