Seit Kurzem ist klar: Der ICE-Ausbau, auch durch Breitengüßbach, ist planfestgestellt. Das bedeutet: Die Bahn hat das Baurecht erlangt und wird daher, wie schon bekannt, Anfang 2016 in die Hauptphase des viergleisigen Ausbaus einsteigen. Zwar wurden einige Einwendungen der Gemeinde Breitengüßbach berücksichtigt, vieles bleibt aber, wie es ist. Das will die Gemeinde so nicht stehen lassen.
Schlagwort: Gemeinderatssitzung
Siegfried Bauer legt sein Amt nieder
Als im Dezember 2014 der damalige Zapfendorfer Bürgermeister Matthias Schneiderbanger verhaftet wurde, kamen auf Siegfried Bauer ganz neue Aufgaben zu. Sieben Monate zuvor, im Mai, war er als Zweiter Bürgermeister vereidigt worden, und musste plötzlich Zapfendorf führen. Nun ist Bauer zurückgetreten. Er legt auch sein Amt als Marktgemeinderat nieder.
2,6 Millionen Euro für Wirtschaftswege
Mehr als ein halbes Jahrhundert haben viele Wirtschaftswege in der Flur in den Gemarkungen Lauf und Sassendorf schon auf dem Buckel. Nun sollen sie durch das Amt für ländliche Entwicklung (ALE) saniert werden – für 2,6 Millionen Euro. Auch die Gemeinde Zapfendorf muss sich daran beteiligen.
Kein Rad- und Fußweg – aber was dann?
Immer wieder findet sich die Ortskernsanierung und Neugestaltung der Breitengüßbacher Straße auf der Tagesordnung des Gemeinderats in Kemmern. Im Moment geht es um die Planungen rund um den Bauabschnitt BA 5a, die langsam aber sicher abgeschlossen werden. Ein letzter Punkt war aber noch zu klären, der am 30. Juli im Rahmen der Gemeinderatssitzung besprochen wurde. Dabei ging es wieder um den Rad- und Fußweg im Leingraben.
Vereidigung zwischen Breitband und jugendlichen Asylbewerbern
„Ich möchte Diskussionen fördern und moderieren, eigene inhaltliche Impulse setzen. Im Gemeinderat gibt es keine Regierung und keine Opposition. Wir müssen auch Kompromisse eingehen.“ Zapfendorfs neuer Bürgermeister Volker Dittrich fand klare Worte nach seiner Vereidigung. Er warnte vor einer Verhinderungspolitik. Und dann fand er sich in den Tiefen der Gemeindepolitik wieder.
EU-Förderung doch eher unwahrscheinlich
15 zu 4. Die Rattelsdorfer Marktgemeinderäte sind nach wie vor zum großen Teil überzeugt vom Projekt Mehrgenerationenplatz. So entstand in der Sitzung vom 23. Juli 2015 auch der Beschluss, ihn zu bauen – sollten die Fördergelder aus dem europäischen Programm „Leader“ fließen. Das ist aber seit wenigen Tagen eher unwahrscheinlich.
Mehrgenerationenplatz kostet nun schon über 200.000 Euro
Mit einem Spielplatzkonzept im Jahr 2013 ging es los, und größtenteils waren sich die Marktgemeinderäte in Rattelsdorf auch über einen Mehrgenerationenplatz gegenüber der Abtenberghalle, der zudem von der EU hoch gefördert wird, einig. Günstig ist der aber nicht zu haben, sagt nun ein Landschaftsarchitekt. Außerdem beschloss der Gemeinderat den Haushalt 2015.
Ortskernsanierung nicht ohne Anliegerbeteiligung
Das Hauptthema der letzten Gemeinderatssitzung am 11. Juni 2015 in Kemmern war die Ortskernsanierung. Hierfür wurden Entwurfsplanungen für die Neugestaltung der Breitengüßbacher Straße im Rahmen der Städtebauförderung vorgestellt. Derzeit geht es um den Bauabschnitt 5a. Diskutiert wurde dabei unter anderem der Bau des geplanten Fuß- und Radweges im Leingraben.
Nepomuk stammt aus dem 18. Jahrhundert
Wieder einmal stand der Gemeindeteil Oberleiterbach gleich mehrfach auf der Tagesordnung einer Sitzung des Gemeinderats in Zapfendorf. Zu beschließen hatten die Räte auch über die Feststellung der Jahresrechnung 2013 sowie die Entlastung hierzu. Letztere wurde allerdings verweigert, aus nachvollziehbaren Gründen.
Brücke bauen und andere Maßnahmen zurückstellen?
Man könnte meinen, in einer Gemeinderatssitzung mit Debatte über den Haushaltsplan für das laufende Jahr würde dieser Tagesordnungspunkt die Hauptsache sein – und auch die meiste Zeit einnehmen. In Breitengüßbach war dies nicht der Fall, da ein Antrag der CSU-Fraktion eingegangen war, der forderte, im Rahmen der ICE-Baustelle nun doch die Brücke über die Bahn am Kreisverkehr zu errichten. Zwei Stunden wurde debattiert.
Markus Söder als Schirmherr?
Eisenbahn, Bundesstraße und Autobahn. In der Gemeinde Kemmern treffen sie sich alle und sind mit einem hohen Maß an Lärm verbunden. Schon am 20. Februar dieses Jahres fand in Kemmern deswegen ein Ortstermin statt, bei dem die Lärmproblematik noch einmal deutlich gemacht werden sollte. Und nun konnte in der letzten Gemeinderatssitzung am 21. Mai 2015 von einer erfreulichen Entwicklung berichtet werden. Außerdem ging es um die Schirmherrschaft für das Festjahr 2017.
Bürgermeister Gerst: Ein solider Haushaltsplan
In der Gemeinderatssitzung in Kemmern am 7. Mai 2015 wurde nicht nur viel diskutiert, sondern vor allem auch der finanzielle Rahmen für die kommenden Jahre festgelegt. Der Haushaltsplan und die Finanzplanung nahmen einen großen Teil der Tagesordnung ein. Außerdem ging es um das 1.000-jährige Jubiläum Kemmerns im Jahr 2017.
Viel Konzept – und wann wird gebaut?
Die Nachbargemeinde Rattelsdorf hatte eine Spielplatz-Kommission, Zapfendorf dafür den Spielplatz-TÜV im Rahmen des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEK) und danach einen Arbeitskreis. Die Ergebnisse, wie es mit den Spielplätzen im Hauptort weitergehen soll, wurden nun vorgestellt, das Konzept wurde auch angenommen. Wie und wann es aber konkret wird, ist unklar. Beschlossen wurde im Gemeinderat zudem der Haushalt 2015.
Trauungen in Leimershof, fehlende Bauplätze in Hohengüßbach
Die Ortsteile Hohengüßbach und Leimershof standen bei der Gemeinderatssitzung in Breitengüßbach am 5. Mai 2015 im Fokus. Warum? In Leimershof können künftig standesamtliche Trauungen stattfinden, und in Hohengüßbach fehlt es nach wie vor an Bauplätzen, so dass ein Ehepaar nun sogar selbst die Kosten für eine so genannte „Einbeziehungssatzung“ übernehmen möchte.