Baukostenzuschuss für junge Familien und ein neuer Mensa-Betreiber

Veröffentlicht am 15. September 2016 von Johannes Michel

Nach einem Jahr in Betrieb lässt sich sagen: Die Mensa an der Hans-Schüller-Schule in Hallstadt ist ein voller Erfolg. Ab sofort wird die Stadt daher den Essenszuschuss nicht mehr zahlen müssen, obwohl es zu einem Betreiberwechsel kam. Heiß diskutiert wurde im Hauptverwaltungsausschuss, einem dem Stadtrat untergeordneten Gremium, das Thema „Baukostenzuschuss für junge Familien“.

Nach nur einem Jahr ist die Zusammenarbeit der Stadt mit der Firma KostBar schon wieder beendet. Zwar hat sich die Mensa an der Hans-Schüller-Schule, die zum Schuljahr 2015/16 eröffnete, bewährt. Dennoch übernahm zum 1. September der Förderverein „Perspektive Hans-Schüller-Schule Hallstadt e.V.“ den Betrieb der Mensa. Der bestehende Vertrag mit der Firma KostBar wurde daher umgeschrieben, Hintergründe wurden nicht bekannt. Ansonsten bleibt alles beim Alten: Die Stadt trägt die Nebenkosten wie Strom, Wasser und Abwasser, der neue Betreiber ist für Personal- und Lebensmittelkosten verantwortlich.

Für die Stadt wird es dennoch günstiger. Denn der Förderverein erhält keinen Essenszuschuss von einem Euro pro ausgegebenen Essen mehr. „Ich bin positiv überrascht, dass wir den Zuschuss nicht mehr benötigen“, meinte Stadtrat und Zweiter Bürgermeister Ludwig Wolf (BBL/FW). Die Essenspreise für die Kinder sollen gleichbleiben. Einstimmig nahm der Hauptverwaltungsausschuss Kenntnis vom Sachstand und erteilte die Freigabe, dass die Essensauslieferungen ausgeweitet werden. Denn in der Mensa wird nicht nur für die Schule gekocht, sondern auch für die Kindertagesstätten in Hallstadt und Dörfleins. Hinzukommen sollen demnächst die AWO-Kita in der Bamberger Straße sowie der Hort und auch die Kita in der Michelinstraße.

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Die Essensauslieferung erfolgt mit einem Elektrofahrzeug.

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Wie junge Familien nach Hallstadt locken?!?

„Vom Sinngehalt ist der Antrag sehr gut, rechtlich allerdings ist er problematisch.“ Mit diesen Worten beschrieb Bürgermeister Thomas Söder einen Antrag der SPD-Fraktion, die sich einen Baukostenzuschuss für junge Familien wünscht. Ein solcher Zuschuss, erläuterte Kämmerer Markus Pflaum, unterliege engen Grenzen: Es müssten rechtssichere Förderrichtlinien erarbeitet werden. So hätte bereits so manche Kommune, die Zuschüsse gewährt habe, diese Förderung mittlerweile wieder eingestellt. Die Verwaltung empfahl daher, den Antrag zur weiteren Bearbeitung in die Fraktionen des Stadtrats zu verweisen

Aus der SPD-Fraktion hagelte es Kritik. „Unser Antrag stammt aus dem Jahr 2015. Dass er nun an die Fraktionen weitergehen soll, begrüße ich, auch wenn dieser Schritt viel zu spät kommt. Die Haushaltslage der Stadt ist so gut, dass einem solchen Zuschuss nichts im Weg steht. Mich interessiert nicht, was nicht geht, sondern was geht. Und beim Bürgermeister scheint nicht der Wille vorhanden zu sein, dass sich hier schnell etwas bewegt, um ein solches Projekt auf den Weg zu bringen“, meinte Heiko Nitsche. Und Hans-Jürgen Wich verwies darauf, dass die Stadt seit Jahren Einwohner verliere und daher unbedingt etwas getan werden müsse. „Warum schaffen so etwas andere Gemeinden, die brauchen scheinbar keine Regulierungsbehörde“, so Wich.

Weitere Meinungsbeiträge zeigten, dass das Thema nicht ganz ohne ist. Veit Popp (CSU) verwies auf eine Diskussion im Kreistag, als die Stadt Hallstadt ein kostenfreies Kindergartenjahr eingeführt habe. „Andere Gemeinden, die einen solchen Zuschuss ebenfalls gerne gewähren würden, es aber finanziell nicht können, werden uns daher kritisch beäugen.“ Ludwig Wolf begrüßte die Idee, warf aber ein, dass Hallstadt nicht derart unter dem demografischen Wandel leide wie so manche Kommune ist Ostoberfranken, die Baukostenzuschüsse verteile. Außerdem müsse man einen Weg finden, junge Familien wirklich spürbar zu fördern – was bringe ein Zuschuss von 1.000 oder 2.000 Euro, wenn ein Bauplatz in Hallstadt über 100.000 Euro koste? Bürgermeister Söder verwies zudem auf die ohnehin nur wenig vorhandenen Bauplätze. Eine Alternative könne der Kauf von Grundstücken durch die Stadt sein, die diese dann bebaue und die Wohnungen an junge Familien veräußere. Auf diese Art hätte die Stadt die Preisgestaltung in der Hand.

Das weitere Vorgehen wird nun zunächst die Fraktionen des Stadtrats beschäftigen. Wann es dann im vollen Stadtrat behandelt wird, steht noch nicht fest. Veit Popp wünschte sich aber, dass das Thema noch in diesem Jahr im Stadtrat auftaucht.

Zwei neue Mitgliedschaften

Außerdem beschloss der Hauptverwaltungsausschuss, mit dem Freibad der „Bamberg-Land-Card“ beizutreten. Sie bietet Ermäßigungen für Touristen. Außerdem wird das Freibad Mitglied der „Initiative Gesunder Betrieb“. Arbeitgeber können hier ihren Mitarbeitern im Rahmen der Gesundheitsprävention Leistungen anbieten, unter anderem bald den Besuch des Freibads.

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