„Es war eine Kraftanstrengung für die Verwaltung“, so informierte Diplom-Ingenieur Ingolf Eckert (Ingenieurbüro Höhnen & Partner, Bamberg) den Marktgemeinderat Rattelsdorf während dessen Sitzung Anfang November. In Abstimmung mit dem Wasserwirtschaftsamt Kronach konnte die Umschreibung der nicht ausgeführten Bauvorhaben für die Wasser- und Abwasserleitung von RZWas 2018 auf das aktuelle Antragsverfahren RZWas 2021 bereits erfolgen.
Jetzt habe man weitere vier Jahre Zeit, um die Maßnahmen umzusetzen. Ein Nachteil sei es, so der Sachverständige, dass nun der Förderungsanteil von 50 auf 40 Prozent gefallen sei. Man könne aber damit rechnen, dass die bisherige Zuwendungseinschränkung mit dem Zusatz „vorbehaltlich der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel“ entfalle.
Die Bedarfsmeldungen für neu dazugekommene Streckenabschnitte waren vom Wasserwart und Klärwärter erfolgt, erwiderte Ingenieur Eckert auf Nachfrage. Die Auswertung der Kanalbefahrung sei noch nicht abgeschlossen. In Bezug auf die Wasserleitung konstatierte Erster Bürgermeister Bruno Kellner, dass bei den „in die Jahre gekommenen Leitungen“, Wasserschieber so stark korrodiert seien, dass sie sich nicht mehr schließen ließen. Vor 40, 50 Jahren waren die Leitungen nicht ordentlich in den Sand gesetzt worden. Eine Nachmeldung von weiteren Sanierungsmaßnahmen, die sich eventuell aus der Auswertung der restlichen Kanalbefahrung in den anderen Gemeindeteilen ergeben könnte, bleibe jederzeit offen.
Wo wird bald gebaut?
Im weiteren Verlauf wurden die einzelnen Streckenabschnitte vorgestellt. Für Rattelsdorf ist die Ummeldung für die „Weiße-Kreuz-Straße“ erfolgt, neu hinzu gekommen sind „Mühlgasse“ und „Joseph-Babo-Straße“. In Ebing steht neben der Sanierung „Ringstraße“ und „Bamberger Weg“, zusätzlich der „Unterbrunner Weg“ und die „Ebinger Hauptstraße“ an. Für Mürsbach ist die Umstellung des Trennsystems in der Bergstraße vorgesehen, sowie Arbeiten im Kirchgässchen (SW-Kanal), Hinterbach (Kanal) und Kapellenweg (Erneuerung Mischwasser-Kanal). In Höfenneusig müssen 95 Meter der Kanalhauptleitung ausgetauscht werden. Diese gesamten Maßnahmen – Sanierung von 2.245 Meter Haupt- und 820 Meter Anschluss-Leitungen einschließlich einer Nachkalkulation in Höhe von 14 Prozent kosten voraussichtlich 6,2 Millionen Euro.
Im Fall der Wasserversorgung RZWas 2018 konnte eine Firma ihrem Vertrag für das Bauvorhaben in der Ebinger „Ringstraße“ noch nicht nachkommen und die Arbeiten innerhalb des vorgesehenen Zeitraums ausführen. Für den dadurch bei der Förderung verursachten Verlust in geschätzter Höhe von 43.000 Euro (zehn Prozent der Baukosten) muss der Auftragnehmer im Jahr 2022 aufkommen, so unterrichtete der Sachverständige das Gremium.
Die beantragten Maßnahmen sind für Rattelsdorf mit 8,8 Millionen, für Ebing mit 4 Mio. und für Höfenneusig mit 208.000 Euro (inkl. 12 % Nk) kalkuliert, was eine beachtliche Summe in Höhe von mehr als 13,1 Mio. Euro ausmacht. Mit den geschätzten Kosten für die Abwasserleitungen erreicht man einen Gesamtbetrag in Höhe von fast 19,5 Millionen Euro.
Es soll bei jeder anstehenden Maßnahme geprüft werden, ob man sie sich tatsächlich leisten kann, kommentierte Bürgermeister Bruno Kellner diese „gewaltige Summe“. Die beiden Grundsatzbeschlüsse, dass die vorgetragenen Maßnahmen sowohl für Kanal wie auch Wasserversorgung unter dem Vorbehalt der Förderung RZWas 2021 durchgeführt werden sollen, wurden jeweils einstimmig für gutgeheißen. Entsprechende Haushaltsmittel seien somit in die folgenden Haushaltsjahre einzustellen.
Mehrkosten beim Bürgerhaus Medlitz
Da der Rechnungsprüfungsausschuss am 1. Dezember 2020 die während des Umbaus der Alten Schule Medlitz zum „Bürgerhaus“ entstandenen Zusatzkosten in Höhe von 13.242,89 Euro nicht genehmigt hatte, war am 10. September 2021 eine Ortsbesichtigung abgehalten worden. Die damals vor Ort gezeigten, ausgeführten Maßnahmen hatten die anwesenden Marktgemeinderäte als notwendig und zweckmäßig erachtet.
Am Tag der Sitzung erklärte Diplomingenieur (FH) Stefan Moncken vom gleichnamigen Architekturbüro schließlich, wie es zu diesen Mehrkosten kam. Dabei müssten die Anschlusskosten, Kanal-, Heizungs- und Stromgebühren, die während der Bauarbeiten entstanden sind (20.000 Euro), abgezogen werden.
Die zu jeweiligen Ortsterminen entschiedenen Bauänderungen, wie unter anderem die Dachdeckung (Austausch morscher Dachlatten; 15.000 Euro), der Außenputz (Schadensbild: versandet), der Ersatz der Fehlböden (neue nötige Dämmung), die Schließanlage und die Einrichtung des Zweiten Fluchtwegs (6.000 Euro), der eigentlich ein Dritter sei, war ursprünglich nicht vorgesehen gewesen.
Zweiter Rettungsweg am „Bürgerhaus Medlitz“, die am Dach des Feuerwehrhauses angebrachte Ausstiegsterrasse
Zu letzterer Maßnahme wollte Marktgemeinderat Oliver Prath (CSU) noch einmal genau wissen, wie es dazu kam. Ingenieur Moncken erklärte, dass für das Obergeschoss in der Regel jedes Fenster „anleiterbar“ ist. Da man aber damit rechnen müsse, dass sich dort die Musikgruppe mit bis zu 20 Personen aufhalten könne, wäre eine gleichzeitige Rettung nicht gewährleistet gewesen. Deshalb musste ein zusätzlicher Notausstieg auf dem Dach der FFW als Terrasse ausgebildet werden.
Bürgermeister Kellner bedankte sich bei dem Architektenbüro für die gute geleistete Arbeit. Von der beantragten Bausumme in Höhe von 780.000 Euro wurde von ELER der Höchstsatz an Zuschüssen voll ausgeschöpft (ca. 310.000 Euro). Auch Edgar Böhmer (VU) lobte die hervorragende Bauleitung des Architekturbüro und schloss sich dem Dank an. Zudem wies er darauf hin, dass von Seiten der Dorfgemeinschaft die Bautoilette sowie die Vorhaltung der Bautreppe eingespart wurden.
Die abschließende Genehmigung der Gesamtbaukosten in Höhe von 822.049 Euro erfolgte mit zwei Gegenstimmen. Beide Ratsmitglieder, die damit nicht einverstanden waren, hatten vorher geäußert, sie hätten sich eine zeitnahe Unterrichtung und Abstimmung des zusätzlichen Aufwandes gewünscht. Der Prüfungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses vom 1. Dezember 2020 war als erledigt anzusehen.
Zuschuss für Einrichtung im Bürgerhaus
50 Prozent der nachgewiesenen Kosten, jedoch maximal mit 15.000 Euro, für die Innenausstattung des Bürgerhauses (Tische, Stühle etc.) trägt nach einheitlichem Beschluss die Marktgemeinde. Für die restliche Summe des auf 30.000 Euro geschätzten Aufwands (Antrag VU vom 27.05.2020) garantieren die Medlitzer Ortsvereine eine Eigenbeteiligung bis zu 18.000 Euro.
Neue Fahrzeuge für die Feuerwehren
Einstimmig verlief auch die Genehmigung zur Anschaffung dreier Fahrzeuge für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren: Medlitz und Busendorf erhalten je ein neues Tragkraftspritzenfahrzeug im geschätzten Wert von zusammen 220.000 Euro, und Poppendorf bekommt Ersatz für seinen in die Jahre gekommenen Tragkraftspritzenanhänger (Kostenansatz: 40.000 Euro). Laut Gutachten von Kreisbrandmeister Bernhard Ziegmann waren die beiden vorhandenen Fahrzeuge aus dem Jahr 1978 beziehungsweise der Anhänger von 1957 „als sehr alt“ und ein Austausch „als zwingend notwendig“ erachtet worden. Für die Anschaffungskosten (260.000 Euro) werden Zuschüsse in Höhe von 55.000 Euro in Aussicht gestellt.
Untersuchung der Stellenbewertung und -bemessung für Mitarbeiter
Auf Antrag der CSU- und SPD-Fraktion sowie der Ebinger Liste sollte seit Juni 2021 innerhalb aller Beschäftigten der Marktgemeinde Rattelsdorf eine Stellenbewertung und -bemessung durchgeführt werden.
Im Laufe der Diskussion kam man zu dem Ergebnis, dass sich die Untersuchungen auf den Bauhof und die Verwaltung beschränken sollen, da die Beschäftigten der Kinderpflegereinrichtungen bereits von entsprechenden Tarifverträgen abgedeckt seien. „Denn man brauche nichts prüfen, was klar ist, und könne so Kosten sparen“, merkte Edgar Böhmer an.
Als Vorteil wurde in den Raum gestellt, dass es für das Rathaus von Vorteil sei, dass die vorhandenen Geschäftsverteilungspläne geprüft und eventuell neu aufgeteilt werden.
Die Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 50.000 bis 60.000 Euro, erklärte Sabina Sitzmann-Simon (CSU), wobei die freie Wirtschaft rascher arbeite als der kommunale Prüfungsverband. Dringlich, und weswegen „sanfter Druck“ ausgeübt wurde, sei der Beschluss, da am 15. November die Antragsfrist der Mitarbeiter zur Anpassung ihrer Leistung an den TVöD ausliefen. Mit zwei Gegenstimmen wurde daher die Verwaltung beauftragt, drei Angebote für diese Untersuchung einholen. Den Mitarbeitern wurde jedoch zugesichert, dass die Einzelanträge an die Anpassung des Tarifvertrags 2020 entbehrlich seien, da sich die zukünftigen Eingruppierungen an diesem orientieren werde.
Sonstiges
Die Hebesätze für Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer bleiben bei 380 Prozent bestehen.
Der Bürgermeister teilte mit, dass es aufgrund der aktuellen Sanierung der Wasserversorgung zeitweilig zu Unterbrechungen der Wasserlieferung kommen könne.
