Die Jahresabschlusssitzung ist für einen Gemeinderat ein guter Zeitpunkt, um Bilanz zu ziehen. Was hat das Jahr 2015 alles mit sich gebracht? Der Gemeinderat in Kemmern hatte im letzten Jahr 228 Tagesordnungspunkte behandelt, darunter wichtige Themen wie den Bahnausbau, den Hochwasserdamm oder die Ortskernsanierung und nutzte die letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr, um noch einmal zurückzublicken.
Nach 16 Gemeinderatssitzungen, in denen zum Teil hitzig diskutiert wurde, „sollte man sich am Ende des Jahres ein bisschen die Zeit nehmen, das Jahr Revue passieren zu lassen“, wie Bürgermeister Rüdiger Gerst (CSU) den Jahresrückblick der Gemeinde Kemmern einleitete.
Das Thema Bahn hat immer wieder beschäftigt
Ein Thema, an dem sich die Gemüter in diesem Jahr erhitzten und das Gerst als Dauerbrenner bezeichnete, war der Ausbau der Bahnstrecke, zu dem es im Oktober ebenfalls eine Bürgerversammlung gab. Insgesamt kann die Gemeinde Kemmern in diesem Punkt durchaus zufrieden auf das Jahr 2015 zurückblicken. Trotz immer wieder auftretender Schwierigkeiten konnten große Erfolge erzielt werden. Zum einen ist hier sicherlich das Erreichen einer eigenen Wirtschaftswegeüberführung in der Gemarkung zu nennen. Dabei ist diese keine Selbstverständlichkeit, betonte Gerst. Auf der anderen Seite wurde viel in Sachen Lärmschutz bewirkt. Die Lärmwand soll nun vier Meter hoch und 1.100 Meter lang werden und bietet für Kemmern größtmöglichen Schutz. Zudem wurde der Weg für die Nachrüstbarkeit von Lärmschutzmaßnahmen an der Autobahnbrücke geebnet.
Über die Lärmsituation für Kemmern wurde lange gesprochen.
Schnelles Internet für Kemmern
Auch die Planungen für das 1000-Jahr-Jubiläum im Jahr 2017, für das Dr. Markus Söder als Schirmherr gewonnen werden konnte, laufen bereits. Für die Ortskernsanierung BA5 wurde unter anderem die Planung erarbeitet und zum Teil intensive Anliegergespräche geführt, außerdem wurden die Zuwendungen für den Bauabschnitt 5a beantragt. Seit April stellte daneben die Asylbewerberunterkunft ein wichtiges Thema dar, in der mittlerweile 43 Personen leben. Gemeinde, Kirche und Ehrenamtliche seien stark bemüht und es funktioniere reibungslos, wie Gerst erklärte. Dabei seien kleine Zeichen wichtig und auch der freiwillig organisierte Deutschunterricht oder Veranstaltungen wie das musikalische Begegnungsfest spielen eine Rolle.
Zufriedenheit zeigt sich ebenfalls beim Breitbandausbau in Kemmern, denn nach der Aufrüstung durch die Telekom kann in Kemmern mit 50 Mbit pro Sekunde gesurft werden. Im Laufe des Jahres 2016 ist dann sogar noch eine Aufstockung auf 100 Mbit pro Sekunde geplant. Kemmern habe damit eine absolut hervorragende Position in Sachen Breitband, erklärt Gerst.
Das Jubiläum der Grundschule Kemmern wurde groß gefeiert
Zum ersten Mal seit 1997 wurden dieses Jahr die Steuerhebesätze erhöht und damit moderat angepasst, berichtet Gerst weiter. Des Weiteren blickte er unter anderem auf ein gelungenes Schuljubiläum und auf die Anschaffung einer neuen Kletterlandschaft für den Kindergarten zurück. Nach 35 Jahren Dienstzeit wurde 2015 zudem Rolf-Günther Henkel verabschiedet, der lange Jahre unter anderem als Geschäftsleiter der Gemeinde tätig war.
Insgesamt bleibt für das Jahr 2015 also ein recht positives Resümee zu ziehen. „Es konnten wesentliche Weichenstellungen erreicht werden“, so Gerst und Geschäftsleiter und Kämmerer Markus Diller schloss den Jahresrückblick mit seinen Worten: „Es liegt ein spannendes Jahr 2016 vor uns, machen wir das Beste daraus“.
Neue Computer für die Schule
Aber nicht nur der Jahresrückblick fand in der letzten Gemeinderatssitzung Einzug auf der Tagesordnung. So berichtete Gerst außerdem, dass die Umlagekraft deutlich gestiegen ist. Im Jahr 2016 ist mit etwa 2,2 Millionen Euro zu rechnen, was einer Erhöhung von ca. 364.000 Euro im Gegensatz zum Vorjahr entspricht. Daher steigt die Kreisumlage um etwa 157.000 Euro. Dies hat auch Auswirkungen auf die Schlüsselzuweisungen, die 2015 rund 673.000 Euro betrugen und für die im Jahr 2016 mit etwa 582.000 Euro zu rechnen ist.
Genehmigt wurde desweiteren ein Budget von 14.000 Euro für die Neuausstattung des Computerraums in der Grundschule Kemmern. Die Computer in diesem Raum sind sehr alt und eine Anpassung wäre sinnvoll, so Gerst. Es sollen mit dem Budget 14 neue Computer mitsamt Monitor und Betriebssystem angeschafft sowie die Installationskosten getragen werden.
Zudem wurde ein Zuschuss für einen Kanalkataster des gesamten Gemeindegebietes beantragt. Bei diesem Kataster sollen der gesamte Kanalbestand, maschinelle Einrichtungen, sowie Messeinrichtungen erfasst werden. Die Kosten für die Maßnahme werden auf etwa 90.000 Euro geschätzt, die Durchführung des Katasters ist aber unabdingbar und gesetzlich geboten, so Gerst. Daher beschloss der Gemeinderat, dass erste notwendige Schritte eingeleitet werden und eine Sonderförderung beantragt wird. Bei dieser Förderung würde jeder Meter Leitung mit einem Euro bezuschusst werden. Da in der Gemeinde Kemmern um die 20 Kilometer Kanal vorhanden sind, würde die Förderung etwa 20.000 Euro betragen.
